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Kündigung wegen unzureichender Deutschkenntnisse
Kündigung wegen unzureichender Deutschkenntnisse
| 12.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Fall: Der in Spanien geborene Arbeitnehmer war als Produktionshelfer in einem Unternehmen der Automobilzulieferindustrie mit ca. 300 Mitarbeitern beschäftigt. Die von ihm unterzeichnete Stellenbeschreibung forderte Kenntnis der deutschen …
Arbeitsrecht: Statt Urlaub, Sonne, Sand – Geld? – Urlaubsabgeltung
Arbeitsrecht: Statt Urlaub, Sonne, Sand – Geld? – Urlaubsabgeltung
| 09.07.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das Thema Urlaubsabgeltung führt immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten vor dem Arbeitsgericht, da noch viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber der Auffassung sind, dass man nicht genommenen Urlaub finanziell abgelten könne. Jeder Chef und jeder …
Klage vor dem Arbeitsgericht - Woran muss man denken
Klage vor dem Arbeitsgericht - Woran muss man denken
| 09.07.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Soweit der Arbeitgeber Ansprüche nicht freiwillig erfüllt bzw. der Arbeitnehmer sich gegen die aus seiner Sicht zu Unrecht erfolgte Beendigung eines Arbeitsverhältnisses wehren will, kann bzw. muss er seine Ansprüche im Wege der Klage beim …
Zulässigkeit von Altersgrenzen im Arbeitsverhältnis - Wichtige Entscheidung des EuGH
Zulässigkeit von Altersgrenzen im Arbeitsverhältnis - Wichtige Entscheidung des EuGH
| 09.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat zwei weit reichende Entscheidungen im Hinblick aus Altersgrenzen im Arbeitsverhältnis getroffen. In dem ersten Verfahren (Az.: C-229/08) hatte sich der Kläger um eine Einstellung beim Land Hessen als …
Das Weisungsrecht des Arbeitgebers
Das Weisungsrecht des Arbeitgebers
| 08.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
A. Inhalt und Umfang des Weisungsrechts Der Arbeitsvertrag bestimmt, welche Arbeitsleistung der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer verlangen kann. Regelmäßig wird die Leistungspflicht aber nur schlagwortartig umschrieben, etwa mit dem Berufsbild …
Widerspruch und Unterrichtung beim Betriebsübergang
Widerspruch und Unterrichtung beim Betriebsübergang
| 07.07.2010 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Fehler im Zusammenhang mit Betriebsübergängen sind sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer folgenschwer. Denn im Falle eines Betriebsüberganges (§ 613a Abs. 1 S. 1 BGB) tritt der Betriebserwerber in die Rechte und Pflichten …
BAG entscheidet im September über Wirksamkeit der Kündigungsfristen in § 622 II BGB
BAG entscheidet im September über Wirksamkeit der Kündigungsfristen in § 622 II BGB
| 07.07.2010 von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Nach der Entscheidung des EuGH im Urteil vom 19.01.2010, dass die in § 622 II BGB normierte „Nichtanrechnung der Zeiten vor Vollendung des 25. Lebensjahres bei der Berechnung von Kündigungsfristen" gegen das Verbot der Diskriminierung …
Der Beschäftigungsanspruch
Der Beschäftigungsanspruch
| 07.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Man unterscheidet den Beschäftigungsanspruch während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses von dem sog. Weiterbeschäftigungsanspruch nach erfolgter Kündigung. Der hier dargestellte Beschäftigungsanspruch leitet sich von dem …
Nebentätigkeit im Arbeitsverhältnis
Nebentätigkeit im Arbeitsverhältnis
| 06.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Es kommt immer wieder vor, dass Arbeitgeber meinen, eine Nebentätigkeit des Arbeitnehmers verbieten zu dürfen oder von ihrer Erlaubnis abhängig zu machen. A. Grundsatz Dabei bedarf eine Nebentätigkeit grundsätzlich nicht der Genehmigung des …
„Fall Emmely“ – Bundesarbeitsgericht erklärt fristlose Kündigung für unwirksam
„Fall Emmely“ – Bundesarbeitsgericht erklärt fristlose Kündigung für unwirksam
| 05.07.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat einen Schlussstrich unter den Fall „Emmely" gezogen und die fristlose Kündigung wegen Verwertung von Pfandbons im Werte von 1,30 EUR für unwirksam erklärt. Die Vorinstanzen hatten die Kündigung der …
Geschäftsführer kann für sich Kündigungsschutz nach KSchG vereinbaren
Geschäftsführer kann für sich Kündigungsschutz nach KSchG vereinbaren
| 05.07.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof entschied mit Urteil vom 10.05.2010, dass im Anstellungsvertrag des Geschäftsführers einer GmbH vereinbart werden kann, dass die materiellen Regeln des Kündungsschutzgesetzes zu Gunsten des Organmitglieds gelten …
Der EuGH kippt Regelung über Kündigungsfristen
Der EuGH kippt Regelung über Kündigungsfristen
| 05.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Bisherige Regelung der Kündigungsfristen nach BGB Im deutschen Kündigungsrecht gibt es für den Arbeitgeber und den Arbeitnehmer unterschiedliche Kündigungsfristen. Der Arbeitnehmer kann sein Arbeitsverhältnis unter Einhaltung einer …
Typische Situation des Arbeitnehmers: Kündigung und Abfindung
