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Rotlichtverstoß Fürstenbergstraße/Ecke Oberlohnstraße in Konstanz - Fahrverbot häufig abwendbar!
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Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz
Etlichen Mandanten wurde und wird vorgeworfen, das Rotlicht der Lichtzeichenanlage in der Fürstenbergstraße/Ecke Oberlohnstraße in 78467 Konstanz, Fahrtrichtung stadtauswärts (bei der Cherisy-Kaserne) missachtet zu haben.
An der Messstelle ist die Geschwindigkeit auf 50 km/h begrenzt, man fährt nach Westen. Vor allem bei tiefstehender Sonne kann der Fahrer stark geblendet werden. Dann liegt ein sog. Augenblicksversagen vor, das zum Absehen vom Fahrverbot führen kann.
Wurde der Tatbestand überhaupt verwirklicht?
Zu untersuchen ist immer, ob der Tatbestand überhaupt erfüllt worden ist, also ob die Ampelanlage nicht doch noch "dunkelgelb" angezeigt hat. Vor allem, wenn man kurz vor der Ampel noch stark beschleunigt hat, kann dies der Fall sein. Es dauert ja immer eine gewisse Zeit, um von der Haltelinie zur Induktionsschleife zu gelangen – Zeit, die abgezogen werden muss. Auch das Beschleunigen nach der Haltelinie hat Einfluss auf das Ergebnis.
Auch kann es gerade für Ortsfremde sehr unübersichtlich sein, wenn die Linksabbiegerspur in Richtung Industriegebiet „grün“ erhält, kommt es dann oft zu einem sog. „Mitzieheffekt“, der dann auch wieder im Rahmen des Augenblicksversagens einzuordnen ist und zum Wegfall des Fahrverbotes führt.
Abwendung eines Fahrverbots möglich!
Zu prüfen ist immer, ob sich der sog. Erfolgsunwert realisiert hat, also ob die Gefährlichkeit des Handelns tatsächlich objektiv gesteigert gewesen ist. Weiter muss der sog. Handlungsunwert hinzukommen, dem Betroffenen muss also ein leichtsinniges und nachlässiges Verhalten vorgeworfen werden können, was allerdings bei einem Augenblicksversagen nicht der Fall ist.
Über § 4 Abs. 4 BKatV ist ggf. auch ein „Abkaufen“ des drohenden Fahrverbotes möglich (mindestens Verdoppelung des Bußgeldes).
Folglich gibt es diverse Ansätze für eine erfolgreiche Verteidigung gegen Messungen der Ampel in der Fürstenbergstraße in Konstanz.
Als erfahrener Verteidiger in Bußgeldsachen unterstütze ich Sie gerne!
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