Abmahnungen durch Miele

Einführung

In den letzten Monaten hat die Firma Miele mehrfach Schlagzeilen gemacht, und das nicht nur wegen eines geplanten Stellenabbaus. Besonders auf dem Marktplatz Amazon sorgte Miele für Aufsehen, wegen zahlreicher Abmahnungen, die diese an Onlinehändler/innen versendet hat. Diese Abmahnungen betrafen sowohl den Verkauf von Miele-Produkten als auch von Zubehörteilen von Drittherstellern, die als "passend für Miele" deklariert wurden.

Warum Miele diesen strikten Kurs fährt und welche rechtlichen Konsequenzen das für Händler hat, die weiterhin Miele-Produkte oder kompatibles Zubehör verkaufen möchten, wollen wir in diesem Beitrag genauer beleuchten. 

Das Wichtigste in Kürze

• Abmahnungen von Miele: Miele geht strikt gegen nicht autorisierte Händler vor, die ihre Produkte auf Marktplätzen wie Amazon und Kaufland verkaufen.
• Rechtslage für Dritthersteller-Zubehör: Der Verkauf von Zubehör und Ersatzteilen für Miele-Produkte ist erlaubt, solange bestimmte rechtliche Vorgaben eingehalten werden.
• Markenrechte schützen: Miele argumentiert, dass der Verkauf über nicht autorisierte Kanäle ihre Markenrechte verletze
• Korrekte Kennzeichnung: Wichtig ist die korrekte Kennzeichnung von No Name-Produkten, um Abmahnungen zu vermeiden.

Miele und der nicht autorisierte Handel

Miele hat ein selektives Vertriebssystem etabliert, das klar definiert, wer die Produkte des Unternehmens verkaufen darf. Nur autorisierte Händler sind berechtigt, Miele-Produkte anzubieten. Trotzdem tauchen immer wieder Fälle auf, in denen nicht autorisierte Händler Miele-Produkte auf Plattformen wie Amazon oder Kaufland verkaufen.

Diese Verkäufe verstoßen gegen die Vertriebspolitik von Miele und können zu erheblichen rechtlichen Konsequenzen führen. Miele hat beispielsweise drei Online-Händler abgemahnt, die Miele-Produkte auf diesen Plattformen verkauft haben, ohne Teil des autorisierten Vertriebssystems zu sein. Dabei handelt es sich oft um Reimporte, die ohne Genehmigung in den Europäischen Wirtschaftsraum eingeführt wurden.

Kosten und Konsequenzen einer Abmahnung

Eine typische Abmahnung durch Miele kann hohe Kosten verursachen. In den uns bekannten Fällen forderte Miele Abmahnkosten in Höhe von 2.729,50 bis  3.020,34 Euro, zuzüglich der Kosten für Testkäufe. 

Verkauf von Produkten von Drittherstellern passend für Miele

Auch der Verkauf von Zubehörteilen, die für Miele-Produkte geeignet sind, kann zu Abmahnungen führen, wenn bestimmte rechtliche Rahmenbedingungen nicht eingehalten werden. Miele geht gegen die Verwendung ihrer Marke durch Dritthersteller vor, um ihre eigenen Produkte und ihren Markt zu schützen.

Rechtliche Rahmenbedingungen für Dritthersteller

Grundsätzlich ist die Herstellung und der Vertrieb von Zubehör und Ersatzteilen für fremde Originalprodukte zulässig. Problematisch wird es, wenn diese Produkte unter Verwendung der Marke des Originalherstellers beworben werden.

Checkliste zur Bewerbung kompatibler No Name-Produkte

Um Abmahnungen zu vermeiden, sollten Händler

folgende Punkte beachten:

• Beschreibende Nutzung der Marke: Die fremde Marke darf nur beschreibend genutzt werden
• Notwendigkeit der Markenbenennung: Die Original-Marke darf nur benutzt werden, wenn es zur Bestimmung des Produkts als Zubehör oder Ersatzteil notwendig ist.
• Abschließende Auflistung: Alle kompatiblen Geräte und Modelle müssen abschließend aufgelistet werden.
• Vermeidung von Irreführung: Die Marke darf nicht den Eindruck erwecken, dass der Hersteller des Zubehörs auch der Hersteller des Originalprodukts ist.
• Verbot der Nutzung von Logos und Originalbildern: Logos und Originalbilder des Herstellers dürfen nicht verwendet werden, da hierfür keine Lizenz besteht.

Fazit

Miele verfolgt eine strikte Vertriebspolitik, die nur autorisierten Händler den Verkauf ihrer Produkte erlaubt. Sowohl der Verkauf von Originalprodukten als auch von kompatiblem Zubehör kann zu Abmahnungen führen, wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen nicht eingehalten werden. Händler sollten sich daher gründlich informieren und sicherstellen, dass sie alle Anforderungen erfüllen, um rechtliche Probleme zu vermeiden.

Wer als Händler auf der sicheren Seite sein möchte, sollte sich gegebenenfalls rechtlich beraten lassen, um die eigene Vertriebsstrategie anzupassen und Abmahnungen zu vermeiden. Ein sorgfältiger Umgang mit Markenrechten und eine korrekte Kennzeichnung von Produkten sind hierbei unerlässlich.

Haben Sie eine Abmahnung erhalten?