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Vorsicht vor Fallen im Arbeitsvertrag!
Vorsicht vor Fallen im Arbeitsvertrag!
| 07.12.2010 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
In der Regel werden im Einstellungsgespräch zwischen dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer nur zwei Punkte intensiv besprochen, nämlich die Gehaltshöhe, der Urlaub und die Arbeitszeit. Besteht hierüber dann Einigkeit, wird der Arbeitsvertrag …
Die unzulässige Schufa-Meldung
Die unzulässige Schufa-Meldung
| 06.12.2010 von Pilz Rechtsanwälte
Die Schufa Holding AG ist ein Unternehmen, welches Daten über die Zahlungsfähigkeit von Schuldnern speichert. Sofern ein Schuldner eine Forderung nicht bezahlt, kann der Forderungsinhaber dies der Schufa melden. Andere Unternehmen wie z.B. …
Antrag auf Prozesskostenhilfe - zum eigenen Recht kommen
Antrag auf Prozesskostenhilfe - zum eigenen Recht kommen
| 24.11.2010 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Oft sieht man von einem Antrag auf Prozesskostenhilfe (PKH) ab. Ein fataler Fehler im Zivilprozess. Weil man meint, sich keinen Anwalt leisten zu können, wird nicht selten auf die gerichtliche Durchsetzung seiner Rechte verzichtet. Diese …
Dürfen Vorführwagen, Neufahrzeuge und Jahreswagen als Neuwagen bezeichnet werden?
Dürfen Vorführwagen, Neufahrzeuge und Jahreswagen als Neuwagen bezeichnet werden?
| 19.11.2010 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Das Alter eines Fahrzeuges ist zumeist ein wichtiges Argument für die eigene Kaufentscheidung. Wie alt dürfen aber eigentlich Fahrzeuge sein, die als Vorführwagen, Neufahrzeug oder Jahreswagen verkauft werden? Was versteckt sich hinter …
VenGrow Private Equity Fonds 01 GmbH & Co.KG - Nobella AG
VenGrow Private Equity Fonds 01 GmbH & Co.KG - Nobella AG
| 15.11.2010 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Am 27.10.2010 hat die fünfte ordentliche Treugeberversammlung der VenGrow Private Equity Fonds 01 GmbH & Co.KG in Hamburg stattgefunden. Bedauerlicherweise waren die Erkenntnisse der Gesellschafterversammlung, an der Frau Rechtsanwältin …
Längere Probezeit oder befristeter Arbeitsvertrag?
Längere Probezeit oder befristeter Arbeitsvertrag?
| 12.11.2010 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Das Arbeitsleben wird aufgrund neuer Technologien und immer schnellerem Fortschritt anspruchsvoller und komplexer. Daher liegt es für viele Unternehmen nahe, den neuen Mitarbeiters zu erproben. Hierbei wird in der Regel dem unbefristeten …
Ist eine Nebentätigkeit immer zulässig?
Ist eine Nebentätigkeit immer zulässig?
| 11.11.2010 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Jeder Arbeitnehmer hat grundsätzlich das Recht, einer Nebentätigkeit nachzugehen. Der Arbeitgeber kann allerdings die Ausübung eines Nebenjobs verbieten, wenn dadurch Arbeitsleistung im Hauptberuf beeinträchtigt wird oder dem Betrieb durch …
Start-Up als GbR: Warum Gesellschaftsverträge wichtig sind
Start-Up als GbR: Warum Gesellschaftsverträge wichtig sind
| 08.11.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Viele Leute sind Gesellschafter einer GbR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts), ohne dies genau zu wissen. So reicht es bereits, wenn sich mindestens zwei Personen zu einem gemeinsamen Projekt zusammen schließen. Das klassische Beispiel ist …
Klagen gegen Erbengemeinschaften
Klagen gegen Erbengemeinschaften
| 27.10.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das Amtsgericht München hat in seiner Entscheidung vom 01.02.2010 ( Az. 231 C 12827/09) entschieden, dass bei einer Erbengemeinschaft jeder einzelne Erbe verklagt werden muss, will man gegen die Gemeinschaft vorgehen. Es sind somit auch …
Kein Parken vor Garage des Nachbarn
Kein Parken vor Garage des Nachbarn
| 18.10.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Vor Nachbars Garage darf man nicht parken. Der Parkende kann sich nicht darauf berufen, dass der Nachbar bei ihm hätte klingeln und ihn bitten können, das Auto wegzufahren. Dies entschied das Amtsgericht München am 22. Dezember 2009 (AZ: …
Urheberrechtsverletzung: Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss
Urheberrechtsverletzung: Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss
| 07.10.2010 von Rechtsanwalt Volker Himmen
Privatpersonen können auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadenersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird. …
Abmahnung durch NÜMANN + LANG: Culcha Candela - "Monsta", "Eiskalt" und "Somma Im Kiez"
Abmahnung durch NÜMANN + LANG: Culcha Candela - "Monsta", "Eiskalt" und "Somma Im Kiez"
| 30.09.2010 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Rechtsanwälte Nümann + Lang aus Karlsruhe mahnen derzeit im Auftrag der Firma Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH die Verletzung von Urheberrechten durch Filesharing an Tonaufnahmen der Band „Culcha Candela" ab. Abgemahnt wird …
"Letzte Mahnung" erhalten - was ist zu tun?
