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Arbeitsrecht – verhaltensbedingte Kündigung
Arbeitsrecht – verhaltensbedingte Kündigung
| 25.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Wenn ein Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate dauert und eine entsprechende Betriebsgröße vorliegt (in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer), kann der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer nur dann eine Kündigung aussprechen, wenn …
Bußgeldbescheid – Harndrang – Absehen vom Fahrverbot
Bußgeldbescheid – Harndrang – Absehen vom Fahrverbot
| 25.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Zum Sachverhalt Der betroffene Fahrzeugführer wurde vom Amtsgericht wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung verurteilt. Es wurde ein Fahrverbot verhängt. Der Betroffene selbst macht im Verfahren geltend, dass er nach einer …
Arbeitsrecht – Umkleiden ist Arbeitszeit
Arbeitsrecht – Umkleiden ist Arbeitszeit
| 23.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Umkleiden ist Arbeitszeit Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte einen Fall zu entscheiden, in dem ein Krankenpfleger mit seinem Arbeitgeber (ein Krankenhaus) darüber stritt, ob das Anziehen der Arbeitskleidung zur Arbeitszeit gehört. Dem …
Rechtsschutzversicherung – Freie Anwaltswahl
Rechtsschutzversicherung – Freie Anwaltswahl
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Rechtsschutzversicherung – der Versicherungsnehmer kann sich IMMER seinen Anwalt frei wählen Für den Fall, dass es im Leben einmal zu einem Rechtsstreit kommt, haben viele Bürger eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen. Bei der Suche …
Diesel-Fahrverbot – jetzt richtig reagieren
Diesel-Fahrverbot – jetzt richtig reagieren
| 21.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig steht fest: Diesel-Fahrverbote sind zulässig (Az. 7 C 30/17). In Hamburg werden noch im April die ersten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge bis Euroklasse 5 gelten. Viele Besitzer von …
Arbeitsrecht: Kündigung – was nun?
Arbeitsrecht: Kündigung – was nun?
| 20.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Arbeitsrecht: Kündigung – was nun? Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kommt häufig überraschend. In der Regel ist der Arbeitsplatz für den Arbeitnehmer von existentieller Bedeutung. Gerade nach Zugang einer Kündigung ist es wichtig, …
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler
Versicherungsrecht – Haftung Versicherungsmakler
| 26.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Die Pflichten eines Versicherungsmaklers gehen nach der Rechtsprechung des BGH und der Obergerichte sehr weit. Dies zeigt ein aktueller Fall des Landgerichts Bielefeld. Der Fall Der Kläger beauftragte seinen Makler mit dem Abschluss einer …
Die Kündigung wegen Krankheit
Die Kündigung wegen Krankheit
| 16.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Arbeitsrecht – Die Kündigung wegen Krankheit Die Kündigung wegen Krankheit gehört zur sogenannten personenbedingten Kündigung. Dabei unterscheidet man zwischen langanhaltender Krankheit, häufigen Kurzerkrankungen, dauernder …
Anspruch auf Zahlung einer Abfindung nach Kündigung des Arbeitsvertrages
Anspruch auf Zahlung einer Abfindung nach Kündigung des Arbeitsvertrages
| 16.09.2020 von Rechtsanwalt Michael Gloger
Kündigungsschutz und Abfindungsanspruch des Arbeitnehmers – die richtige Vertragsauflösung per goldenem Handschlag Die gesetzlichen Anforderungen an die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses sind hoch. Die einvernehmliche Vertragsauflösung …
Kein Mindestlohn für Auszubildende? Das stimmt – so – nicht!
Kein Mindestlohn für Auszubildende? Das stimmt – so – nicht!
| 24.03.2017 von Rechtsanwalt Peter Kresken
Es kommt auf den Einzelfall an! Eine Überprüfung der Angemessenheit der Vergütung ist zu empfehlen! Vorab Das Mindestlohngesetz (MiLoG) bezieht sich ausdrücklich nur auf Arbeitnehmer. Und § 22 III MiLoG nimmt Auszubildende (Azubis) …
Akteneinsicht in die Bedienungsanleitung
Akteneinsicht in die Bedienungsanleitung
| 06.02.2012 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Das AG Bremervörde hat in einem Beschluss vom 06.09.2011 (Az.: 11 OWi 91/11) ein umfassendes Recht zur Akteneinsicht in eine Bedienungsanleitung zugesprochen. Nach einem ergangenen Bußgeldbescheid wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung …