⚡️Geblitzt in Weinsberg, BAB 6, km 641,200 Stuttgart-Mannheim - Bußgeld, Punkte und Fahrverbot weg!

Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz

Am Fahrbahnrand der A 6 kurz bei Weinsberg - dort gilt Tempo 120 - hat die Verkehrspolizeiidirektion Weinsberg eine Messstelle eingerichtet. Bei Einsprüchen finden die Verhandlungen vor Amtsgericht Heilbronn statt. Zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit verwenden die Messbeamten regelmäßig ein Lasermessgerät vom Typ PoliScanSpeed FM 1, das meist aus einem extra für diesen Zweck anfertigten Anhänger, einem sog. Enforcement Trailer, heraus misst. Mitunter setzen sie auch das System LTI 20/20 TruSpeed ein.

Einspruch einlegen kann sich lohnen!

Es ist ratsam, einen Anhörungsbogen bzw. einen Bußgeldbescheid des Regierungspräsidiums Karlsruhe prüfen zu lassen, um die Folgen in Gestalt von Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot nicht eintreten zu lassen. Wenn die Bedienungsanleitung nicht eingehalten wird, liegt kein standardisiertes Messverfahren vor und das Messergebnis ist nicht verwertbar. Die Vorgaben der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt in Braunschweig sind insofern hoch. 

Aber sogar bei einwandfreier Messung kann zumindest das Fahrverbot oft abgewendet werden.

Nach § 4 Abs. 4 BKatV kann das Gericht nach seinem Ermessen bei Erhöhung des Bußgeldes von der Anordnung eines Fahrverbotes absehen. 

Dieses Vorgehen ist insbesondere dann möglich, wenn der Betroffene als „Ersttäter“ (d.h. ohne Eintragungen im Fahreignungsregister) gesteht und seine Einsicht dokumentiert. 

Als erfahrener Verteidiger in Bußgeldsachen unterstütze ich Sie gerne!