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Produktpiraterie: Handel mit Plagiaten und Fälschungen nimmt weltweit zu

Rechtstipp vom 26.10.2016
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Rechtstipp vom 26.10.2016
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Die Zahlen sind alarmierend und zeigen, dass Produktpiraterie einen immer größeren Anteil am Welthandel einnimmt. Laut einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aus diesem Jahr machen die illegalen Geschäfte mit Plagiaten und Fälschungen inzwischen 2,5 Prozent des Welthandels aus. Innerhalb der Europäischen Union ist es sogar doppelt so viel.

Der wirtschaftliche Schaden, den die Produktpiraten anrichten, ist enorm. Aber nicht nur die Unternehmen leiden unter den Markenrechtsverletzungen, sondern auch die Verbraucher. Sie kaufen, ohne es zu wissen, Ware von minderer Qualität und können keine Garantieansprüche geltend machen. Außerdem können gerade auch bei Farben oder Kosmetika gesundheitliche Gefahren drohen, wenn giftige und teilweise verbotene Substanzen bei der Herstellung verwendet werden.

Passend zu der OECD-Studie stellte der Zoll in diesem Jahr schon mehrfach große Mengen gefälschter Produkte und Plagiate sicher. So wurden Ende August am Flughafen Frankfurt a.M. 55 Packsendungen mit insgesamt mehr als 23.000 mutmaßlich gefälschten Produkten aus der Türkei sichergestellt. Überwiegend habe es sich um Handtaschen, Bekleidung und Schuhe oder Fußballtrikots gehandelt. Von 32 Unternehmen seien die Markenschutzrechte verletzt worden, teilte der Zoll am 7. Oktober mit. Zwischen dem 29. März und 9. Mai seien am Frankfurter Flughafen nach Angaben des Zolls 15,5 Tonnen gefälschter Waren mit einem Marktwert von ca. 25 Millionen Euro aus dem Verkehr gezogen worden.

Das Geschäft mit Plagiaten und Produkten blüht – auch im Internet. Auch auf verschiedenen Online-Plattformen werden gefälschte Markenprodukte angeboten. Wie der NDR aktuell berichtet, wurden bei einer Stichprobe drei gefälschte Markenprodukte entdeckt. Der Verbraucher und die Hersteller der Markenprodukte haben den Schaden. Gerade im Bereich Taschen und Koffer ist dieser extrem hoch. Nach Schätzungen des EU-Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt entgehen der Branche hier jährliche Einnahmen von ca. 1,6 Milliarden Euro, berichtet der NDR weiter.

Die Zahlen zeigen, dass ein umfassender Markenschutz unerlässlich ist, um sich vor den Produktpiraten zu schützen. Die Eintragung als Marke ist jedoch nur ein erster Schritt. Der Schutz des geistigen Eigentums erfordert auch die konsequente Überwachung von Produktpiraterie durch Zoll, Polizei und spezialisierte Rechtsanwälte.

Mehr Informationen zum Schutz vor Produktpiraterie, Plagiaten und Fälschungen unter: http://www.rosepartner.de/rechtsberatung/markenrecht-urheberrecht/produktpiraterie-markenverletzung.html

Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Rose & Partner LLP.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Markenrecht

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