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Abmahnung Markenrecht „Mensch ärgere Dich nicht“ durch die Schmidt Spiele GmbH
Abmahnung Markenrecht „Mensch ärgere Dich nicht“ durch die Schmidt Spiele GmbH
14.10.2024 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Es wurde uns eine aktuelle Abmahnung der Rechtsanwälte Fortmann Tegethoff für die Schmidt Spiele GmbH vom 07.10.2024 vorgelegt. Wir haben bereits in der Vergangenheit häufig über Abmahnungen der Schmidt Spiele GmbH in Verbindung mit dem …
Wann ist ein Ehevertrag sinnvoll?
Wann ist ein Ehevertrag sinnvoll?
14.10.2024 von Rechtsanwalt Michael Tritschler
Ein Ehevertrag kann in verschiedenen Situationen sinnvoll sein, um die finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen einer Ehe individuell zu gestalten und Streitigkeiten im Fall einer Scheidung zu vermeiden. Folgende Situationen sind …
Neue Regeln für Winterreifen ab 1. Oktober 2024
Neue Regeln für Winterreifen ab 1. Oktober 2024
| 14.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Aktuell erfreuen wir uns zwar noch an spätsommerlichen milden Temperaturen. Trotzdem sieht man seit einigen Tagen in vielen Läden schon wieder Lebkuchen und Adventskalender - ja, liebe Leser, in weniger als drei Monaten ist schon wieder …
FAQ – Häufige Fragen zur Betriebsprüfung der DRV ​
FAQ – Häufige Fragen zur Betriebsprüfung der DRV ​
14.10.2024 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
1. Auf welcher Grundlage prüft die Deutsche Rentenversicherung Unternehmen? Rechtliche Grundlage der Betriebsprüfung ist §28p Sozialgesetzbuch (SGB) IV und die Ergänzungen durch die Beitragsverfahrensordnung (§ 7 ff. BVV). Insbesondere die …
Thema Erbrecht: Sorgerechtsentzug des alleinerbenden Elternteils aufgrund von Pflichtteilsansprüchen von Kindern
Thema Erbrecht: Sorgerechtsentzug des alleinerbenden Elternteils aufgrund von Pflichtteilsansprüchen von Kindern
| 14.10.2024 von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Das Oberlandesgericht Köln hat mit Beschluss vom 17.4.2024 (10 WF 16/24) folgenden Fall entschieden: Im Fall ist ein Vater verstorben und setzt seine Ehefrau zur Alleinerbin ein. Die Kinder wurden aufgrund der Erbeinsetzung der Mutter somit …
Cannerald AG: BaFin äußert Verdacht eines Verstoßes gegen Wertpapierprospektgesetz, Totalverlustrisiko
Cannerald AG: BaFin äußert Verdacht eines Verstoßes gegen Wertpapierprospektgesetz, Totalverlustrisiko
| 14.10.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die Cannerald AG (früher Cannerald GmbH) hat in der Vergangenheit deutschen Kunden den Kauf- und Dienstleistungsverträge im Hinblick auf Cannabis-Pflanzen angeboten. Die Kunden sollten Cannabis-Pflanzen erwerben. Diese sollten bei der …
RECARO in Kirchheim Teck ist insolvent
RECARO in Kirchheim Teck ist insolvent
| 14.10.2024 von Rechtsanwalt Axel Klapatat
Die RECARO Automotive GmbH in Kirchheim unter Teck ist insolvent. Wegen Zahlungsunfähigkeit hat das Amtsgericht Esslingen am Neckar am 01.10.2024 um 9:00 Uhr das Insolvenzverfahren über das Vermögen dieses Traditionsunternehmens eröffnet. …
Geburtsschaden: Klinik haftet für Schaden persönlich
Geburtsschaden: Klinik haftet für Schaden persönlich
| 14.10.2024 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 30.11.2023 hat das Landgericht Dortmund bestätigt, dass ein Krankenhaus verpflichtet ist, meinem Mandanten alle durch die fehlerhafte Behandlung entstandenen immateriellen und materiellen Schäden zu 100 % zu ersetzen. Der …
Wen einer nicht mitspielt - Verwaltung in einer Erbengemeinschaft
Wen einer nicht mitspielt - Verwaltung in einer Erbengemeinschaft
14.10.2024 von Rechtsanwältin Sabine Lömker
Wer schon einmal als Mitglied einer Erbengemeinschaft an der Verwaltung und Verwertung des Nachlasses beteiligt war, kennt das Problem: die Mehrheit ist sich einig, aber ein Miterbe stellt sich quer. Dabei regelt das Gesetz den Grundsatz in …
