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Blaum Dettmers Rabstein Rechtsanwälte im Auftrag der Big Difference GmbH & Co. KG

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Die Blaum Dettmers Rabstein Rechtsanwälte aus Bremen vertreten die Interessen der Big Difference GmbH & Co. KG. Vor kurzem verschickten diese eine Abmahnung an eine Person, welche mit Elektronikprodukten handelt und daher mit der Big Difference GmbH & Co. KG im Wettbewerb stehe. Der Vorwurf lautet, der von der Abmahnung Betroffene wäre seiner Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht nicht nachgekommen, die unter anderem darin besteht

  • Name und Kontaktanschrift des Herstellers bzw. des Bevollmächtigten bzw. Einführers anzugeben,
  • eine Registrierung gemäß § 6 Abs. 1 ElektroG vorzunehmen und
  • Herstellerkennzeichnung gemäß § 9 Abs. 1 ElektroG und
  • Kennzeichnung gemäß § 9 Abs. 2 ElektroG anzugeben.

Des Weiteren fehle es den Verkaufsangeboten an einem klickbaren Link zur OS-Plattform.

Durch die Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Zu diesem Zwecke ist bereits ein vorformuliertes Schreiben zur Unterzeichnung beigefügt. Daneben wird der Ersatz der bereits entstandenen Abmahn- und Anwaltskosten gefordert.

Was ist zu tun?

Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht.

Unsere Kanzlei hilft seit vielen Jahren Betroffenen von Abmahnungen, unter anderem in den Bereichen Urheberrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht oder Markenrecht. Viele Gegner sind uns aufgrund langjähriger Tätigkeit bereits bekannt und eine Vielzahl von Fällen wurde von uns erfolgreich bearbeitet.

Sollten also auch Sie von einer Abmahnung betroffen sein, lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Wettbewerbsrecht

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