⚡️Geblitzt in 71159 Mötzingen, Öschelbronner Straße mit Einheitensensor ES 8.0? Einstellung für Mandanten erreicht!

Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz

Ein Mandant wurde an dieser Messtelle des Landkreises Böblingen an der Öschelbronner Straße in Mötzingen geblitzt. Die Geschwindigkeit ist dort innerorts auf 50 km/h begrenzt. Die Einhaltung dieses Tempolimits wird immer wieder überprüft, wobei von den Beamten gerne eine mobile Geschwindigkeitsmessanlage vom ES 8.0 genutzt wird. 

Messung überprüfen lassen!

Das Messgerät ist grundsätzlich als sog. standardisiertes Messverfahren von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt in Braunschweig zugelassen, doch wird es immer wieder fehlerhaft eingerichtet und bedient, was die Messung dann unverwertbar macht.

Einspruch einlegen kann sich lohnen!

Es lohnt sich somit, einen Anhörungsbogen und selbstverständlich einen Bußgeldbescheid des Landkreises Böblingen zu lassen, um Bußgeld, Punkte oder gar ein Fahrverbot abzuwenden, weil das Messgerät fehleranfällig ist, insbesondere bei nicht ordnungsgemäßer Bedienung durch die Messbeamten, die etwa eine Neigungswasserwaage verwenden müssen, damit die Neigung der Fahrbahn erkannt wird.

Im Falle eines Mandanten hat der Landkreis Böblingen ein Verfahren deshalb einstellen müssen.

Fahrverbot vermeiden!

Doch sogar bei nicht angreifbarer Messung kann zumindest das Fahrverbot oft vermieden werden.

§ 4 Abs. 4 BKatV sieht vor, dass das für den betreffenden Tatbestand als Regelsatz vorgesehene Bußgeld angemessen erhöht werden soll, sofern von der Anordnung eines Fahrverbotes ausnahmsweise abgesehen wird. 

Dieses „Abkaufen“ des drohenden Fahrverbotes ist vor allem möglich, wenn der Betroffene als „Ersttäter“ gesteht und einsichtig wirkt. Der jeweilige Richter entscheidet dies nach seinem Ermessen. Wenn er davon ausgeht, dass das erhöhte Bußgeld als „Denkzettel“ für den Betroffenen genügt, wird er kein Fahrverbot verhängen.

Als erfahrener Verteidiger in Bußgeldsachen unterstütze ich Sie gerne!