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Was versteht man unter der „Wiederverheiratungsklausel“?

Rechtstipp vom 01.06.2018
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Rechtstipp vom 01.06.2018
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Wiederverheiratungsklauseln trifft man häufig in Erbverträgen und gemeinschaftlichen Testamenten an. Nämlich dann, wenn Eheleute gemeinsam testieren und sich darüber Gedanken machen, was mit dem Nachlass ist, wenn der überlebende Ehegatte erneut heiratet. Mit der Wiederverheiratungsklausel soll vermieden werden, dass das Vermögen an Personen weitergegeben wird, die nicht zur Familie gehören.

Deshalb bestimmt in der Regel der Wiederverheiratungsklausel, dass für den Fall einer erneuten Eheschließung des überlebenden Ehegatten der Nachlass des erstverstorbenen Ehegatten ganz oder teilweise den gemeinsamen Kindern oder sonstigen Dritten zukommen soll oder dass sich der überlebende Ehegatte mit den gemeinsamen Kindern auseinanderzusetzen habe.

Denn auch wenn der überlebende Ehegatte die gemeinsamen Kinder testamentarisch als Alleinerben eingesetzt hat, sind diese im Fall der Wiederverheiratung Pflichtteilsansprüchen des neuen Ehegatten ausgesetzt, da dieser mit der Einsetzung der Kinder als Alleinerben enterbt ist.

1. Lösungen, um die Konfrontation der Kinder mit dem neuen Ehegatten zu vermeiden

Es wird bei Einsetzung der Kinder als Nacherben eine bedingte Vor-und Nacherbschaft auf den ganzen oder teilweisen Nachlass angeordnet. Damit wird der sich nach dem Tode des erstversterbenden Ehegatten wiederverheiratende Ehegatte statt zu einem Vollerben nur zu einem Vorerben. Damit erhalten die Kinder beim Tode ihres letztversterbenden Elternteils den Nachlass.

Eine alternative Lösung besteht darin, dass die Wiederverheiratung eine Vermächtniszuwendung an die Kinder auslöst. Damit ist im Falle der Wiederverheiratung der überlebende Ehegatte verpflichtet, den Kindern Vermächtnisse auszuzahlen, wobei sich die Höhe der Vermächtnisse an den gesetzlichen Erbquoten der Kinder orientieren kann.

Schlussendlich kann auch die Variante gewählt werden, dass sich der überlebende Ehegatte im Falle der Wiederverheiratung danach mit den Kindern nach den Regeln der gesetzlichen Erbfolge auseinanderzusetzen hat, wobei auch andere Bruchteile gewählt werden können, die Regelung also nicht auf Bruchteile in der Größenordnung der gesetzlichen Erbfolge beschränkt ist.

2. Ausdrückliche Regelungen wählen

Nicht selten sind Wiederverheiratungsklauseln unklar formuliert und müssen deshalb ausgelegt werden, wodurch neuer Streit vorprogrammiert sein kann. Deshalb sollten Eheleute ausdrückliche und klare Regelungen zur Wiederverheiratung treffen, wenn sie eine derartige Wiederverheiratungsklausel in ihr Testament aufnehmen möchten.

Bei Fragen zu Wiederverheiratungsklauseln stehe ich Ihnen als kompetente Ansprechpartnerin zur Verfügung. Bitte nehmen Sie per E-Mail oder telefonisch Kontakt mit mir auf. In einem persönlichen Besprechungstermin können wir das weitere Vorgehen in Ihrem Fall miteinander abstimmen.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Erbrecht

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