103.085 Ergebnisse
Suche wird geladen …
Vermieter-Tipp bei Zahlungsverzug: Wohnraum darf fristlos und hilfsweise ordentlich gekündigt werden
|
04.10.2020
von Rechtsanwalt Filip Wawryk
A. Problematik: Schonfristregelung Unter bestimmten Voraussetzungen rechtfertigt der Zahlungsverzug des Mieters die außerordentliche fristlose Kündigung. Diese außerordentliche Kündigung wird jedoch nach der sog. „ Schonfristregelung “ …
|
10.09.2019
von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Meilenstein für die Arbeitnehmerrechte: Der EuGH verpflichtet die Unternehmen mit neuem Urteil zur Transparenz bei der Arbeitszeiterfassung. Hiermit könne die Wirksamkeit des Unionsrechts garantiert werden. Der Europäische Gerichtshof …
|
02.09.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Zahlreiche Darlehensnehmer prüfen aktuell den Abschluss einer Forwardfinanzierung zur Umschuldung ihrer 2010 und 2011 abgeschlossenen Darlehen, die in Kürze aus der Zinsbindung laufen. Bei Verträgen, die nach dem nach dem 10.06.2010 …
|
02.09.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Womit muss der Arbeitnehmer rechnen, wenn er seinem Chef vom Burn-out erzählt, und ihm mitteilt, er werde jetzt sechs Wochen in die Reha gehen, um sich zu …
|
16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei Henkel Stengel Knapp (HSK Rechtsanwälte) aus Dipperz wegen diverser Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht. Die Kanzlei Henkel Stengel Knapp (HSK Rechtsanwälte) aus Dipperz vertreten die Interessen eines gewerblichen …
|
18.11.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Tatbestand der Beleidigung findet sich in § 185 StGB. Dieses Delikt schützt vor jeden Angriff auf die Ehre einer anderen Person. Unter Ehre versteht sich nicht die personelle Würde, sondern vielmehr der „gute Ruf“ und damit die Geltung …
|
02.09.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Überblick Verjährungsrecht (Strafprozessrecht) im US-Bundesstaat Kalifornien Das „California Criminal Statute of Limitations“ ist ziemlich umfangreich und komplex und kann hier nur summarisch aufgelistet werden. Gem. Kalifornien Pen. §§ 799 …
|
02.09.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wenn junge Leute anfangen, gutes Geld zu verdienen, stellt sich oft die Frage: Ausgeben oder anlegen? Auch wenn man unverhofft zu viel Geld kommt, etwa durch eine Erbschaft oder gar ein Lottogewinn, kann schlechter Rat teuer werden. Hier …
|
01.09.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Besitzer von Autos aus dem VW-Konzern mit einem EA-189-Motor (1,2- bis 2,0-Liter-Diesel) mit unzulässigen Abschalteinrichtungen müssen sich nun entscheiden, da der Termin zur mündlichen Verhandlung am OLG Braunschweig in der …
|
01.09.2019
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Nachdem sich die Gerichte bereits mit der Frage auseinandergesetzt haben, ob ein Kraftfahrer, dem die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit vorgeworfen wird, sich darauf berufen kann, dass ein schuldhaftes Verhalten nicht …
|
04.09.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Am 9. Juli 2018 wurden 5 Manager der Infinus AG sowohl wegen gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs als auch wegen Kapitalanlagebetrugs zu Haftstrafen verurteilt. Zu einer geringeren Haftstrafe wurde auch der ehemalige Prokurist wegen Beihilfe …
|
16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der HKMW Rechtsanwälte aus Köln im Auftrag der the-trading-company GmbH wegen fehlerhafter Werbung mit „Garantie“. Die HKMW Rechtsanwälte aus Köln vertreten die Interessen der the-trading-company GmbH, welche online Produkte aus …
|
01.09.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Rechteinhaber versuchen seit einigen Jahren, die illegale Verbreitung ihrer Werke (z.B. Filme, Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Hier folgt in den meisten Fällen eine Abmahnung wegen der …
|
22.01.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
Umgangssprachlich sprich man von Fahrerflucht oder Unfallflucht und meint dabei das unerlaubte Entfernen vom Unfallort gem. § 142 StGB. Wann entferne ich mich unerlaubt vom Unfallort? Es macht sich der Unfallbeteiligte nach § 142 I StGB …
|
01.09.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im Sommer steigen die Temperaturen, die Hitze staut sich in Büros und Geschäften, und spätestens jetzt stellt sich mal wieder die Frage nach der Kleiderordnung am Arbeitsplatz. Darf der Arbeitgeber seinen Angestellten Vorschriften machen, …
|
31.08.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Das OLG Brandenburg hat entschieden: Das Oberlandesgericht Brandenburg hat entschieden, dass der Unternehmer keine Vertragsstrafe an den Auftraggeber zu entrichten hat, wenn der Unternehmer den Fertigstellungstermin nicht schuldhaft …
|
31.08.2019
von Rechtsanwalt Leonid Ginter
Eintrag mit DSGVO vorzeitig löschen lassen und Bonität wiederherstellen Man hat sich sechs Jahre lang zusammengerissen, überall wo es nur geht gespart und letztlich das Insolvenzverfahren erfolgreich abgeschlossen. Nun kann man wieder am …
|
31.08.2019
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Die Behörden selbst bevorzugen, wie Sie selbst wohl auch, den Versand von Bescheiden über den Postweg. Dies führt jedoch häufig zu problematischen Fällen. Zum einen sind Sie selbst immer dazu verpflichtet, zum richtigen Zeitpunkt Briefe …
|
02.09.2019
von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Ein aktueller Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 04.06.2019 (Az.: XI ZR 331/17) eröffnet vielen Darlehensnehmern von Immobilienkrediten eine neue Chance für den Kreditwiderruf. Die Entscheidung des BGH betrifft eine ab dem 11.06.2010 …
|
31.08.2019
von Rechtsanwältin Isabel Aumer
Erste Ausnahme vom Vorbeschäftigungsverbot Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 21.8.2019, Az.: 7 AZR 452/17 liegt noch nicht im Volltext vor, aber die nun gewählte Linie wird weiterverfolgt: Grundsatz Grundsätzlich gilt ein …
|
31.08.2019
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Das Landgericht Stuttgart hat die Daimler AG zur Zahlung von Schadensersatz im Abgasskandal verurteilt (Az: 46 O 101/19). Dabei ging es um ein Fahrzeug der E-Klasse der Marke Mercedes-Benz mit der Abgasnorm Euro 5. Der Diesel war nicht von …
|
15.10.2022
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Daniel Sebastian Abmahnung - Richtig verteidigen 2022: Aktuell werden wieder teure Abmahnungen von Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung aus dem Jahr 2013 verschickt. Worum geht es bei …
|
31.08.2019
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Das Handelsblatt titelt in seiner Online-Ausgabe vom 21.08.2019: „VW profitiert von langen Diesel-Rechtsstreits – Jeder Tag könnte rund 1,2 Millionen Euro bringen Hunderttausende Dieselfahrer wollen Geld von Volkswagen. Doch das …
|
31.08.2019
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Derzeit werden unzählige Abmahnungen aus der Unionsmarke „Malle“ ausgesprochen. Der Markeninhaber fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft und Schadens- und Kostenersatz. Wird innerhalb der regelmäßig kurzen …