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Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer

Fachanwalt Gewerblicher Rechtsschutz
Rechtsgebiete: Gewerblicher Rechtsschutz • Handelsrecht & Gesellschaftsrecht • IT-Recht • Markenrecht • Urheberrecht & Medienrecht • Wettbewerbsrecht
Jungfernstieg 40, 20354 Hamburg Karte 040 41437590

Professionelle Beratung bei der Erstellung von Lizenzverträgen

Herr Dr. Fleischer von der Kanzlei Rose & Partner erstellt und berät uns im Hinblick auf verschiedene Lizenzverträge. Die Zusammenarbeit klappt prima! Wir … weiterlesen

von O. R. am 11.12.2020

  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Preisabsprachen und Gebietsabsprachen sowie weitere Verabredungen zwischen zwei oder mehreren Unternehmen stellen Kartellverstöße dar. Die Geschäftsleitung im Unternehmen sollte unbedingt Bußgelder vo … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Ohne die Verwendung von Bildern und Fotos und die Visualisierung geht nichts mehr heutzutage – vom kommerziellen Werbeplakat bis zum privaten Online-Post bei Facebook. Oft sind die hinter den Bildern … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Marketingvorgaben gehen oft an die Grenze des Zulässigen und schreiben den beworbenen Produkten bestimmte besonders vorteilhafte Eigenschaften zu. Wann ist aber die Grenze erreicht und es liegt eine i … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Wenn Sie selbst eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben oder einen Konkurrenten von Ihnen selbst abmahnen möchten, sollten Sie unbedingt sämtliche Spielregeln im Wettbewerbsrecht beachten, … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Um die eigene wertvolle Marke zu schützen, sollte eine fortlaufende Überwachung erfolgen. Sobald eine störende, ähnliche jüngere Marke in das Markenregister eingetragen wird, hilft das Widerspruchsver … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Steht Ihr Unternehmen vor der Entscheidung, für ein neues Produkt eine neue Marke beim Markenamt anzumelden und eintragen zu lassen? Gute Entscheidung, denn eine Marke steigert als wertvolles Schutzre … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form des Produktes „KitKat 4 Fingers“ als Unionsmarke eintragungsfähig ist. Das EUIPO hatte ei … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Der Vertreiber von Luxusparfüm darf seinem Händler durch Allgemeine Geschäftsbedingungen verbieten, Ware auf amazon.de anzubieten. Durch den Vertrieb bei Amazon könnte das „Luxusimage“ der Produkte ge … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Mit 318 zu 278 Stimmen haben die Abgeordneten des EU-Parlaments gegen den Vorschlag des Rechtsausschusses zur Verhandlung über die Reform des EU-Urheberrechtes gestimmt. Allerdings nur vorerst, denn i … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner jüngsten Entscheidung die Möglichkeit eines sogenannten Folgenbeseitigungsanspruchs bei Klagen gegen Versicherungskonzerne bejaht. Nicht nur auf Unterlassung, … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Obwohl das Schlechtreden von Gegnern in der Öffentlichkeit auf politischer Bühne gerade hoch im Kurs liegt – im Wettbewerbsrecht ist das grundsätzlich immer noch verboten. Obwohl derartige Werbung geg … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Für die Anbieter von frei zugänglichen Internetseiten ist die Werbung eine wichtige Finanzierungsquelle. Die User empfinden die Werbung hingegen oft als lästig und blockieren sie mittels einer Softwar … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Auch Kundenbewertungen auf der Homepage können dem Unternehmen als eigene Werbung zugerechnet werden. Unser Alltag besteht zu einem großen Teil aus Werbung. Häufig fällt uns das gar nicht mehr auf. De … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Die zunehmende Digitalisierung erfordert Reformen im Urheberrecht, da viele Gesetze sich noch auf die analoge Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke beziehen. Bundestag und Bundesrat haben daher n … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    YouTube-Star muss 10.500 Euro Bußgeld wegen unzulässiger Schleichwerbung zahlen Der Influencer und YouTuber „Flying Uwe“ wurde kürzlich von der zuständigen Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein zu … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Ein ausnahmsloses Verbot jeglicher Werbung für Zahnärzte ist europarechtswidrig. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seinem Urteil vom 04. Mai 2017. Belgischer Zahnarzt vor den Strafge … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Die Bundesregierung will in Zukunft effektiver gegen Hasskommentare und Fake News in sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter vorgehen und hat dazu am 5.04.2017 einen Gesetzesentwurf beschlossen. … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Dass nachgewiesene Rückstände von Pflanzenschutzmittel auf dem Wein eines Ökobauern für die Bezeichnung als Bio-Wein nicht hinderlich sind, entschieden nun die Richter am Verwaltungsgericht Koblenz in … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Dass ein Unternehmen, dessen Google-Adword-Kampagne so ausgestaltet ist, dass bei Eingabe einer fremden Unternehmensbezeichnung die eigene Werbeanzeige erscheint, auf Unterlassung haftet, bejahten die … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Wird eine Urheberrechtsverletzung durch ein sogenanntes „Filesharing“ begangen trifft den Anschlussinhaber, der der Verantwortlichkeit widerspricht, eine Pflicht zur Nachforschung und Offenbarung, wen … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Wenn selbst die Erwachsenen noch Sticker sammeln und tauschen ist wohl klar worum es geht: Fußball. Seit jeher werden bei Europa- und Weltmeisterschaften fleißig Klebebildchen mit dem Antlitz der aktu … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Hinsichtlich der Preisangaben auf Preissuchportalen hat sich in den vergangenen Jahren eine umfassende Rechtsprechung herausgebildet. Angesichts der Fülle dieser Entscheidungen haben es Online-Händler … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Der 25. Mai 2018 ist für viele Unternehmen ein einschneidendes Datum. Bis zu diesem Termin muss die Datenschutz-Grundverordnung der EU in deutsches Recht umgesetzt werden. Das derzeit noch gültige Dat … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Das Landgericht Aachen entscheidet zur Haftung eines Domaininhabers für irreführende Werbung auf einer verpachteten Webseite. Bei Verstoß gegen das Werberecht ist richterlich noch nicht eindeutig gekl … Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
    Die neunte GWB Novelle hält einige interessante Änderungen bereit. Bei der Expertenbefragung im Ausschuss des Bundestags für Wirtschaft und Energie stieß der Gesetzesentwurf der Bundesregierung allerd … Weiterlesen