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Was bedeutet „Austauschmotor“?

  • 1 Minuten Lesezeit

Der Fall:

Der Verkäufer hatte den Verkauf eines Fahrzeuges mit dem Begriff „Austauschmotor“ beworben. Der Käufer stellte kurze Zeit nach dem Kauf Mängel des Motors fest; er hat den Verkäufer gerichtlich auf Leistung von Schadenersatz für die Reparaturkosten in Anspruch genommen.

Die Entscheidung:

Durch das OLG Saarbrücken wurde in der Berufungsinstanz zunächst erklärt, dass bei einem Kauf unter fachunkundigen Privaten der Angabe, das Fahrzeug verfüge über einen „Austauschmotor“, grundsätzlich nur der Erklärungsinhalt zukomme, dass sich nicht mehr der Originalmotor im Fahrzeug befindet. In der Erklärung sei keine Angabe bezüglich weiterer Qualitätsmerkmale des Motors zu sehen. In einem weitergehenden Sinn kann der Kläger die Angabe nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte nicht verstehen. Beim Beklagten handelte es sich um einen privaten Verkäufer; dass er über eine nähere Fachkunde hinsichtlich der Motor- bzw. Kfz-Beschaffenheit verfügt, ist weder vorgetragen noch ersichtlich. In diesem Fall kann ein Käufer nicht davon ausgehen, dass konkrete Zustandseigenschaften des Motors mit vereinbart werden. Folgerichtig hat das Berufungsgericht die Berufung und damit die Klage gegen den Verkäufer abgewiesen.

Anmerkung:

Sofern ein Käufer Wert auf weitere und konkretere Eigenschaften des Motors legt, muss er auf deren ausdrückliche Erwähnung und Festlegung im Vertrag bestehen. Nur dann kann er beim Fehlen entsprechender Eigenschaften Ansprüche gegen den Verkäufer geltend machen.

(OLG Saarbrücken, Urteil vom 29. Februar 2012 – Az: 1 U 122/11-5)


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Kaufrecht, Verkehrsrecht

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