⚡️Geblitzt in Kaufbeuren, Mindelheimer Str. Höhe Busbucht FR stadtauswärts - Bußgeld, Punkte und Fahrverbot abwenden!

Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz

An der Mindelheimer Straße auf Höhe der Busbucht stellt die Stadt Kaufbeuren häufig Blitzer auf. Das Tempo ist dort auf 50 km/h limitiert. Die Beamten nutzen in der Regel eine mobile Geschwindigkeitsmessanlage vom Typ ES 8.0, manchmal verwenden sie auch die Messgeräte vom Typ Poliscan Speed FM1 oder Traffistar S 330. 

Bei Verhandlungen für diese Stelle ist das Amtsgericht Kaufbeuren zuständig.

Messung überprüfen lassen!

Die Messgeräte sind als sog. standardisierte Messverfahren von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt in Braunschweig genehmigt. Wenn jedoch gegen die Bedienungsanleitung verstoßen wird, kann das Messergebnis nicht gegen den Fahrer verwendet werden. 

Einspruch einlegen kann sich lohnen!

Es ist anzuraten, einen Anhörungsbogen bzw. einen Bußgeldbescheid der Stadt Kaufbeuren überprüfen zu lassen, um die Verhängung von Bußgeld, Punkten oder Fahrverbot zu vermeiden.

Fahrverbot weg!

Doch auch dann, wenn das Messergebnis korrekt ist, kann das Fahrverbot wegfallen.

§ 4 Abs. 4 BKatV sieht eine angemessene Erhöhung des Bußgeldes vor, wenn auf die Anordnung eines Fahrverbotes ausnahmsweise verzichtet wird. 

Dieses Vorgehen ist dann möglich, wenn der Betroffene „Ersttäter“ ist (keine Einträge in Flensburg), gesteht und einsichtig wirkt. Der jeweilige Richter entscheidet dies nach seinem Ermessen. Wenn er davon ausgeht, dass das erhöhte Bußgeld als „Denkzettel“ für den Betroffenen genügt, wird er kein Fahrverbot verhängen.

Als erfahrener Verteidiger in Bußgeldsachen - mit den Messstellen in der Bodenseeregion und im Allgäu bestens vertraut - unterstütze ich Sie gerne!