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Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft

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Die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mahnt derzeit u. a. im Auftrag der Zooland Music GmbH Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Den jeweiligen Anschlussinhabern wird vorgeworfen, Werke wie „R.I.O. - Miss Sunshine" oder „Cascada - San Francisco" in einer Internettauschbörse anderen Nutzern zum Download angeboten zu haben. Dafür soll der abgemahnte Anschlussinhaber nun nicht nur eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, sondern zudem einen pauschalen Abgeltungsbetrag in Höhe von 450,00 EUR bezahlen.

Mit der betreffenden Abmahnung macht der Rechteinhaber eine Verletzung von Urheberrechten an einem geschützten Werk geltend. Die Rechtsverletzung soll durch das unerlaubte Anbieten in einer Tauschbörse (wie z. B. edonkey, emula, bittorent) erfolgt sein. Ermittelt werden solche Rechtsverletzungen durch spezielle Überwachungsunternehmen, die im Auftrag der Rechteinhaber in Tauschbörsen gezielt die IP-Adressen mutmaßlicher Rechtsverletzer protokollieren. Anschließend wird über ein gerichtliches Verfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG der Anschlussinhaber ermittelt und diesem eine Abmahnung zugestellt.

Einige grundsätzliche Tipps zum Vorgehen nach dem Erhalt einer Abmahnung:

1) Auch wenn es schwer fällt: Versuchen Sie, Ruhe zu bewahren. Aus der gerade entstandenen Stresssituation heraus besteht leicht die Gefahr, unüberlegt zu handeln und Fehler zu machen. Dies ist nicht nötig und oft lässt sich die Angelegenheit deutlich zeit- und kostengünstiger behandeln, als es nach dem Abmahnschreiben den Anschein hat.

2) Nehmen Sie nicht selbständig Kontakt mit der Gegenseite auf, indem Sie beispielsweise dort anrufen und sich zum Vorwurf der Urheberrechtsverletzung oder dem Sachverhalt äußern. Gerade wenn Sie noch unter dem Einfluss der soeben erhaltenen Abmahnung stehen, kann es passieren, dass Sie der Gegenseite gegenüber Angaben machen, die sich später zu Ihrem Nachteil auswirken können.

3) Seien Sie auch zurückhaltend mit der Abgabe der beiliegenden Unterlassungserklärung. Im Regelfall werden Sie mit der bedingungslosen Abgabe der beiliegenden strafbewehrten Unterlassungserklärung die Rechtsverletzung anerkennen, sodass - selbst wenn diese tatsächlich nicht vorliegen sollte - anschließend kaum noch Möglichkeiten bestehen, sich gegen den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung zu wehren. Stattdessen sollten Sie die Abgabe einer sogenannten modifizierten Unterlassungserklärung ins Auge fassen, bei deren Erstellung Ihnen ein Anwalt behilflich sein kann.

4) Auch wenn die Fristen kurz gesetzt sind: Lassen Sie sich dadurch nicht unter Druck setzen. Gerade wenn Sie beabsichtigen, sich in der Sache durch einen Anwalt beraten und vertreten zu lassen, so kann eine Beauftragung durchaus kurzfristig erfolgen. Beachten Sie aber, dass Sie die gesetzten Fristen ernst nehmen sollten: Gar keine Reaktion auf das Abmahnschreiben innerhalb der gesetzten Frist ist mit einem gewissen rechtlichen und finanziellen Risiko verbunden.

5) In Fällen, in denen Sie die Frist unverschuldet versäumt haben - etwa aufgrund von urlaubsbedingter Abwesenheit - sollten Sie versuchen, Ruhe zu bewahren. Auch hier kann oftmals noch angemessen auf die Abmahnung reagiert werden.

Nach Möglichkeit sollte die Beratung durch einen fachkundigen Anwalt in Anspruch genommen werden. Keinen Hinderungsgrund sollte dabei die finanzielle Situation des Abgemahnten spielen: Dieser kann u. U. Beratungshilfe beim zuständigen Amtsgericht beantragen, sodass lediglich eine Beratungsgebühr von 10 EUR anfällt.


Rechtstipp vom 10.11.2011
aus der Themenwelt Urheberrecht und dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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