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LAG Hessen: Umkleidezeit kann kostenpflichtige Arbeitszeit darstellen

Rechtstipp vom 06.05.2016
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Im November letzten Jahres entschied das LAG Hessen, dass auch Umkleidezeit unter Umständen zur zu bezahlenden Arbeitszeit gehören kann.

Dies ist unter anderem dann der Fall, wenn die Arbeitskleidung stark verschmutzt und/oder auffällig ist. Im von dem Gericht zu beurteilenden Fall entscheid das Gericht, dass der Mitarbeiter eines Müllheizkraftwerkes die Bezahlung derjenigen Zeit die für das An- und Ausziehen der Arbeitskleidung auf dem Werksgelände und den Weg zwischen Umkleidestelle und Arbeitsplatz anfallen. 

Die Entscheidung ist rechtskräftig: Az.: 16 Sa 494/15

Dabei ist die Nutzung einer speziellen betrieblichen Umkleidestelle nicht zwingend erforderlich

Nach der Rechtsprechung im Arbeitsrecht gehören Umkleidezeiten zur Arbeitszeit, wenn das Tragen von Arbeitskleidung Pflicht ist und diese erst im Betrieb angelegt werden darf. Damit ist diese Zeit zu bezahlen. Das LAG hat nun entschieden, dass auch ein Arbeitgeber zahlen muss, der nicht vorgeschrieben hatte, die betriebliche Umkleidestelle zu nutzen. Dies gelte für die Umkleidezeit und die deswegen erforderlichen Wege. In dem Rechtsstreit war das Tragen von Schutzkleidung Pflicht. Die notwendige Arbeitskleidung wurde regelmäßig erheblich verschmutzt.

Aus diesem Grund verneinte das Gericht die Annahme dass der Weg zwischen Wohnung und Arbeitsplatz, im eigenen PKW oder aber auch in öffentlichen Verkehrsmitteln, in der betroffenen Arbeitskleidung zurückgelegt werden könne. Dies sei aus hygienischen Gründen weder den Mitreisenden in Bussen und Bahnen noch dem Mitarbeiter selbst insbesondere bei Benutzung des eigenen PKW zuzumuten. Auch wenn der Arbeitgeber es nicht vorgeschrieben habe könne deshalb die Arbeitskleidung faktisch nur im Betrieb an- und ausgezogen werden. Dort habe der Arbeitgeber auch die Reinigung der Arbeitskleidung organisiert und vorgesehen. Darüber hinaus sei das Firmenemblem sehr auffällig. Auch aus diesem Grund sei es für den Mitarbeiter nicht zumutbar den Weg zur Arbeit in dieser Kleidung zurückzulegen. 

Quelle: Beck-online


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

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