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Verhindern eines Fahrverbots bei Geschwindigkeitsverstößen- Tipps vom Fachmann

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Rechtsanwalt Junge verteidigt seit Jahren bundesweit erfolgreich in Bußgeldverfahren und Verkehrsstrafsachen. Er ist außerdem Fachanwalt für Strafrecht. Das Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht liegt an der Schnittstelle zwischen Verkehrs- und Strafrecht. Rechtsanwalt Andreas Junge kann Sie daher optimal beraten und  verteidigen. Seine Kanzlei ist in Berlin und eine Zweigstelle in Cottbus.

Die meisten Verfahren, in denen es zu einer Fahrverbotsanordnung kommt, sind solche, in denen Geschwindigkeitsverstöße begangen worden sind. Aber auch für beharrliche Pflichtverletzungen gilt, dass eine fehlende abstrakte Gefährlichkeit zum Absehen von einem Fahrverbot führen kann. In gerichtlichen Entscheidungen wird hierzu eher auf das Fehlen einer konkreten Gefahr abgestellt.  Die Tatsache, dass durch den Verkehrsverstoß niemand beeinträchtigt wurde und die Verkehrsdichte zum Tatzeitpunkt gering war, reicht hierfür aber grundsätzlich nicht aus. 

Es muss vielmehr auf die Verkehrsdichte, den Straßenverlauf, die Sichtverhältnisse, die Fahrbahnbeschaffenheit und die von den übrigen Verkehrsteilnehmern gefahrenen Geschwindigkeit und dem Anlass der durch die Straßenverkehrsbehörde angeordneten Geschwindigkeitsbeschränkung von der Verteidigung Stellung genommen werden.

Fallbeispiele sind folgende. Bei der Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit um mehr als 40 km/h auf einer gut ausgebauten Autobahn, bei trockener Fahrbahn und mäßigem Verkehrsaufkommen kann von einem Fahrverbot abgesehen werden.

Gleiches gilt bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung im Baustellenbereich an einem Sonntag mit mäßigen Verkehr. 

Oder beim Übersehen eines die Geschwindigkeit begrenzenden Verkehrsschildes durch einen Ersttäter insbesondere dann, wenn der Verkehrsverstoß weder zu einer besonders verkehrsreichen Zeit erfolgte, noch mit einer Fremdgefährdung verbunden war.

Die Aufzählung ist nicht abschliessend, sondern soll nur die Vielzahl der möglichen Konstellationen verdeutlichen.

Senden Sie Ihre Fragen einfach per mail oder rufen Sie in der Kanzlei von Rechtsanwalt Andreas Junge an. Die anwaltliche Erstberatung ist kostenfrei.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Ordnungswidrigkeitenrecht, Verkehrsrecht

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