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Markenrecht: Abmahnung der capricorn Nürburgring GmbH
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Uns liegt eine Abmahnung der capricorn Nürburgring GmbH vor, die eine Verletzung ihres Markenrechts unter Hinweis auf die Gemeinschaftsmarke 008859373 (Nürburgring Silhouette) behauptet. Vorgeworfen wird dem Abgemahnten konkret, dass er die Silhouette des Nürburgrings auf T-Shirts gedruckt und im Internet vertrieben hat.
Gefordert wird die Abgabe eines strafbewehrten Unterlassungsversprechens, das der Abmahnung als Entwurf beigefügt ist. Weiter werden Schadenersatz-, Auskunfts-, Vernichtungs- und Beseitigungsansprüche geltend gemacht.
Wir haben vorliegend deutliche Zweifel daran, dass die behaupteten Ansprüche bestehen. In jedem Fall empfiehlt es sich in hohem Maße, Forderungen der capricorn Nürburgring GmbH aus der oben genannten Gemeinschaftsmarke überprüfen zu lassen, bevor (!) ein Unterlassungsversprechen abgegeben oder Auskunft erbracht wird.
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