Abmahnungen der JBB Rechtsanwälte im Auftrag der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG

Haben Sie eine Abmahnung der JBB Rechtsanwälte aus Berlin im Auftrag der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG erhalten?

Die Firma Sky Deutschland Fernseh GmbH & Co. KG mahnt über die JBB Rechtsanwälte aus Berlin vermeintliche Urheberechtsverletzungen ab. Im Rahmen von Kontrollbesuchen in Gaststätten und Wettbüros kommt es immer wieder zu rechtswidrigen Ausstrahlungen der 1. und 2. Bundesliga sowie Champions-League-Begegnungen.

Sofern bei den Kontrollen festgestellt wird, dass eine Ausstrahlung ohne ein entsprechendes gewerbliches Abonnement erfolgt, folgt prompt die kostenpflichtige Abmahnung.

Dem Adressaten der Abmahnung wird darin vorgeworfen, das Fernsehprogramm von Sky unerlaubt öffentlich zugänglich gemacht zu haben.

Die unerlaubte öffentliche Ausstrahlung stellt eine Urheberrechtsverletzung im Sinne der §§ 2 Nr. 6, 15 Abs. 2, 22 UrhG dar.

Forderung

In den Abmahnungen wird zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert.

Zudem wird ein Schadensersatz dem Grunde nach gefordert, sofern keine Einigung mit der Firma Sky über einen Abovertrag erfolgen sollte. Für den Falles eines Vertragsabschlusses wird der Betrag auf 500,00€ reduziert.

Die entscheidende Frage betrifft den Begriff der „Öffentlichkeit“. Die Öffentlichkeit ist in dem Moment hergestellt, in dem ein unbestimmbarer Personenkreis die Möglichkeit erhält, die Ausstrahlung zu verfolgen. Der Klassiker ist die Ausstrahlung im Rahmen eines Gaststättenbetriebs oder Wettbüros.

Andererseits kann die Öffentlichkeit auch ausgeschlossen sein. Hierbei handelt es sich um Fälle, in denen im Rahmen von Privatveranstaltungen oder bei geschlossener Gesellschaft die Ausstrahlung erfolgt.

Lassen Sie Ihren Einzelfall durch einen spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen.

Grundregeln bei Abmahnung

• Bewahren Sie Ruhe
• Beachten Sie die gesetzten Fristen
• Keine Kontaktaufnahme zum Gegner
• Leisten Sie keine Unterschriften und/ oder Zahlungen
• Fachanwalt kontaktieren

Dreger IP Legal – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf

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