Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Abmahnung FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH – Glasperlenspiel – Ich bin Ich (Lied)

(4)

Die bekannte Hamburger Rechtsanwaltsgesellschaft mbH FAREDS ist seit längerem als Abmahnkanzlei tätig. Aktuell vertritt sie u.a. Herrn Matthias Mania. In dessen Namen werden Rechtsverletzungen in Tauschbörsen wie BitTorrent aufgespürt und anschließend abgemahnt.

Der in einem solchen Fall abgemahnte Anschlussinhaber wird hier aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierzu liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die aber auf keinen Fall unterschrieben werden sollte. Außerdem soll der abgemahnte Anschlussinhaber einen pauschalen Abgeltungsbetrag in Höhe von 450,- EUR bezahlen, der sich u.a. aus Anwaltskosten und Schadenersatz zusammensetzt.

Der abgemahnte Musiktitel stammt nach der vorgelegten Abmahnung aus einem sog. Top 100 Chartcontainer bzw. von einem Sampler, so dass der Erfahrung nach mit weiteren Abmahnungen gerechnet werden muss. Theoretisch besteht dabei die Möglichkeit, dass bis zu 100 Abmahnungen im Raum stehen - in der Praxis ist dies glücklicherweise nicht der Fall.

Unserer Einschätzung nach sollte in derartigen Fällen überlegt werden, vorbeugend tätig zu werden und so im Vorfeld ein hohes Kostenrisiko vermieden werden.

In den meisten Fällen wird es empfehlenswert sein, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Dabei darf jedoch nicht übersehen werden, dass allein mit Abgabe einer Unterlassungserklärung die Abmahnangelegenheit noch nicht beendet ist. Es steht dann nach wie vor der Zahlungsanspruch im Raum. Ob und in welcher Höhe dieser besteht, ist jeweils eine Frage des Einzelfalls. Er sollte aber nicht einfach unbeachtet bleiben.

Die oft empfohlene Vorgehensweise, nur eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben und dann auf den Eintritt der Verjährung betreffend den Zahlungsanspruch zu warten, kann im Einzelfall richtig sein. In der Mehrheit der Fälle wird es jedoch notwendig sein, den Zahlungsanspruch gezielt zu bestreiten. Unserer Einschätzung nach sollte dies jedoch nur mit anwaltlicher Unterstützung erfolgen, um hier nicht der Gegenseite unnötig Informationen zu liefern, die sich später nachteilig auswirken können. Selbiges gilt, wenn ein Vergleich ausgehandelt werden soll - die notwendige Erfahrung kann insoweit ein spezialisierter Anwalt bieten.

Kontakt

Rechtsanwalt Matthias Lederer

Fürstendamm 7

85354 Freising

Tel. 08161 48690

Fax 08161 92342

Email: lederer@rae-altersberger.de

Internet: http://internetrecht-freising.de


Rechtstipp vom 21.03.2012
aus der Themenwelt Urheberrecht und dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von Rechtsanwalt Matthias Lederer (Schreiner Lederer Rechtsanwälte GbR)