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Rotlichtverstoß - „Frühstarterfälle“
Rotlichtverstoß - „Frühstarterfälle“
09.10.2015 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Während der sogenannte Mitzieheffekt auf einem Fehlverhalten des Betroffenen beruht, das durch äußere Vorgänge hervorgerufen wird (z.B.: Losfahren eines anderen Verkehrsteilnehmers), spricht man von einem „Frühstarterfall“, wenn der …
Wiederherstellung eines Programms auf einem gebrauchten Computer
Wiederherstellung eines Programms auf einem gebrauchten Computer
21.08.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ist auf einem gebrauchten Computer bei dessen Verkauf ein Echtheitszertifikat angebracht, weil zuvor ein urheberrechtlich geschütztes Computerprogramm installiert war, stellt der Verkauf in der Regel keine Urheberrechtsverletzung dar und …
Geheimer innerfamiliärer Streit
Geheimer innerfamiliärer Streit
01.04.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Artikel berichtete über langjährige erbrechtliche Streitigkeiten zwischen einem Prinzen und seinem Onkel. Unter anderem wurde dabei von einer etwaigen Räumungsklage gegen den Onkel berichtet. Gegen diesen Artikel hat der Prinz jedoch …
Zulässigkeit von "Abstracts"
Zulässigkeit von "Abstracts"
20.12.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 1. Dezember 2010 darüber entschieden, ob die Verwendung von „Abstracts” zulässig ist. Die Betreiberin der Website „perlentaucher.de”, ein Online-Kulturmagazin, wurde von der Frankfurter …
Der gesetzliche Mindestlohn
Der gesetzliche Mindestlohn
05.11.2014 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Ab dem 01.01.2015 gibt es in Deutschland einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 € pro Stunde. Der gesetzliche Mindestlohn stellt eine feste Lohngrenze dar, die der Arbeitgeber grundsätzlich nicht unterschreiten darf. Für wen gilt der …
Wen betrifft der gesetzliche Mindestlohn?
Wen betrifft der gesetzliche Mindestlohn?
24.03.2015 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Seit dem 01.01.2015 gilt in Deutschland ein flächendeckender Mindestlohn von 8,50 €. Der Mindestlohn gilt für alle Arbeitnehmer, das heißt nicht nur für die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, sondern auch für geringfügig …
Risikovorsorge für Unternehmer
Risikovorsorge für Unternehmer
17.12.2023 von Rechtsanwalt / Fachanwalt Christoph Roland Foos LL.M.
Die Ausgangssituation Viele Unternehmen, insbesondere inhabergeführte (Familien-)Betriebe, sind in zahlreichen Belangen auf die Person ihres Chefs zugeschnitten und oft auch von dessen Präsenz abhängig. Der ordentliche Betriebsablauf mag …
Mediation
Mediation
29.12.2023 von Rechtsanwalt / Fachanwalt Christoph Roland Foos LL.M.
Eine kleine Metapher zum Einstieg: Ein Vater beobachtet, wie sich seine zwei Kinder um eine Zitrone streiten. Am Anfang sieht er noch zu, doch als es immer lauter wird, geht er hin und teilt sie gerecht in 2 Hälften. Doch beide Kinder …
Schulrecht RLP: Überleitung der Schadensakte bei Wechsel des Dienstherrn; Impfungen
Schulrecht RLP: Überleitung der Schadensakte bei Wechsel des Dienstherrn; Impfungen
09.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
1. Überleitung der Schadensakte bei Wechsel des Dienstherrn Die Mandantin ist derzeit als Lehrerin einer Schule in RLP beschäftigt. Sie hatte einen Dienstunfall, der als solcher von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) auch …
ITALIENISCHES RECHT - VORVERTRAG FÜR DEN KAUF VON IMMOBILIEN, DIE VON EINER SCHENKUNG STAMMEN
ITALIENISCHES RECHT - VORVERTRAG FÜR DEN KAUF VON IMMOBILIEN, DIE VON EINER SCHENKUNG STAMMEN
08.09.2021 von Rechtsanwalt Avv. Alexander Gebhard
Der italienische Oberste Kassationsgerichtshof, Zivilabteilung II, hat in seinem Urteil Nr. 18496 vom 30.06.2021 unter anderem folgende Grundsätze in Zusammenhang mit dem Verkauf einer von einer Schenkung stammenden Immobilie nochmals …
Italien: Vertragsauflösung wegen Anstieg der Energiepreise
Italien: Vertragsauflösung wegen Anstieg der Energiepreise
23.11.2022 von Rechtsanwalt Avv. Alexander Gebhard
Am 22. Juni 2022 ist erstmalig ein interessanter Beschluss des Landgerichts Arezzo ergangen, mit dem infolge des starken Anstiegs der Energiepreise die Kündigung eines Dienstleistungsvertrags wegen übermäßiger Belastung gemäß Artikel 1467 …
Italien: Internationaler Warenkauf, Ex-Works Klauseln und Gerichtsstand
Italien: Internationaler Warenkauf, Ex-Works Klauseln und Gerichtsstand
13.01.2023 von Rechtsanwalt Avv. Alexander Gebhard
Der italienische Kassationshof hat erneut den Grundsatz bestätigt (Beschluss Nr. 20633 vom 28.6.2022 und Beschluss Nr. 22674 vom 20.7.2022), wonach die s.g. Ex-Works Klauseln, die oftmals einseitig in Rechnungen für die Lieferung von Waren …
Die Bewohnbarkeits-/Benutzungsbescheinigung einer Immobilie im italienischen Recht
Die Bewohnbarkeits-/Benutzungsbescheinigung einer Immobilie im italienischen Recht
27.03.2024 von Rechtsanwalt Avv. Alexander Gebhard
