⚡️Geblitzt in 73230 Kirchheim/Teck, B 297, Höhe Pferdeklinik, Einmündung K 1204 - Bußgeld und Fahrverbot vermeiden!

Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz

Der Messpunkt an der B 297 in Kirchheim/Teck auf Höhe der Pferdeklinik/Einmündung K 1204  ist oftmals Gegenstand von Hauptverhandlungen vor dem für diesen Abschnitt  zuständigen Amtsgericht Kirchheim unter Teck. Es ist eine Tempobegrenzung auf 70 km/h angeordnet und die Beachtung des Tempolimits wird häufig duch die Stadt Kirchheim/Teck durch den Einsatz verschiedener Messgeräte – meist sind es die Systeme Poliscan Speed FM 1, ES 8.0, Poliscan Speed und Traffistar S350 - überprüft.

Lassen Sie die Messung überprüfen!

Die genannten Messverfahren sind zwar von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt in Braunschweig (PTB) als sog. standardisierte Messverfahren genehmigt, allerdings  muss der on dieser Institution geforderte Standard auch eingehalten werden. Dies ist gerade dann nicht gegeben, wenn gegen die jeweilige Bedienungsanleitung verstoßen wird, denn dies führt zur Unverwertbarkeit der Messung.

Einspruch einlegen lohnt sich!

Es ist zu empfehlen, einen Anhörungsbogen bzw. einen Bußgeldbescheid der Stadt Kirchheim/Teck checken zu lassen, damit Bußgeld, Punkte oder ein Fahrverbot abgewendet werden können.

Aber auch bei nicht angreifbarer  Messung kann zumindest das Fahrverbot oft vermieden werden.

§ 4 Abs. 4 BKatV sieht vor, dass das für den betreffenden Tatbestand als Regelsatz vorgesehene Bußgeld angemessen erhöht werden soll, wenn auf die Anordnung des Fahrverbotes im Ausnahmefall verzichtet wird. 

Dieses „Abkaufen“ des an sich zu verhängenden Fahrverbotes ist vor allem dann möglich, wenn der Betroffene als „Ersttäter“ gesteht und seine Einsicht belegen kann. Die jeweilige Richterin entscheidet dies nach ihrem Ermessen. Wenn sie davon ausgeht, dass das erhöhte Bußgeld als „Denkzettel“ für den Betroffenen ausreicht, wird sie vom Fahrverbot absehen.

Als erfahrener Verteidiger in Bußgeldsachen unterstütze ich Sie gerne!