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Geschwindigkeitsverstoß mit Elektroauto

Rechtstipp vom 24.03.2019
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Rechtstipp vom 24.03.2019
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Elektrofahrzeuge sind groß im Kommen. Wenig überraschend ist daher, dass auch das Thema „Verkehrsverstöße“ mit einem solchen Fahrzeug zunimmt. 

Denn die gefahrenen Geschwindigkeiten unterscheiden sich nicht mehr wesentlich von denjenigen, die mit herkömmlichen Fahrzeugen erreicht werden. Sehr findig war nun ein Verteidiger in einer Sache, die letztlich vor dem OLG Zweibrücken zu Aktenzeichen 1 OWi 2 Ss Bs 75/18 (Beschluss vom 5.11.18) entschieden wurde. 

Er trug vor, dass sein Mandant nicht vorsätzlich gehandelt habe (und daher kein Fahrverbot angeordnet werden könne), weil er aufgrund fehlender Motorgeräusche, also des leisen Betriebs des Fahrzeuges, die erhöhte Geschwindigkeit nicht habe bemerken können. 

Der Mandant war nämlich statt der erlaubten 100 km/h mit stolzen 174 km/h unterwegs gewesen und „geblitzt“ worden. Zumindest in dieser Konstellation urteilten die OLG-Richter, dass ein Tatvorsatz nicht daran scheitere, dass die antriebsbedingten Fahrgeräusche und Vibrationen bei einem Elektrofahrzeug deutlich geringer sind als bei einem Fahrzeug mit Verbrennungsmotor.

Auch bei einem Elektrofahrzeug steigen nämlich nach Auffassung der Richter mit zunehmender Geschwindigkeit Art und Umfang der Fahr(außen)geräusche sowie der durch das Abrollen der Räder bewirkten Fahrzeugvibrationen. Auch sei für den Fahrer das Maß der gefahrenen Geschwindigkeit anhand der schneller vorbeiziehenden Umgebung erkennbar. 

Zumindest in diesem Falle also kein Glück für den betroffenen Fahrer, er wurde verurteilt. Was halten Sie von dieser Entscheidung? Schreiben Sie mir gerne unter www.ra-hartmann.de

Hier noch einmal die Fundstelle der besprochenen Entscheidung: OLG Zweibrücken, Beschl. v. 5.11.2018, Aktenzeichen 1 OWi 2 Ss Bs 75/18.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Verkehrsrecht

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