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Kanzlei Waldorf Frommer versendet nach wie vor Abmahnungen

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Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer geht nach wie vor in großem Umfang gegen Anschlussinhaber vor, denen einen Urheberrechtsverletzung über ihren Internetanschluss angelastet wird. Vertreten werden dabei zahlreiche bekannte Unternehmen aus der Medienbranche wie die Constantin Film Verleih GmbH, die Universum Film GmbH, die Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft oder auch die Sony Music Entertainment Germany GmbH. Meistens geht es um aktuelle Kinofilme oder Musikalben.

Schon länger kontrollieren IT-Unternehmen Filesharing-Tools um Urheberrechtsverletzer zu entdecken. In vielen Fällen werden hier Rechtsverletzer aufgespürt, die kurz darauf Post vom Anwalt nach sich ziehen. In den meisten Fällen folgt hier eine teure Abmahnung. Das Abmahnschreiben dient der Geltendmachung von Zahlungs- und Unterlassungsansprüchen. Hauptsächlich geht es um den Unterlassungsanspruch. Auch der Zahlungsanspruch kann erschrecken: mehr als 1.000,- EUR sind hier möglich. Der abgemahnte Anschlussinhaber soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Dazu liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die aber auf keinen Fall unterschrieben werden darf. Zusätzlich soll der abgemahnte Anschlussinhaber einen pauschalen Abgeltungsbetrag bezahlen. Dieser enthält Anwaltskosten und Schadenersatz. Es sollte in den meisten Fällen eine sog. modifizierte, d.h. abgeänderte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Danach droht zumindest kein hohes Kostenrisiko mehr. Je nach Vorgehensweise und Risikobewusstsein kann es bei der Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung bleiben, es sind dann aber noch die Zahlungsansprüche offen, die auch eingeklagt werden können.

Die Abmahnung richtet sich in nahezu jedem Fall zunächst an den Anschlussinhaber, der als Person hinter dem Internetanschluss ermittelt werden kann. Ob dieser jedoch tatsächlich für die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung zur Verantwortung gezogen werden kann, ist eine Frage des jeweiligen Einzelfalls. Wichtig ist allerdings, dass das Abmahnschreiben nicht unbeachtet bleiben darf, da in diesem Fall kostenintensive gerichtliche Verfahren drohen können.

So unangenehm eine Abmahnung ist, ein Anwalt kann hier meistens weiterhelfen und sowohl beruhigen als auch beraten.

Kontakt

Rechtsanwalt Matthias Lederer

Fürstendamm 7

85354 Freising

Tel.: 08161 48690

Fax: 08161 92342

Internet: http://internetrecht-freising.de

E-Mail: lederer@rae-altersberger.de


Rechtstipp vom 21.05.2012
aus dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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