Abmahnung: Sachse Vertriebs GbR (Marlen und Sven Sachse GbR) durch Rechtsanwalt S.: „Original“

Der Abmahner

Der hinsichtlich Abmahnungen nicht unbekannte Rechtsanwalt S. spricht derzeit wieder Abmahnungen für die Sachse Vertriebs GbR (Marlen und Sven Sachse GbR) aus. Die Unternehmer verkaufen auf eBay Sonnenbrillen, Strümpfe und Schals unter dem Nutzernamen „dein.laden.fuer.alles“.

Der Vorwurf

Der Vorwurf lautet: irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Konkret sei bei angebotenem Druckerzubehör auf eBay dieses mit „Original“ umschrieben worden sein, obwohl dies bei Markenwaren selbstverständlich sei.

Die Forderung

Die Forderung beläuft sich auf die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie auf die Übernahme von Gebühren in Höhe von 334,75 €.

Unsere Einschätzung

Die Beschreibung mit Selbstverständlichkeiten führt beim Verbraucher zum Eindruck, das Produkt sei besonders und besser als andere Produkte, obwohl lediglich das gesetzlich ohnehin Geschuldete beschrieben wird. Gemäß Nr. 10 der Anlage zu § 3 Abs. 3 UWG ist dies eine unzulässige Handlung.

Die Gerichte sind sich uneinig darüber, ob aus der Verpflichtung eines jeden Verkäufers, Originalware anzubieten, folgt, dass der Zusatz „Original“ eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist. Zwar sind das LG Frankfurt und das LG Bochum sich einig, dass darin eine irreführende Angabe liegt, die unzulässig ist. Hingegen ist das OLG Hamm der Auffassung, dass dieses Attribut nur der Abgrenzung von – nicht unüblichen – Plagiat-Händlern dient und somit zulässig sei.

Unser Rat

Wenn Sie gegen die Abmahnung vorgehen wollen, stehen die Chancen also nicht schlecht. Jedenfalls sollte die Abmahnung anwaltlich geprüft werden und dabei eine modifizierte Form der Unterlassungserklärung erstellt werden, die Ihren Gunsten dient. Rechtsanwalt S. ist – wie die Erfahrung zeigt – bereit, die Vertragsstrafen durchzusetzen. Kontaktieren Sie uns und wir beraten Sie bereits im Rahmen unserer kostenfreien, unverbindlichen Ersteinschätzung zu Ihrem individuellen Fall.

Ihr Rechtsanwalt Philipp Muffert

Unser Service: kostenfreie & unverbindliche Ersteinschätzung.

In dringenden Fällen erreichen Sie uns natürlich auch telefonisch.