Your Career in Malta: Special Tax Rates for Qualified Professionals in specific sectors
Your Career in Malta: Special Tax Rates for Qualified Professionals in specific sectors
| 14.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Kresse
Would your professional position be subject to an attractive tax package which Malta offers for highly- qualified individuals in specific industry sectors? The country has adapted the Highly Qualified Persons Rules (S.L. 123.126), allowing …
Unberechtigter Schufa-Eintrag durch die Telekom – Erfolgreiche Löschung
Unberechtigter Schufa-Eintrag durch die Telekom – Erfolgreiche Löschung
| 14.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Ein negativer Schufa-Eintrag kann gravierende Folgen für die finanzielle Zukunft eines Betroffenen haben. Erschwerend ist es, wenn dieser Eintrag zu Unrecht erfolgt, wie im Fall eines Mandanten der Kanzlei AdvoAdvice aus Berlin. Der Eintrag …
Haben Käufer von Photovoltaikanlagen bei Mängeln und Schäden ein Rücktrittsrecht?
Haben Käufer von Photovoltaikanlagen bei Mängeln und Schäden ein Rücktrittsrecht?
| 14.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Immer mehr Menschen wollen langfristig etwas für die Umwelt und ihr Budget tun. Sie entscheiden sich für eine Photovoltaikanlage, um aus Sonnenenergie ihren eigenen Strom zu produzieren. Oft wird zusätzlich ein Batteriespeicher für den …
Anordnung von Überstunden - was Arbeitgeber wirklich dürfen
Anordnung von Überstunden - was Arbeitgeber wirklich dürfen
| 14.10.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Überstunden sind in vielen Unternehmen ein fester Bestandteil des Arbeitsalltags. Sie entstehen, wenn mehr Arbeit anfällt, als in der regulären Arbeitszeit bewältigt werden kann. Dabei stellt sich oft die Frage, unter welchen Bedingungen …
Inter-Algo – Achtung gemäß Bafin und FMA
Inter-Algo – Achtung gemäß Bafin und FMA
| 14.10.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Über die Webseite inter-algo.net werden Anleger aufgefordert, Teil von inter-algo, dem führenden Partner für Investmenterfolg seit über 20 Jahren zu werden. Außerdem wird dargelegt, dass man sowohl erfahrene Investoren als auch …
Cannerald AG - BaFin äußert Verdacht auf Verstoß gegen Informationspflichten bei Genussscheinen
Cannerald AG - BaFin äußert Verdacht auf Verstoß gegen Informationspflichten bei Genussscheinen
| 15.10.2024 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Ärger für die Cannerald AG - die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) weist KundInnen der Cannerald AG auf den Verdacht eines möglicherweise fehlenden Wertpapier-Informationsblattes für die Umwandlung in Genussscheine hin. Lesen …
BFH II R 40/21 - Forderungsverzicht zwischen Gesellschaftern einer GmbH als freigebige Zuwendung
BFH II R 40/21 - Forderungsverzicht zwischen Gesellschaftern einer GmbH als freigebige Zuwendung
14.10.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
RA und Notar Krau Sachverhalt: Der Kläger, sein Vater (V) und sein Bruder (B) waren Gesellschafter einer GmbH. V hatte der GmbH über mehrere Jahre hinweg erhebliche Kapitalbeträge zugeführt, die als "Kapitalrücklage V" verbucht wurden. …
Unrechtmäßige Facebook-Sperre: Was Unternehmen und Gewerbetreibende wissen sollten
Unrechtmäßige Facebook-Sperre: Was Unternehmen und Gewerbetreibende wissen sollten
14.10.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
​​​ Die Sperrung von Facebook-Accounts ist für Unternehmen oft mit erheblichen Nachteilen verbunden – sei es durch den Verlust von Reichweite oder Kundenkontakt. Doch nicht jede Sperre ist rechtmäßig. Das Landgericht Düsseldorf hat …
Geld zurück bei Online-Wettverlusten: Gericht verurteilt Electra Works Limited, Betreiberin bwin, zur Rückzahlung!
