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Auch eine Abmahnung der Time Gate GmbH erhalten? Ich berate auch Sie.
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Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum für die Time Gate GmbH wegen Verletzung der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.
Zu der hier vorliegenden Abmahnung:
In der Abmahnung wird gerügt, dass bei eBay eine Textilie unter Verwendung der Marke „SAM“ angeboten wurde. Die Marke „SAM“ ist für die Time Gate GmbH als Deutsche Marke für die Nizza-Klasse 25 registriert.
Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung:
Der Abgemahnte soll zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben. Die beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung vor. Ferner werden Auskunftsansprüche geltend gemacht sowie Abmahnkosten gefordert.
Meine Einschätzung:
Mit einer Abmahnung wegen Verletzung der Marke „SAM“ hat sich die Rechtsprechung umfangreich beschäftigt. So war die Frage, ob das Angebot einer Textilie markenrechtsverletzend ist bei Verwendung des Kennzeichens „SAM“ Gegenstand der BGH-Entscheidung vom 07.03.2019, Az.: I ZR 195/17 „SAM“. Nach Ansicht des BGH kommt es auf den Einzelfall an, ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt.
Wir prüfen daher selbstverständlich im Rahmen einer Beratung der Abmahnung, ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt.
Meine Empfehlungen:
- Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
- Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
- Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
Zu mir und meiner Tätigkeit:
Ich berate als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in meiner Kanzlei Internetrecht-Rostock.de tagtäglich Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.
Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 20 Jahren mit inzwischen fast 3.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.
Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die Rechtslage und die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen. Selbstverständlich erhalten Sie von mir auch konkrete Empfehlungen für das weitere Vorgehen.
Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?
Wenn Sie auch eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum für die Time Gate GmbH erhalten haben, können Sie sich über die angegebenen Kontaktdaten unkompliziert mit mir in Verbindung setzen:
- Rufen Sie mich einfach an.
- Schicken Sie mir eine E-Mail.
- Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen.
Johannes Richard
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
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