Typische Situation des Arbeitnehmers: Kündigung und Abfindung
| 02.07.2010 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
In der Regel gilt: Ohne Klage keine Abfindung! Schwerpunkt meiner Tätigkeit als Fachanwalt für Arbeitsrecht ist die Vertretung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern in Kündigungsschutzprozessen. Für Arbeitnehmer geht es regelmäßig darum eine …
Der wichtige Grund bei außerordentlicher Kündigung
Der wichtige Grund bei außerordentlicher Kündigung
| 02.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Das Arbeitsverhältnis kann nur dann außerordentlich (fristlos) gekündigt werden, wenn ein sogenannter „wichtiger Grund" vorliegt. In diesem Fall müssen Umstände gegeben sein, bei dem es einen Vertragspartner unzumutbar ist, das …
Was jeder über Arbeitszeugnisse wissen sollte
Was jeder über Arbeitszeugnisse wissen sollte
| 01.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Zeugnisse haben in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit enorme Bedeutung. Wer bei einer Bewerbung kein „gutes Zeugnis" vorlegen kann, hat in der Regel kaum eine Chance, zu einem Bewerbungsgespräch eingeladen zu werden. Sowohl Arbeitgeber als auch …
Abberufung und Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers - Zwei unterschiedliche Rechtsverhältnisse
Abberufung und Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers - Zwei unterschiedliche Rechtsverhältnisse
| 30.06.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Bei einem GmbH-Geschäftsführer ist zwischen dem gesellschaftsrechtlichen Akt der Bestellung zum Geschäftsführer der Gesellschaft und dem Geschäftsführer-Vertrag zu unterscheiden. Die Gesellschafter der GmbH bestellen durch einen …
Betriebsübergang: Ansprüche aus betrieblicher Altersvorsorge  bleiben erhalten
Betriebsübergang: Ansprüche aus betrieblicher Altersvorsorge bleiben erhalten
| 29.06.2010 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Das Bundesarbeitsgericht hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass im Falle eines Betriebsübergangs ein Arbeitnehmer nicht aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet. Daher behält er auch seinen Anspruch aus einer Lebensversicherung, die …
Im Arbeitsverhältnis besteht keine Verpflichtung zu überdurchschnittlicher Leistung
Im Arbeitsverhältnis besteht keine Verpflichtung zu überdurchschnittlicher Leistung
| 29.06.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte kürzlich über einen interessanten Fall zu entscheiden: Sachverhalt Der Arbeitgeber hatte dem Arbeitnehmer eine Abmahnung wegen angeblicher Minderleistung erteilt. Der Arbeitnehmer war Agenturleiter eines …
Die Massenentlassung  in der unternehmerischen Praxis
Die Massenentlassung in der unternehmerischen Praxis
| 28.06.2010 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Obwohl die Regelungen zum Kurzarbeitergeld zuletzt verlängert wurden, ist angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg der Anfragen zu Personalabbau und Massenentlassungen in einigen Branchen erkennbar. …
Wie verhalte ich mich bei einer Kündigung?
Wie verhalte ich mich bei einer Kündigung?
| 28.06.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Die ersten Minuten nach einer ausgesprochenen Kündigung durch den Arbeitgeber sind für den Betroffenen ein Schock. Wut, Enttäuschung, verletzter Stolz sind die beherrschenden Gefühle. In dieser Phase ist die Gefahr sehr groß, dass der Chef …
Tarifeinheit und Tarifpluralität
Tarifeinheit und Tarifpluralität
| 25.06.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Bundesarbeitsgericht hat eine wichtige Frage zu dem Verhältnis von Tarifeinheit und Tarifpluralität geklärt. Ein Krankenhausarzt war Mitglied einer Gewerkschaft und bezog Leistungen gemäß dem zwischen dem Arbeitgeberverband und seiner …
Zulässigkeit des Zweitarbeitsverhältnisses und der Nebentätigkeit
Zulässigkeit des Zweitarbeitsverhältnisses und der Nebentätigkeit
| 25.06.2010 von Rechtsanwältin Kornelia Punk
1. Das Urteil Das Bundesarbeitsgericht hatte mit Urteil vom 5. November 2009 (2 AZR 609/08) über folgenden Fall zu entscheiden gehabt: Der Kläger war seit 1980 als einer von mehreren Fahrern in einer Niederlassung der dem …
Prozesskostenhilfe im Arbeitsrecht
Prozesskostenhilfe im Arbeitsrecht
| 25.06.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Grundsatz Im Verfahren erster Instanz vor dem Arbeitsgericht trägt grundsätzlich jede Partei ihre eigenen Anwaltskosten selbst. Dies gilt unabhängig vom Ausgang des Rechtsstreits. Ist jedoch eine Partei nach ihren persönlichen und …
Zeugniscodes und Geheimzeichen - Was jeder über ein Arbeitszeugnis wissen sollte
Zeugniscodes und Geheimzeichen - Was jeder über ein Arbeitszeugnis wissen sollte
| 24.06.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Jeder, der ein Arbeitszeugnis ausstellt und jeder, der ein Arbeitszeugnis erhält, sollte sich im klaren darüber sein, dass das Zeugnis besser klingt, als es gemeint ist. In der Praxis hat sich im Laufe der Jahre eine gewisse Zeugnissprache …