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Weitere Abmahnung durch Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen für BVB Merchandising GmbH

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Die BVB Merchandising GmbH lässt auch in diesem Jahr durch die Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München Verletzungen von Markenrechten abmahnen. Gegenstand solcher Abmahnungen sind allgemein Verletzungen an den Vereinsmarken „BVB”, „Borussia Dortmund” oder „BVB 09”.

1. Was ist passiert?

Höchstwahrscheinlich haben Sie aktuell ebenfalls eine solche Abmahnung der BVB Merchandising GmbH erhalten, denn sonst würden Sie sich nicht für unseren Artikel interessieren. Möglicherweise haben Sie die Abmahnung der Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen (in unserem Fall dort: RA Dr. Thilo Igwecks) auch vorher ignoriert, was nicht ratsam war, und sehen sich nun mit einer einstweiligen Verfügung oder Hauptsacheklage konfrontiert? Wir helfen Ihnen gern und bundesweit. Die Prüfung Ihrer Abmahnung und unsere Ersteinschätzung sind für Sie kostenlos. Rufen Sie uns einfach an oder übersenden Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail, Fax oder Post (unsere Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite). Alle unsere Rechtsanwälte sind ausnahmslos Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz. Wir haben in über 10 Jahren zahlreiche markenrechtliche Verfahren geführt und werden auch für Sie einen vernünftigen Lösungsweg finden.

2. Welches Verhalten ist zu empfehlen?

a. Nehmen Sie nicht persönlichen Kontakt mit der Gegenseite auf.
b. Versuchen Sie nicht, sich bei der Gegenseite zu entschuldigen oder die Angelegenheit zu bagatellisieren.
c. Geben Sie vorerst keine Unterlassungserklärung ab und unterschreiben Sie auch keine andere Erklärung.
d. Geben Sie vorerst keine Auskunft, auch wenn Sie lediglich einen oder zwei Gegenstände verkauft haben.
e. Zahlen Sie vorerst nicht die geforderten Abmahnkosten und bieten Sie auch keinen Schadensersatz an.
f. Rufen Sie uns an und lassen Sie sich durch einen Spezialisten beraten.

3. Was fordert man von Ihnen?

Der uns vorliegenden Abmahnung aus dem Dezember 2018 ist eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigelegt. Bei einem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung soll eine "vom BVB nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe gezahlt werden, die [der Unterlassungsschuldner] durch das zuständige Gericht gemäß § 315 Abs. 3 BGB auf ihre Angemessenheit überprüfen lassen kann". Was so unscheinbar für Sie aussieht, bedeutet, dass Sie eventuell für einen wiederholten Verstoß mehrere tausend Euro bezahlen müssen, bei mehrfachen Verstößen ein Vielfaches hiervon. In der Entscheidung (BGH, Urteil vom 17.07.2008, Az. I ZR 168/05 – bitte googeln!) hat der BGH eine Vertragsstrafe von 200.000 EUR für angemessen erachtet. Uns liegen zahlreiche Vertragsstrafenklagen vor, darunter auch gegen Kleinfamilien, in denen fünf- oder sechsstellige Beträge (über 120.000 EUR) gefordert wurden.
 
Darüber hinaus sollen unter Hinweis auf eine beiliegende Kostennote, welche von Frau RAin Herta Wagenbauer unterschrieben ist, innerhalb von 14 Tagen für "Verstoß MarkenG und UWG" 1.822,96 EUR bezahlt werden. Die Angelegenheit hat somit einen Streitwert von 50.000 EUR.
 
Außerdem werden Ansprüche auf Auskunft "über die Herkunft und den Vertriebsweg widerrechtlich gekennzeichneter Fanartikel", Anerkenntnis der Schadensersatzpflicht dem Grunde nach und Vernichtung geltend gemacht.

4. Warum Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte?

Das Markenrecht gehört in den Bereich „Gewerblicher Rechtsschutz”. Alle Rechtsanwälte unserer Kanzlei Dr. Damm & Partner sind Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz. Dr. jur. Ole Damm hat zudem im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz promoviert. Wir haben über 10 Jahre Erfahrung im Umgang mit Abmahnungen im Gewerblichen Rechtsschutz, sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich. Lesen Sie sich unsere Gegnerliste auf unserer Kanzlei-Website (www.damm-legal.de/gegnerliste) durch, um sich einen ersten Eindruck von unserer Tätigkeit zu verschaffen.
 
Soweit Sie Interesse haben, können wir übrigens Ihre Marke ebenfalls anmelden oder Ihren Onlineshop und Ihre Verkaufsangebote rechtlich absichern ("Webcheck"). Dies spart Ihnen weitere empfindliche Abmahnkosten!
 
Auf unserer Kanzleiseite finden Sie über 7.000 Urteile und Beiträge zum Bereich gewerblicher Rechtschutz / IT-Recht, die werktäglich um neue Einträge ergänzt werden.

Wir freuen uns, auch Sie erfolgreich vertreten zu dürfen!

Rechtsanwalt Dr. jur. Ole Damm
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für IT-Recht

zertifizierter Datenschutzbeauftragter (TÜV Rheinland)


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

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