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⚡️Geblitzt in 79843 Löffingen OT Unadingen, B 31, Brücke Bauwerks-Nr. 8116 604 - Bußgeld und Fahrverbot abwenden!
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Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz
Diese Messtelle des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald an der B 31 im Ortsteil Unadingen der Gemeinde Löffingen ist oft Gegenstand von Verhandlungen vor dem für diesen Ort zuständigen Amtsgericht Titisee-Neustadt. Hier gilt Tempo 100 km/h. Um die Einhaltung der Geschwindigkeit zu überprüfen, benutzen die Beamten unterschiedliche Messgeräte – meist die Systeme Poliscan Speed FM 1, ES 8.0 und Traffistar S350, letzeres wird dann im Spezialanhänger aufgestellt.
Lassen Sie die Messung überprüfen!
Die angewandten Messgeräte und -verfahren sind zwar von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt in Braunschweig (PTB) als sog. standardisierte Messverfahren zugelassen. Der von dort vorgegebene Standard muss aber auch immer erfüllt sein, was nicht mehr der Fall ist, wenn gegen die jeweilige Bedienungsanlietung verstoßen wird - dann kann das Messergebnis nicht gegen den Fahrer verwendet werden.
Legen Sie Einspruch ein!
Es ist daher anzuraten, einen Anhörungsbogen bzw. einen Bußgeldbescheid des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald nachprüfen zu lassen, damit die Folgen wie Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot umgangen werden können.
Aber sogar eine nicht zu beanstandende Messung muss kein Fahrverbot bedeuten:
§ 4 Abs. 4 BKatV regelt, dass das für den betreffenden Tatbestand als Regelsatz vorgesehene Bußgeld angemessen erhöht werden soll, wenn auf die Anordnung des Fahrverbotes im Ausnahmefall verzichtet wird.
Dieses „Abkaufen“ des an sich zu verhängenden Fahrverbotes ist gerade in Fällen möglich, in denen der Betroffene als „Ersttäter“ gesteht und seine Einsicht dokumentiert. Dem Gericht steht ein Ermessen zu: Wenn ihm das erhöhte Bußgeld als „Denkzettel“ für den Betroffenen genügt, wird es kein Fahrverbot verhängen.
Als erfahrener Verteidiger - mit dieser Messstelle bestens vertraut - in Bußgeldsachen unterstütze ich Sie gerne!
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