Geld zurück bei Online-Wettverlusten: Gericht verurteilt Electra Works Limited, Betreiberin bwin, zur Rückzahlung!
| 14.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Neubrandenburg hat entschieden, dass die Electra Works Limited als Anbieterin von Online-Sportwetten ohne gültige deutsche Lizenz zur Rückzahlung von Wettverlusten verpflichtet ist. In dem Verfahren ging es um Einsätze in …
Privatdarlehen: Was Sie wissen müssen, bevor Sie ein Darlehen privat vergeben und wie Sie Ihr Geld ​zurück bekommen.
Privatdarlehen: Was Sie wissen müssen, bevor Sie ein Darlehen privat vergeben und wie Sie Ihr Geld ​zurück bekommen.
| 14.10.2024 von Rechtsanwalt Fabian von Waleczek
Ein Privatdarlehen kann eine gute Möglichkeit sein, finanzielle Unterstützung innerhalb des Familien- oder Freundeskreises zu bieten. Es gibt jedoch einige rechtliche Aspekte, die sowohl der Kreditgeber als auch der Kreditnehmer beachten …
ERSATZFÄHIGER HAUSHALTSFÜHRUNGSSCHADEN
ERSATZFÄHIGER HAUSHALTSFÜHRUNGSSCHADEN
14.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Auch der Verlust der Fähigkeit, weiterhin Haushaltsarbeiten zu verrichten, kann einen ersatzfähigen Schaden darstellen. Insbesondere mit der Frage der Feststellung dieses Verlustes und dessen Umfang hat sich das Oberlandesgericht …
Pflichtteilsergänzungsansprüche - Alles auf einen Blick
Pflichtteilsergänzungsansprüche - Alles auf einen Blick
| 14.10.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Elias Serbu
Gemäß § 2303 BGB hat jede gesetzlich erbberechtigte Person einen Anspruch auf einen bestimmten Anteil am Nachlass. Dieser wird Pflichtteil genannt und bezieht sich grundsätzlich ausschließlich auf das Vermögen, das der Erblasser zum …
Vorsicht bei dem Angebot von Lebensmitteln, die aus dem Ausland stammen: Abmahnung droht
Vorsicht bei dem Angebot von Lebensmitteln, die aus dem Ausland stammen: Abmahnung droht
14.10.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Das Angebot von Lebensmitteln, die aus dem Ausland stammen, birgt für Händler unter anderem das Risiko einer Markenverletzung. In der Vergangenheit habe ich wiederholt Betroffene beraten, die eine entsprechende Abmahnung erhalten hatten. …
Wechselmodell: Zu Steuervergünstigungen unbedingt beraten lassen
Wechselmodell: Zu Steuervergünstigungen unbedingt beraten lassen
14.10.2024 von Rechtsanwältin Svenja Auerswald
Wenn es um die Steuerbegünstigungen für Kinder geht, gibt es für Eltern zahlreiche Regelungen, die teilweise komplex und nicht immer leicht nachvollziehbar sind. Von der Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten über den Entlastungsbetrag …
Rechnungen der LIVE Marketing LLC: Abofalle?!
Rechnungen der LIVE Marketing LLC: Abofalle?!
| 14.10.2024 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Seit viele Jahren vertreten und beraten wir erfolgreich und diskret Mandanten die Opfer von Abo- bzw. Vertragsfallen geworden sind. Die Opfer sind so unterschiedlich wie sie kaum seien könnten, ob doch die betrügerischen Maschen nahezu …