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Abmahnung redtube.com

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Die Rechtsanwaltskanzlei U+C hat die letzten Tage offensichtlich mehrere tausend Abmahnungen an Personen verschickt, die die das Streamingangebot der Internetseite www.redtube.com genutzt haben.

Betroffen sind derzeit insbesondere folgende Filme: Dream Trip,Amanda´s secrets,Hot stories, Glamour Show Girls,Miriam's Adventure. Die Rechtsanwälte fordern die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von insgesamt 250,00 €. Wir raten Mandanten derzeit dringend davon ab, Erklärungen ohne rechtliche Prüfung abzugeben oder Zahlungen zu leisten. Ungeklärt ist bis dato bereits, wie die Daten bei der Nutzung des Streaming-Portals ermittelt worden sein sollen. Auch ist höchst zweifelhaft, ob überhaupt eine Urheberrechtsverletzung vorliegen kann, nachdem keine Daten - wie z.B. bei einer Tauschbörse - hochgeladen worden sind, sondern der Film direkt im Internet angesehen wird. Die Kanzlei U+C vertritt hier die Rechtsauffassung, dass die technisch notwendige Zwischenspeicherung eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Nach unserer Rechtsauffassung ist die flüchtige Speicherung, welche maximal drei Sekunden im Zwischenspeicher verbleibt und nur aus technischen Gründen überhaupt erforderlich ist, gem. § 44 a UrhG zulässig. Auch ohne § 44 a UrhG würde es sich um eine zulässige im Sinne des § 53 UrhG Privatkopie handeln, nachdem es für den Nutzer nicht offensichtlich ist, dass es sich um eine rechtswidrige Vorlage handelt.

Weiterhin könnten die ausgesprochenen Abmahnungen der Kanzlei U+C bereits aufgrund eines formalen Fehlers unwirskam sein. Gemäß § 97 a II Nr. 4 UrhG muss bei einer Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungsverpflichtung angegeben werden, inwieweit die vorgeschlagene Unterlassungsverpflichtung über die abgemahnte Rechtsverletzung hinausgeht. Diese Voraussetzung erfüllt die Abmahnung der Kanzlei U+C nicht.


Rechtstipp vom 10.12.2013
aus der Themenwelt Urheberrecht und dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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