"Letzte Mahnung" erhalten - was ist zu tun?
| 27.09.2010 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
In letzter Zeit häufen sich in meiner Kanzlei wieder Anfragen wegen angemahnter Forderungen aus angeblichen Abo-Verträgen. Insbesondere die Firmen Online Content Ltd. und Webtains GmbH verschicken derzeit viele Zahlungsaufforderungen oder …
Können Arbeitnehmer immer eine Nebenbeschäftigung ausüben?
Können Arbeitnehmer immer eine Nebenbeschäftigung ausüben?
| 27.09.2010 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Für viele Arbeitnehmer stellt sich heutzutage die Frage, ob sie neben ihrem Hauptberuf auch einen Nebenjob annehmen dürfen. Vor allem, wenn die Haupttätigkeit nur in Teilzeit ausgeübt wird, ist es oftmals erforderlich den geringen Verdienst …
Vertragsrecht: Zum Begriff "Vorführwagen" beim Autokauf
Vertragsrecht: Zum Begriff "Vorführwagen" beim Autokauf
| 21.09.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der Bundesgerichtshof hat am 15.09.2010 entschieden, dass der Begriff „Vorführwagen" keine Aussage über das Alter des Fahrzeugs enthält. Der Kläger kaufte im Juni 2005 vom Beklagten, einem Händler, unter Verwendung eines Bestellformulars …
Die Tücken des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots
Die Tücken des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots
| 03.09.2010 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
In nicht wenigen Anstellungs- bzw. Arbeitsverträgen wird von vornherein geregelt, dass der Mitarbeiter auch nach seinem Ausscheiden aus dem Unternehmen nicht in Konkurrenz zu seinem früheren Arbeitgeber treten darf. Insofern ist im …
Kündigungsschutz für Geschäftsführer
Kündigungsschutz für Geschäftsführer
| 02.09.2010 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Geschäftsführer einer GmbH sind in der Regel keine Arbeitnehmer, da Sie die Geschicke des Unternehmens eigenständig steuern. Allerdings kann der Geschäftsführer mit der GmbH wirksam vereinbaren, dass das Kündigungsschutzgesetz auch auf ihn …
Bundesgerichtshof entscheidet zur Insolvenzfestigkeit der Einzugsermächtigung
Bundesgerichtshof entscheidet zur Insolvenzfestigkeit der Einzugsermächtigung
| 01.09.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der für das Insolvenzrecht zuständige IX. Zivilsenat und der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs haben in zwei am 20.07.2010 verkündeten Urteilen, die jeweils vom anderen Senat mitgetragen werden, einheitliche …
Notarielles Schuldanerkenntnis bei zuvor eingeräumten Unterschlagungen am Arbeitsplatz
Notarielles Schuldanerkenntnis bei zuvor eingeräumten Unterschlagungen am Arbeitsplatz
| 31.08.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Gibt ein Arbeitnehmer zu, im Arbeitsverhältnis Unterschlagungen begangen zu haben, und unterzeichnet er vor einem Notar ein Schuldanerkenntnis, so kann er gegen dessen Wirksamkeit grundsätzlich nicht mit Erfolg einwenden, die Methoden zu …
Neue Regelungen zum Pfändungsschutz seit 01.07.2010 – das sog. P-Konto (Pfändungsschutzkonto)
Neue Regelungen zum Pfändungsschutz seit 01.07.2010 – das sog. P-Konto (Pfändungsschutzkonto)
| 23.08.2010 von Rechtsanwalt Michael Kuhn
Das Gesetz zur Reform des Kontopfändungsschutzes trat nunmehr zum 1. Juli in Kraft. Dieses bedeutet eine Verbesserung und Vereinfachung des Kontopfändungsschutzes für alle Inhaber eines Girokontos. Bislang waren Kontoinhaber, die im Rahmen …
Was ist juristisch gesehen eine Stiftung?
Was ist juristisch gesehen eine Stiftung?
| 23.08.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Juristisch betrachtet ist eine Stiftung eine Einrichtung zur Verwirklichung eines durch den Stifter festgelegten Zweckes, mit Hilfe seines Vermögens. Dies ist als eigene Rechtsperson möglich (rechtsfähige Stiftung oder Stiftung bürgerlichen …
Terminsgebühr ohne Klageerhebung oder Hauptsachetermin für Parteivertreter nach Klageauftrag
Terminsgebühr ohne Klageerhebung oder Hauptsachetermin für Parteivertreter nach Klageauftrag
| 16.08.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH (IX ZR 198/09) entschied am 1.07.10 das die bevollmächtigten Anwälte der Ehefrau Infolge des ihnen erteilten Klageauftrags von dieser die Terminsgebühr beanspruchen können, soweit noch außergerichtliche Verhandlungen vor der …
BGH zu Schenkkreisen: Geld muss zurück gezahlt werden!
BGH zu Schenkkreisen: Geld muss zurück gezahlt werden!
| 20.07.2010 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Schenkkreise (auch Herzkreis, Tafelrunde, Zukunftsprojekt Deutschland, Spiel des Lebens oder Sterntaler genannt) haben in den letzten Jahren in Europa eine große Popularität erfahren. Es war vor allem die Hoffnung auf einen ordentlichen …
Gesellschaftsrecht, Zivilrecht: Widerruf eines Gesellschaftsbeitritts nach Haustürwiderrufsgesetz
Gesellschaftsrecht, Zivilrecht: Widerruf eines Gesellschaftsbeitritts nach Haustürwiderrufsgesetz
| 13.07.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass der Widerruf eines Gesellschaftsbeitritts nach dem Haustürwiderrufsgesetz mit der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft mit der EU-Richtlinie vereinbar ist. …