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11.09.2024
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Aktuell 2024/2025 Immobilienkauf Spanien und die rechtlichen Folgen Ein Immobilienkauf in Spanien ist mit einer Vielzahl von rechtlichen, gebuehrenrechtlichen und steuerrechtlichen Folgen verbunden, und entscheidend ist, dass nur eine …
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11.09.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Die Umstrukturierung in Deutschland ist in vollem Gange. Viele Unternehmen versuchen aktuell, Mitarbeiter loszuwerden – oft gegen ein Abfindungsangebot 💼. Sollte dies nicht akzeptiert werden, drohen sie häufig mit einer betriebsbedingten …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Ein Schadenersatzanspruch 💰 entsteht, wenn jemand durch das Verhalten einer anderen Person oder eines Unternehmens einen Schaden erleidet. Dies kann durch Vertragsverletzungen, Unfälle 🚗 oder andere unerlaubte Handlungen geschehen. Doch wie …
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18.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
BMW setzte Schummelsoftware ein Nun also doch: Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat bei Diesel-Modellen von BMW unzulässige Abschalteinrichtungen entdeckt, die die Abgasreinigung manipulieren. In Deutschland seien rund 33.000 Autos vom …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
In diesem Beitrag schildern wir die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen für die Abberufung eines Vereinsvorstandes. Wir bekommen immer wieder Anfragen zum Thema, ob, unter auf welcher rechtlichen Grundlage und in welchem Verfahren …
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11.09.2024
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Gemeinsam mit dem Bundesverband Freie Darstellende Künste (BFDK) haben wir einen Überblick über Neuerungen bei der Künstlersozialkasse zusammengestellt. Unter anderem soll die Bagatellgrenze für untypische Verwerter:innen angehoben werden. …
OLG Köln: Set-Angebot bei Amazon mit einem zusätzlichen Produkt des Verkäufers ist wettbewerbswidrig
13.09.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Im Amazon-Produktkatalog gibt es in der Regel eine ASIN eines Produktes, an die sich Seller anhängen können, wenn Sie im Falle der Bestellung das angebotene Produkt ausliefern. In der BuyBox ist in der Regel der günstigste Anbieter. Um …
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19.09.2024
von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Zunahme von Online-Banking-Betrugsfällen Bundesweit ist seit Jahren eine Zunahme von Online-Banking Betrugsfällen zu verzeichnen. Für das Jahr 2023 hat das Bundeskriminalamt (BKA) rund 90.000 Online-Banking Betrugsfälle registriert und …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, dass die Nutzung von Abbildungen von Fototapeten im Internet nicht automatisch Urheberrechte verletzt. Unternehmen, die in ihren Räumen Fototapeten einsetzen und …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Site kragex.com ist eine angebliche Trading-Plattform, die auf den ersten Blick seriös erscheint, jedoch trügt der Schein. Die Erfahrungen und Bewertungen vieler Anleger zeigen deutlich, dass es sich im Falle von Kragex um einen …
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11.09.2024
von Rechtsanwältin Elke Hoffmann
Wenn Sie sich scheiden lassen und gemeinsam mit Ihrem Ex-Partner eine Wohnung oder ein Haus besitzen, sollten Sie einige wichtige rechtliche Überlegungen beachten. Insbesondere, wenn ein Ehegatte weiterhin in der Immobilie wohnt, kann die …
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16.09.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
On 5 February 2021, the International Criminal Court (ICC) ruled that, since "Palestine is a State Party" to its Statute, the Court's territorial jurisdiction extends to "Gaza and the West Bank, including East Jerusalem". Recently, a number …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Die Internethandelsplattform mainfinancegroup.com will Anleger einen Handel u. a. in Differenzkontrakten (Contract for Difference – CFD´s) auf Basiswerte, wie Indizes oder Aktien, Forex-Geschäfte sowie einen Handel in Kryptowährungen …
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11.09.2024
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Die Finanzaufsicht BaFin warnt warnte am 10.09.2024 vor Angeboten der Vestburry/Vestburry GmbH. Es besteht der Verdacht, dass die unbekannten Betreiber der Website vestburry.com Bankgeschäfte bzw. Finanzdienstleistungen ohne Erlaubnis …
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11.09.2024
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Die rechtskräftige Entscheidung über die Nichtigkeit eines Grundstückskaufvertrages hat präjudizielle Bedeutung für die Entscheidung über die Berichtigung des Grundbuches wegen Erlöschens des durch Vormerkung gesicherten Anspruchs. Ist in …
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11.09.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Rentenversicherungsverträge sind ein beliebtes Vorsorgemodell für private Sparer, doch nicht jeder Vertrag ist vorteilhaft. Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 10. Juli 2024 (Aktenzeichen: IV ZR 196/22) zeigt, dass sich …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Max Baumeister
Thema Geld zurück vom Online-Casino: Das OLG Stuttgart hat in einem Verfahren die Berufung eines Betreibers zurückgewiesen und der Klage eines Spielers auf Rückzahlung von Spielverlusten stattgegeben. Der Spieler forderte das verlorene Geld …
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11.09.2024
von Rechtsanwältin Viviana Maria Breitbach
Die drohende Zwangsversteigerung einer Immobilie ist für viele Eigentümer eine belastende Situation. Oft stellt sich die Frage, ob und wie lange man die Immobilie noch verkaufen kann, bevor es zu diesem drastischen Schritt kommt. Fristen …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Sie wollen sich in Deutschland einbürgern lassen? Dazu nennt das Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) einige Voraussetzungen. Neben einem ausreichenden Einkommen müssen Sie Kenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der deutschen …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Abbildungen einer Fototapete im Internet keine Urheberrechtsverletzung Mit Urteil vom 11. September 2024 hat der Bundesgerichtshof BGH in mehreren Revisionsverfahren (Az. I ZR 139/23; I ZR 140/23; I ZR 141/23) entschieden, dass die …
11.09.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Einleitung Zurück an den Arbeitsplatz obwohl man bei sich zu Hause viel entspannter und konzentrierter arbeiten kann? Darf der Arbeitgeber das allein entscheiden? Dieser Frage gehen wir heute genauer auf den Grund. Wie sie davon profitieren …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 11. September 2024 in mehreren Urteilen entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet keine Verletzung von Urheberrechten darstellt. Konkret ging es um die Frage, ob …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Wenn du eine Vorladung von der Polizei Berlin – LKA oder auch einer anderen Polizeistelle erhalten hast und im Zusammenhang mit § 285 StGB beschuldigt wirst, ist schnelles Handeln unerlässlich. Wir bieten umfassende Unterstützung und helfen …
11.09.2024
von Rechtsanwalt Jens Kochanski
Aufgrund der oft niedrigen Renten und hohen Pflegekosten in Deutschland, kommt es immer häufiger vor, dass die älteren Mitmenschen ihren Lebensabend im Ausland (z.B. Polen) verbringen, weil dort die Kosten wesentlich geringer und damit …