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Markenrechtliche Abmahnung von Tommy Hilfiger Europe B.V.

Rechtstipp vom 20.02.2017
(3)
Rechtstipp vom 20.02.2017
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Aktuell haben wir erneut eine Abmahnung des US-amerikanischen Modeunternehmens Tommy Hilfiger Europe B.V. mit Sitz in Amsterdam erhalten. Wir haben bereits häufig über diese Abmahnung berichtet und vertreten derzeit viele Mandanten, die eine Abmahnung von Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen erhalten haben:

https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-markenrecht-tommy-hilfiger-dr-eikelau-masberg-kollegen_081634.html

Was beinhaltet das Schreiben von Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen?

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, nachgeahmte Ware mit dem Kennzeichen „Tommy Hilfiger“ auf der Internetplattform „eBay“ zu vertreiben. Aufgrund der beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Wortmarke „Tommy Hilfiger“ und „Hilfiger“ sowie der Bildmarke des blau-weiß-roten Zeichens läge somit eine Schutzrechtsverletzung i.S.d. Art. 9 Abs. 1 lit. a) GMV bzw. § 14 Abs. 2 Ziff. 1 MarkenG durch den Abgemahnten vor.

Welche Forderung soll der Abgemahnte erfüllen?

Rechtlich wird die Tommy Hilfiger Europe B.V. von den Rechtsanwälten Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen vertreten. Die strafbewehrte Unterlassungserklärung enthält folgende Forderungen:

Im geschäftlichen Verkehr innerhalb der Europäischen Union soll es der Abgemahnte unterlassen, die registrierten Zeichen zu benutzen, insbesondere unter einem dieser Zeichen derartige Waren anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu den genannten Zwecken zu besitzen, derartige Waren zu unter einem der Zeichen ein- oder auszuführen oder eines der Zeichen in Geschäftspapieren oder der Werbung zu benutzen.

Ebenso soll er es unterlassen solche Waren, welche noch in seinem vermeintlichen Besitz sind, an den Lieferanten zurückzugeben. Stattdessen verpflichtet er sich diese Waren zur Vernichtung zu übersenden.

Anhand von Rechnungen und Geschäftspapieren verpflichtet er sich, vollständig Auskunft über die Herkunft und den Vertriebsweg, über die Einkaufs- und Verkaufszeiten sowie über die Einkaufs- und Verkaufspreise zu erteilen. Außerdem soll der Abgemahnte der Mitteilung von Daten zu seiner Person durch aufgezählte Verkaufsportale wie „eBay“ oder „Yatego“ zustimmen.

Für den Fall der zukünftigen Zuwiderhandlung werde die Höhe einer anfallenden Vertragsstrafe von der Tommy Hilfiger Europe B.V. festgelegt. Der Abgemahnte erkenne ferner einen etwaigen Schadensersatzanspruch der Tommy Hilfiger Europe B.V. dem Grunde nach an.

Bei einem Streitwert i.H.v. 200.000 € wird der Abgemahnte aufgefordert, die Rechtsanwaltskosten zu zahlen.

Möglichkeiten, auf eine Abmahnung zu reagieren

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, raten wir Ihnen zu einer rechtlichen Einschätzung der Forderungen durch einen Fachanwalt. Die gesetzte Frist sollten Sie nicht verstreichen lassen, da der Abmahnende durch eine einstweilige Verfügung gem. § 940 ZPO die vorläufige Sicherung seiner Rechte erwirken könnte.

Wir sind Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz und Medienrecht und können mit Ihnen gemeinsam die nächsten rechtlichen Schritte umfassend und zeitnah angehen.

Für eine kostenlose Ersteinschätzung Ihrer Abmahnung können Sie dieses Formular nutzen: http://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/direkthilfe-formular/

Wir freuen uns, Sie deutschlandweit zu beraten.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten eBay & Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

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