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Klitschko - Abmahnung durch die Kanzlei Waldorf Frommer

Rechtstipp vom 16.01.2012
(14)
Rechtstipp vom 16.01.2012
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Die Majestic Filmverleih GmbH aus Berlin mahnt aktuell über die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer die unerlaubte Weiterverbreitung des Filmes „Klitschko" ab. Verlangt werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung von 956 EUR. Dabei handelt es sich um den derzeit üblichen von Waldorf Frommer in Abmahnungen verlangten Betrag.

In einer mir vorliegenden 5-seitigen Abmahnung wird dem Empfänger die unerlaubte Weiterverbreitung des genannten Films über die „Tauschbörse" bit torrent vorgeworfen.

Durch das Bereitstellen zum Download der vorgenannten Musikdateien sei das Vervielfältigungsrecht gemäß § 16 UrhG und das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung gemäß § 19a UrhG der Auftraggeberin verletzt worden.

Der Abmahnung ist eine vorbereitete Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigefügt. Der Abgemahnte soll sich damit verpflichten, es bei Meidung einer „angemessenen" Vertragsstrafe zu unterlassen, den Film „Klitschko" künftig ohne Zustimmung der Auftraggeberin der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Die Höhe der Vertragsstrafe soll dabei von der Majestic Filmverleih GmbH nach billigem Ermessen festzusetzen sein. Es wird behauptet, dass für die Abmahnung Anwaltskosten von 506 EUR zu erstatten wären; zudem sei ein Schadensersatz in Höhe von mindestens 450 EUR angemessen, sodass sich die Forderung von 956 EUR errechnet.

Betroffene sollten die geforderte Unterlassungserklärung auf keinen Fall in der vorbereiteten Form abgeben, da diese eine unbedingte Zahlungsverpflichtung enthält und zu weitgehend ist. Stattdessen ist zu empfehlen, umgehend den Rat eines spezialisierten Rechtsanwaltes einzuholen.

Auch wenn die Abmahnung mangendes technisches Verständnis erkennen lässt (bit torrent ist selbstverständlich keine Tauschbörse), dürfte die Abgabe einer (modifizierten) Unterlassungserklärung ratsam sein. Die geforderten Kosten dürften zu reduzieren sein.

Auf jeden Fall sollten die in der Abmahnung gesetzten kurzen Fristen unbedingt beachtet werden, da andernfalls eine nachteilige und kostenintensive gerichtliche Entscheidung im eiligen Rechtsschutz droht.

Ich biete eine schnelle Rechtsberatung und Vertretung der Interessen Betroffener zum günstigen Pauschalpreis an und stehe telefonisch und per E-Mail für eine Kontaktaufnahme zur ersten Orientierung zur Verfügung.

Bitte beachten Sie auch meine allgemeinen Hinweise zum richtigen Umgang mit Abmahnungen.

Freecall: 0800 365 RECHT (0800 365 7324)

Rechtsanwalt Andreas Schwartmann, Köln


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Urheberrecht & Medienrecht

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