Immobilientransaktionen können in Italien erhebliche Risiken bergen, wenn es um mögliche Unregelmäßigkeiten sowohl bei der Immobilie selbst als auch bei den dazugehörigen Unterlagen geht. Einige Unregelmäßigkeiten können unter bestimmten …
Neues vom Nachweisgesetz
Neues vom Nachweisgesetz
07.04.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael H. Struckhoff
Das Nachweisgesetz, im Alltag kaum bekannt, ist bereits im Juli 1995 in Kraft getreten. Die letzte Änderung hat es im Juli 2022 erfahren. Dieses Gesetz regelt, was als wesentliche Vertragsbedingungen eines Arbeitsverhältnisses …
Sinnhaftigkeit von Online-Gerichtsverhandlungen
Sinnhaftigkeit von Online-Gerichtsverhandlungen
18.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Online-Gerichtsverhandlungen gewinnen immer mehr an Bedeutung. Gerade in Corona-Zeiten kam es zum Durchbruch auf der ganzen Welt. Dadurch werden Gerichtsverfahren zügig durchgeführt und die Beteiligten müssen oftmals nicht hunderte von …
Abmahnung: Bleischwitz & Schierer für Immolox UG wegen Verstoß gegen PAngV und Wettbewerbsrecht
Abmahnung: Bleischwitz & Schierer für Immolox UG wegen Verstoß gegen PAngV und Wettbewerbsrecht
20.01.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Bleischwitz & Schierer Anwaltssozietät aus Bremen vertritt die Interessen der Immolox UG , ebenfalls aus Bremen. Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem der Verstoß gegen die Preisangabenverordnung und das …
Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen des Films "Greenland"
Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen des Films "Greenland"
30.03.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt derzeit das Filesharing des Films " Greenland " ab. Der Film " Greenland " ist ein US-amerikanischer Katastrophenfilm aus dem Jahr 2020 von Regisseur Ric Roman Waugh. In dem Film nähert sich der …
Kanzlei Waldorf Frommer wegen des Filesharings von "Tenet"
Kanzlei Waldorf Frommer wegen des Filesharings von "Tenet"
02.03.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Derzeit mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer das Filesharing des Films " Tenet " ab. Über den Film "Tenet": "Tenet" ist ein Science-Fiction-Action-Spionage Film aus dem Jahr 2020 von Regisseur Christopher Nolan und handelt von einem Agent, …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der LEONINE Licensing AG
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der LEONINE Licensing AG
04.09.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der LEONINE Licensing AG wegen des Filesharings des Filmes " The Gentlemen ". "The Gentlemen" ist ein Action-Filmkomödie aus dem Jahr 2019. Inhaltlich handelt der Film von der Geschichte von …
Rechtsanwalt mahnt für die Sachse Vertriebs GbR ab
Rechtsanwalt mahnt für die Sachse Vertriebs GbR ab
27.10.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Es wird darüber berichtet, dass ein Rechtsanwalt aus Berlin die Interessen der Sachse Vertriebs GbR aus Marienberg vertritt. Diese vertreibt auf eBay Lebensmittel, insbesondere Nahrungsergänzungsmittel und Tee Er soll eine Abmahnung wegen …
Abmahnung der MBBS Rechtsanwälte im Auftrag der MAIRDUMONT GmbH & Co. KG
Abmahnung der MBBS Rechtsanwälte im Auftrag der MAIRDUMONT GmbH & Co. KG
16.09.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der MBBS Rechtsanwälte (Meyer-Bohl Wenk-Fischer Partnerschaftsgesellschaft) aus Hamburg im Auftrag der MAIRDUMONT GmbH & Co. KG wegen unerlaubter Verwendung von Landkarten ab. Die MBBS Rechtsanwälte bzw. Meyer-Bohl …
Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment Inc. - Teen Titans: The Judas Contract
Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment Inc. - Teen Titans: The Judas Contract
19.09.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Derzeit mahnen die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München für die Warner Bros. Entertainment Inc. das Filesharing des Filmes " Teen Titans: The Judas Contract " ab. "Teen Titas: The Judas Contract" ist ein Superhelden-Animationsfilm aus …
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte mahnen für Harley-Davidson wegen Markenrechtsverletzung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte mahnen für Harley-Davidson wegen Markenrechtsverletzung
22.09.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Interessen der Firma Harley-Davidson (H-D U.S.A. LLC.) werden von den Grünecker Patent- und Rechtanwälten PartG mbB vertreten. Zu dem Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird ausgeführt, dass die Firma Harley-Davidson Inhaberin diverser …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen des Films "Ready Player One"
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen des Films "Ready Player One"
29.09.2020 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
"Ready Player One" ist ein Science-Fiction- Thriller des Regisseurs Steven Spielberg. Inhaltlich spielt der Film im Jahr 2045. Zu dieser Zeit kann man der Realitität entfliehen, indem man sich in der Welt der OASIS, einem …