Rechtstipps zu "Erfüllung"
-
![Anwalt Azur Prnjavorac]()
Anwalt Azur PrnjavoracDas Gericht bestimmt die Vollstreckung aufgrund des Vollstreckungsbescheides oder einer glaubwürdigen Urkunde. Zu den Vollstreckungsurkunden in Bosnien und Herzegowina zählt man folgende: Vollstreckun … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Sascha Tawil]()
Rechtsanwalt Sascha TawilSeit über einem Jahr sind immer wieder Abmahnungen der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Berlin im Umlauf. Der gleichlautende Inhalt der Schreiben beinhaltet stets den Vorwurf einer unerlaubt … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Marc Hügel]()
Rechtsanwalt Marc HügelAmtsgericht Ingolstadt vom 19.09.2019, Az. 16 C 1010/19 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Serienfolgen Der beklagte Anschlussinhaber bestritt im Ver … Weiterlesen -
![Anwalt Krystian Castillo Morales]()
Anwalt Krystian Castillo MoralesSeit einiger Zeit beobachtet man in Polen einen Fachkräftemangel wegen des schnellen wirtschaftlichen Aufschwungs und guter Konjunktur. Daher haben die Unternehmer mit der Einführung von ausländischen … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Dr. Yvonne Rieser]()
Rechtsanwältin Dr. Yvonne RieserVoraussetzungen zur Eheschließung in Kolumbien Um in Kolumbien heiraten zu können, müssen ausländische Staatsbürger die folgenden Nachweise erbringen: Reisepasskopie, Geburtsurkunde mit Apostille und … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Claudia Drews LL.M. Eur.]()
Rechtsanwältin Claudia Drews LL.M. Eur.Neuerungen, die Webseiten-Betreiber beachten sollten: Schon seit längerer Zeit stellt sich die Frage, ob der Einsatz von Cookies auf Webseiten die Einwilligung durch die betroffenen Nutzer voraussetzt … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.]()
Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.Rechte und Pflichten gehen naturgemäß nebeneinher. So auch beim Vorstand – neben den weiträumigen Vorstandsrechten stehen nicht weniger weiträumige Pflichten des Vorstands, welche zunehmend Gegenstand … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer]()
Rechtsanwalt Dr. Bernd FleischerWenn Sie selbst eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben oder einen Konkurrenten von Ihnen selbst abmahnen möchten, sollten Sie unbedingt sämtliche Spielregeln im Wettbewerbsrecht beachten, … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Isabel Aumer]()
Rechtsanwältin Isabel AumerIn seinem Urteil vom 15.05.2019, Az. 7 AZR 396/17 stellt das Bundesarbeitsgericht (BAG) nun klar, dass ein Anspruch auf Arbeitsbefreiung nach § 37 Abs. 2 BetrVG und ein Anspruch auf Freizeitausgleich … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Marc A. Schönberger LL.M.]()
Rechtsanwalt Marc A. Schönberger LL.M.Eine Patientenakte unterliegt in Deutschland dem Datenschutz, während Ärzte sich zugleich an ihre Verschwiegenheitspflicht halten müssen. Schließlich geht es hier um den Patientenschutz . Die Weiterga … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Markus Mehlig]()
Rechtsanwalt Markus MehligMittlerweile haben mehrere Oberlandesgerichte VW wegen sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung zum Schadensersatz verurteilt. Das OLG Koblenz hat diese Linie nunmehr bestätigt und auch über die Verzin … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Bastian Wigger]()
Rechtsanwalt Bastian WiggerArbeitsweise der SCHUFA und Form der Datenübermittlung In vielen Fällen bestehen Löschungsansprüche gegenüber Auskunfteien wie der SCHUFA Holding AG (Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Sabine Schenk]()
Rechtsanwältin Sabine SchenkAm 18.10.2019 haben die Datenschutzbehörden in Deutschland ein einheitliches Bußgeldmodell veröffentlicht. Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder in Deutschland haben sich im Grun … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.]()
Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.Wieder einmal liegt uns ein Schreiben der Rechtsanwälte der Kanzlei CBH aus Hamburg vor, die diesmal mit der rechtlichen Vertretung der Fast Fashion Brands GmbH, ebenfalls mit Sitz in Hamburg, betraut … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Timm Drouven]()
Rechtsanwalt Timm DrouvenAktuell liegt bei uns eine urheberrechtliche Abmahnung der KSP Rechtsanwälte aus Hamburg auf dem Schreibtisch, die mit der rechtlichen Vertretung der Deutschen Presse-Agentur GmbH beauftragt sind. Geg … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Erich-Wolfgang Moersch]()
Rechtsanwalt Erich-Wolfgang MoerschNeues für IT-Dienstleister und Freelancer, oder: je mehr, je länger, je öfter, desto höher das Risiko Eher im Stillen haben die Sozialgerichte sich zu einer gängigen Konstellation im IT-Beratungs- und … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin , LL.M., MCIArb]()
Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin , LL.M., MCIArbDie Schiedsgerichtsbarkeit etablierte sich in Russland als anerkannte Streitschlichtungsinstitution nicht zuletzt aufgrund des Tätigwerdens des Internationalen Handelsschiedsgerichts (russ. Abkz.: MKA … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Galina Rolnik]()
Rechtsanwältin Galina RolnikIm Strafgesetzbuch (StGB) findet man in den §§ 38 bis 76 a die wesentlichen Regelungen über die aus Anlass einer rechtswidrigen Tat gegen einen Erwachsenen zu verhängenden Rechtsfolgen. Damit finden d … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi]()
Rechtsanwalt Daniel B. JutziWas ist eigentlich … eine Ausschlussklausel? Und was muss ich beachten, damit meine Ansprüche nicht verfallen? Ein Klassiker des Arbeitslebens: Ein Mitarbeiter erwirbt Ansprüche auf Zahlung (z. B. auf … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Marc Hügel]()
Rechtsanwalt Marc HügelLandgericht Berlin vom 21.05.2019, Az. 16 S 27/18 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Landgericht Berlin hat im genannten Verfahren … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel]()
Rechtsanwalt Holger HopperdietzelAm 23. September 2019 hat Thomas Cook plc mit Sitz in London Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt. Bei Thomas Cook plc handelt es sich um einen britischen Touristikkonzern, der unter … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin , LL.M., MCIArb]()
Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin , LL.M., MCIArbIn vielen Fällen ziehen die Parteien ein Schiedsverfahren dem Verfahren vor staatlichen Judikativorganen vor. Die Vorzüge liegen in der größeren Fachkompetenz der Richter, die durch die Parteien nach … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Timm Drouven]()
Rechtsanwalt Timm DrouvenEin weiteres Mal hat uns eine urheberrechtliche Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München erreicht, die mit der rechtlichen Vertretung der August Image LLC mit Sitz in New York, U … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Werner Berendes]()
Rechtsanwalt Werner BerendesVon außen sind Werkverträge und Leiharbeitsverhältnisse kaum zu unterscheiden. Wann liegt was vor? Welche Rechte hat der Arbeitnehmer und wann kann er sich beim Entleiher einklagen? Beim Werkvertrag w … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Andreas Junge]()
Rechtsanwalt Andreas JungeDie in der Praxis am häufigsten vorkommende Ordnungswidrigkeit ist die leichtfertige Steuerverkürzung. Allgemein gilt, Steuerordnungswidrigkeiten werden durch § 377 Abs. 1 AO von den Steuerstraftaten … Weiterlesen
