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„Das Schicksal ist ein mieser Verräter” - Hilfe bei Abmahnung durch Waldorf Frommer

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Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen Urheberrechtsverletzung an dem Film „Das Schicksal ist ein mieser Verräter“ ab.

In dem Abmahnschreiben wird den Inhabern des jeweiligen Internetanschlusses vorgeworfen, den Film über eine Internettauschbörse Dritten zugänglich gemacht zu haben.

Laut Waldorf Frommer rechtfertigt dieses unerlaubte Filesharing, die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Rechtsanwaltskosten in Höhe von 215,- € und Schadensersatz in Höhe von 600,- € zu fordern.

Unsere Handlungsempfehlung:

1. Keine Zahlung ohne Prüfung:

Die Unterhaltung eines Internetanschlusses begründet nicht gleich eine Einstandspflicht für Urheberrechtsverletzungen, die mithilfe des Anschlusses begangen werden.

Der BGH hat 2012 in seinem sog. „Morpheus“-Urteil festgestellt, dass Eltern nicht unbegrenzt für die Internetaktivitäten ihrer Kinder haften. Laut BGH entfällt die Haftung der Erziehungsberechtigten komplett, wenn gegenüber dem ausreichend einsichtsfähigen Kind ein Verbot von illegalem Filesharing ausgesprochen wurde. Kontrollpflichten bestehen erst bei konkreten Anhaltspunkten für eine rechtsverletzende Nutzung des Internetanschlusses durch das Kind.

In einem weiteren Grundsatzurteil hat der BGH 2014 entschieden, dass ein Anschlussinhaber für das Verhalten eines volljährigen Familienmitglieds nicht haftet, wenn zuvor keine Anhaltspunkte dafür bestanden, dass dieses über den Internetanschluss illegales Filesharing betreibt.

Auch wenn die Urheberrechtsverletzung zu verantworten ist, können die Kosten noch gemindert werden.

Es kann also festgehalten werden, dass jeder Einzelfall einer gesonderten juristischen Prüfung unterzogen werden muss.

2. Unterlassungserklärung nicht unterzeichnen:

Die Unterlassungserklärung gilt über einen langen Zeitraum (über 30 Jahre) und führt bei Zuwiderhandlung zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von mehreren tausend Euro. Außerdem sind die Erklärungen häufig zu weit formuliert, wodurch sich der Unterschreibende zu mehr verpflichtet als erforderlich.

Die Unterschrift unter die strafbewehrte Unterlassungserklärung kommt darüber hinaus oft einem Schuldeingeständnis gleich.

Ohne vorherige Überprüfung der Verantwortlichkeit sollte diese daher keinesfalls voreilig unterschrieben werden.

Empfehlenswert ist der Versand einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung, in der die Anerkennung der Abmahnkosten und des Schadensersatzes abgelehnt wird. Diese modifizierte Erklärung sollte allerdings von einem Rechtsanwalt verfasst und auf den Einzelfall angepasst werden. Doch auch ob überhaupt eine (modifizierte) Unterlassungserklärung geschuldet wird, sollte zunächst vom Rechtsanwalt geprüft werden.

3. Abmahnung nicht ignorieren, Fristen beachten:

Die Abmahnung sollte nicht auf die leichte Schulter genommen oder gar ignoriert werden. Der geltend gemachte Anspruch ist gerichtlich durchsetzbar. Infolgedessen können auf den Abgemahnten neben den Rechtsanwaltskosten und dem Schadensersatz zusätzliche Gerichtskosten zukommen.

Zudem sollten die kurz bemessenen Fristen Beachtung finden.

Das unverzügliche Kontaktieren eines Rechtsanwalts ist daher unerlässlich.

Unser Angebot:

Bei uns können Sie auf jahrelange Erfahrung auf dem Gebiet des Urheberrechts und speziell des Filesharings zählen.

Wir bieten Ihnen eine enge und persönliche Beratung, unkomplizierte Mandatsabwicklung sowie eine fachgerechte Rechtsbewertung und Risikoeinschätzung an.

Gerne beraten wir Sie kostenlos in einem unverbindlichen Erstgespräch. Weiter bieten wir:

- bundesweit tätig bei Abmahnungen
- kein Termin vor Ort notwendig
- wir vertreten Mandanten aus ganz Deutschland
- schnelle Kommunikation per Telefon, E-Mail und Fax
- kostenfreie Ersteinschätzung am Telefon
- Vertretung zum transparenten Pauschalbetrag
- Modifizierung der Unterlassungserklärung, wenn nötig
- unkomplizierte Tipps und Hilfestellung von einem Experten im Bereich Filesharing
- professionelle Hilfe mit persönlicher Erstberatung vom Rechtsanwalt

Kontaktieren Sie uns und profitieren Sie von unserer langjährigen Erfahrung aus unzähligen Filesharing-Verfahren.

Ihre Kanzlei Brehm
– Ihr Experte bei Filesharing-Abmahnungen –


Rechtstipp vom 30.09.2015
aus der Themenwelt Urheberrecht und dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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