106 Ergebnisse
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20.06.2024
von Rechtsanwältin Darlene Cohnen
Ein Strafverfahren in Deutschland besteht aus mehreren klar definierten Phasen, die spezielle Aufgaben und rechtliche Prüfungen umfassen. Diese Phasen gewährleisten eine gründliche und faire Überprüfung des Sachverhalts, bevor eine …
19.06.2024
von Rechtsanwältin Darlene Cohnen
Die Fußball-Europameisterschaft ist ein Event, das Millionen Menschen begeistert und auf die Straßen, in die Bars und zu großen Public Viewing-Veranstaltungen zieht. Besonders in Nordrhein-Westfalen, einem der fußballbegeisterten …
17.06.2024
von Rechtsanwältin Darlene Cohnen
Strenge Grenzkontrollen vor der Fußball-Europameisterschaft: Hunderte unerlaubte Einreisen verhindert Bis zur Fußball-EM hat die Bundespolizei bereits viele illegale Einreisen nach Deutschland aufgedeckt. Bei den wegen der EM eingeführten …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
1. Betroffene Einrichtungen Sie betreiben eine Musikschule, eine Sprachschule, ein Fitnessstudio, ein Coaching-Institut oder eine sonstige Ausbildungs- oder Trainingseinrichtung? Sie beschäftigen Lehrer, Trainer, Coaches, Assistenzen, und …
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27.11.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
I. Allgemeines Die Rechtsbeziehungen zwischen einer Deutschen Auslandsschule und ihren aus Deutschland entsandten Lehrkräften ist von einigen Besonderheiten geprägt, die bei der (vorzeitigen) Beendigung eines Arbeitsverhältnisses zu …
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24.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Arnd Löffelmann
Patchworkfamilien sind Familien, in denen mindestens ein Kind nur mit einem Ehepartner verwandt ist, weil es für diesen die zweite Ehe ist oder das Kind aus einer nichtehelichen vorherigen Beziehung stammt. In diesen Familien kann es also …
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09.04.2022
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Eine große Zahl von Verbrauchern erhält derzeit von einer Kanzlei KS Schmidt und Kollegen aus München Zahlungsaufforderungen für eine Fa. Euro Lotto GmbH. In dem als "Vorgerichtliche Mahnung" bezeichnetn Schreiben wird der Empfänger …
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31.03.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
1. Begriff der Dienstunfähigkeit – Dürftige Definition Der Begriff der Dienstunfähigkeit findet sich für Bundesbeamte auf Lebenszeit in § 44 BBG, für Landes- und Kommunalbeamte auf Lebenszeit in § 26 BeamtStG, wo es jeweils heißt: „Die …
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10.12.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Die Vorbereitungen für die BR-Wahlen 2022 sind in vollem Gange, und ich habe inzwischen eine ganze Reihe an Schulungen gehalten. Dabei tauchte häufiger die Frage auf, was „Beschäftigungsart“ bedeutet und ob „(freigestelltes) …
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09.12.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Die Vorbereitungen für die BR-Wahlen 2022 sind in vollem Gange, und ich habe jetzt bereits eine ganze Reihe an Schulungen absolviert. Dabei habe ich gemerkt, dass es zum Teil große Verständnisschwierigkeiten bei der Frage gibt, was ein …
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03.12.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Es wird schnell geschossen Es ist ein vielbeobachteter Reflex: Eine Mitarbeiterin, die sich noch in der Probezeit befindet, erkrankt arbeitsunfähig. Dies zeigt sie morgens rechtzeitig per Telefon der Personalabteilung an; es sei etwas …
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25.08.2021
von Rechtsanwalt Viktor Dick
Wie viel Promille habe ich eigentlich. Wer hat sich das nicht schon gefragt und sich zumindest ein Atemalkohol-Messgerät der Polizei herbeigewünscht. Ein solches ist in den meisten Fällen weniger zielführend als ein Blutalkoholrechner, wie …
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25.04.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Teil 6 Ersatzmitglieder Bestellung Um die Funktionsfähigkeit und Kontinuität des eingesetzten Wahlvorstands zu sichern, sieht § 16 Abs. 1 S. 4 BetrVG vor, dass für jedes Mitglied des Wahlvorstands ein Ersatzmitglied bestellt werden kann. …
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18.04.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Teil 5 Mitgliederzahl Der Wahlvorstand besteht grundsätzlich aus drei Mitgliedern, § 16 Abs. 1 S. 1 BetrVG. Es ist gleichgültig, wie viele Sitze der Betriebsrat hat, der gewählt werden soll. Ein Wahlvorstand mit weniger als drei Mitgliedern …
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18.04.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Teil 4 Die Mitglieder des Wahlvorstands Bei den Mitgliedern des Wahlvorstands ist zwischen den vom Betriebsrat bestellten, sog. ordentlichen, d.h. den stimmberechtigten, Mitgliedern und deren Ersatzmitgliedern zu unterscheiden sowie den …
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04.04.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Es ist immer ärgerlich, wenn im Rahmen einer Betriebsprüfung nachträglich eine Sozialversicherungspflicht festgestellt wird und man nun die entsprechenden Beiträge für meist 4 Jahre auf einen Schlag nachzahlen soll zuzüglich erheblicher …
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22.03.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Teil 2 Bedeutung Das Ende der regelmäßigen Amtszeit des BR spielt für die Berechnung von Fristen eine wichtige Rolle. Einmal, um Termine zur Wahldurchführung festzulegen (Bestellung des Wahlvorstands, Aushang des Wahlausschreibens, …
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18.04.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Teil 3 Wichtige Normen bei der Bestellung des Wahlvorstands § 16 BetrVG regelt, wie der Wahlvorstand in Betrieben bestellt wird, in denen bereits ein Betriebsrat besteht, wie er sich zusammensetzt und aus wie vielen Mitgliedern er besteht. …
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18.04.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Teil 1 Wie in jedem Jahr, in welchem die Fußballweltmeisterschaft der Herren stattfindet, werden in Deutschland im Jahr 2022 auch ca. 113.000 Betriebe die regelmäßigen Betriebsratswahlen organisieren und durchführen, und zwar in der Zeit …
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28.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Leistungen und Höhe der Zahlung Die private Unfallversicherung leistet eine Zahlung, falls man als Folge eines Unfalls dauerhaft in seiner körperlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit – ganz oder teilweise –beeinträchtigt wird …
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19.03.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Allgemein Im Folgenden möchte ich anhand eines von uns bearbeiteten typischen Falles eines Menschen um die 50 erläutern, wie der GdB bei Wirbelsäulenschäden bestimmt wird. Ich habe mal geschaut, was die anderen Anwälte zu dem Thema …
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19.08.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Nachfolgend will ich anhand von Fällen, die wir in unserer Kanzlei bearbeitet haben und anhand der jeweiligen Diagnosen, Einschränkungen und der in Gutachten festgestellten Messwerte Anhaltspunkte geben, wie sich bei koronaren …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Ermittlung des Anrechnungsbetrages Beispiel: Monatsverdienst beim alten Arbeitgeber: 10.000 € Karenzentschädigung 50 %: 5.000 € Entgelt beim neuen Arbeitgeber: 8.000 € 110 % des Monatsverdienstes beim alten Arbeitgeber: 11.000 € Summe von …
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12.03.2020
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Sachverhalt Folgende Fragestellung erreichte uns in der 4. KW 2020: Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbaren ein Wettbewerbsverbot. Sie trennen sich im Sommer 2019. Der Beendigungsgrund führt dazu, dass der Arbeitgeber 100 % …