Rechtstipps zu "Heimrecht"

„… sind schon aufgrund ihres gesundheitlichen Zustandes besonders schutzbedürftig. Der Gesetzgeber im Heimrecht besondere Sicherungsmaßnahmen zum Schutz der Pflegebedürftigen getroffen. Insbesondere …“ Weiterlesen

„… Tragödien, aber auch zu vielen Rechtsproblemen, die gelöst werden müssen. Die nachfolgende Darstellung orientiert sich heimrechtlich am hessischen Recht, HGBP. Die Regelungen in anderen Bundesländern …“ Weiterlesen

„… kann nach sich ziehen: Ermahnung, Abmahnung, Kündigung ( ordentlich oder außerordentlich aus wichtigem Grund, § 626 II BGB) Heimrecht (HGBP) Pflichtverletzungen können führen zu Prüfungen von MDK und Heimaufsicht …“ Weiterlesen

„… ), strafrechtlichen, arbeitsrechtlichen und heimrechtlichen Folgen und Konsequenzen führen. II.Delegation- Allgemeine Voraussetzungen Grob vereinfacht ist eine Delegation zulässig ( vgl. Klie, a.a.0, Seite 104 …“ Weiterlesen

„… wird. Das kann für ehrenamtliche Betreuer, aber auch für Pflegepersonen außerhalb des Heimrechts (ambulante Pflege, für Ärzte, Vermögensberater und Seelsorger) gelten.“ Weiterlesen

„… im Verhältnis zu angestellten Mitarbeitern fehle. Darüber hinaus seien laut BSG auch die regulatorischen Vorgaben des SGB XI und des Heimrechts als Weisungen einzustufen und einzelne Freiräume …“ Weiterlesen

„… nicht geschlossen werden und sind unwirksam. Geklagt hatten zur Marseille-Kliniken AG gehörende vollstationäre Pflegeeinrichtungen im Land Sachsen-Anhalt. Sie hielten heimrechtliche Anordnungen …“ Weiterlesen

„… Pflegeplätzen und die räumliche Entfernung der drei Einrichtungen voneinander. Das VG Ansbach folgte damals der Argumentation der Heimaufsicht und stellte einen heimrechtlichen Mangel fest. Zwar gäbe es für …“ Weiterlesen

„… - und Familienförderung, Schwerbehindertenrecht, Unterhaltsvorschussrecht, Wohngeldrecht, Ausbildungs- und Studienförderungsrecht, Heimrecht) und Rundfunkgebührenrecht Recht der Landesbeamten (ohne …“ Weiterlesen