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Was beim Garagenbau zu beachten ist
Was beim Garagenbau zu beachten ist
| 11.10.2022 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer eine Garage für sein Wohnhaus errichten möchte, hat zwar wenige Vorgaben einzuhalten, dennoch gibt es einige wichtige Anforderungen, die zu beachten sind, teilte Daniela Fisch, Anwältin aus Wiesbaden, mit. Garage oder Stellplatz – Gibt …
Waffen erben - Strafverfahren vermeiden
Waffen erben - Strafverfahren vermeiden
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Daniel Alexander Lea LL.B
„Frau gibt Waffe ihres verstorbenen Ehemannes zur Polizei und wird selbst angezeigt.“ Nachrichten wie diese liest man leider häufig. Denn die wohlmeinenden Erben und Finder wissen nicht, dass sie sich wegen des illegalen Führens und ggf. …
Absolutes Waffenverbot nach § 41 WaffG
Absolutes Waffenverbot nach § 41 WaffG
| 09.10.2022 von Rechtsanwalt Daniel Alexander Lea LL.B
Die Regelung des § 41 WaffG – Waffenverbote für den Einzelfall – trat bereits zum 1. April 2004 in Kraft. In den letzten Jahren ist jedoch eine zunehmende Anwendung dieser Vorschrift zu beobachten. Sie bietet den zuständigen Waffenbehörden …
Strafverfahren wegen – legalem – Bitcoin-Handel?
Strafverfahren wegen – legalem – Bitcoin-Handel?
| 11.10.2022 von Rechtsanwalt Daniel Alexander Lea LL.B
Der Handel mit #Bitcoin und anderen #Kryptowährungen ist in aller Regel nicht strafbar. Wer sich an bestimmte – insbesondere steuerliche – Regeln hält, hat daher für gewöhnlich nichts zu befürchten. Nicht von der Hand zu weisen ist jedoch, …
Kann Vermieter nach jahrelang geduldeter verspäteter Mietzahlungen den Mieter kündigen?
Kann Vermieter nach jahrelang geduldeter verspäteter Mietzahlungen den Mieter kündigen?
| 04.10.2022 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Das Landgericht Berlin als Berufungsinstanz entschied am 09.12.2021 (Aktenzeichen 67 S 158/21), dass ein Vermieter, der jahrelang die verspäteten Mietzahlungen seines Mieters geduldet hat, kein Recht mehr zur Kündigung wegen …
Umgangsrechte von Großeltern
Umgangsrechte von Großeltern
| 06.12.2022 von Rechtsanwalt Dominic Kaiser Maître en droit
Gesetzliche Regelung Grundsätzlich haben Großeltern ein gesetzlich in § 1685 I BGB verankertes Recht auf den Umgang mit ihren Enkeln. Es lässt sich also als Anspruch einklagen. Maßgeblich ist hierbei nicht die Blutsverwandtschaft, sondern …
Online-Glücksspiel – Online-Casino muss Verlust in Höhe von 77.000 Euro ersetzen
Online-Glücksspiel – Online-Casino muss Verlust in Höhe von 77.000 Euro ersetzen
| 19.09.2022 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Blatt hat sich für einen Online-Glücksspieler noch zum Guten gewendet. Im Laufe der Zeit hatte er fast 77.000 Euro in einem Online-Casino verloren. Nach einem Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 29.07.2022 muss ihm die Betreiberin des …
Parken von Wohnmobilen und Wohnwagen - was ist erlaubt?
Parken von Wohnmobilen und Wohnwagen - was ist erlaubt?
| 16.09.2022 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Der Campingboom ist in Deutschland ungebrochen, doch wohin mit dem Camper nach dem Urlaub? Darf man ein Wohnmobil oder einen Wohnwagen im Wohngebiet parken? Und wenn ja, wie lange? Hier Antworten auf die wichtigsten Fragen. Wo dürfen Sie …
Achtung Krebsgefahr – Medikament gegen Sodbrennen unter Verdacht
Achtung Krebsgefahr – Medikament gegen Sodbrennen unter Verdacht
| 15.09.2022 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für Menschen, die unter Sodbrennen leiden, ist die Nachricht ein Schock. Zantac oder Zantic mit dem Wirkstoff Ranitidin zählte zu den beliebtesten Medikamenten gegen Sodbrennen. Nun steht es unter Verdacht, das Krebsrisiko zu erhöhen. In …
Erbvertrag oder gemeinschaftliches Testament –Gemeinsamkeiten und Unterschiede
Erbvertrag oder gemeinschaftliches Testament –Gemeinsamkeiten und Unterschiede
| 15.09.2022 von Rechtsanwalt Dominic Kaiser Maître en droit
Erbvertrag oder gemeinschaftliches Testament –Gemeinsamkeiten und Unterschiede Erbrechtliche Verfügungen lassen sich nicht nur in einem gemeinschaftlichen Testament, sondern auch in einem Erbvertrag treffen. Diese liegt häufig in der …
Erbschaft- u. Schenkungsteuer - Bei Tod des Beschwerten fälliges Vermächtnis, Vor- u. Nacherbschaft
Erbschaft- u. Schenkungsteuer - Bei Tod des Beschwerten fälliges Vermächtnis, Vor- u. Nacherbschaft
| 14.09.2022 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Die Vor- und Nacherbschaft bedarf der letztwilligen Anordnung. Der Erblasser kann einen Erben in der Weise einsetzen, dass dieser erst Erbe wird, nachdem zunächst ein anderer Erbe geworden ist. Der zunächst berufene Erbe heißt Vorerbe, der …
Mehr- und Sonderbedarf bei Kindern
Mehr- und Sonderbedarf bei Kindern
| 20.09.2022 von Rechtsanwalt Dominic Kaiser Maître en droit
Mehrbedarf und Sonderbedarf bei Kindern Was ist das? Grundsätzlich wird der Kindesunterhalt vom sogenannten Regelbedarf abgedeckt. Dieser lässt sich, abhängig von der Einkommensgruppe des zahlenden Elternteils, durch die Düsseldorfer …
Praxis Einkommensteuer: Der Arbeitnehmer-Pauschbetrag wurde auf 1.200 EUR erhöht
Praxis Einkommensteuer: Der Arbeitnehmer-Pauschbetrag wurde auf 1.200 EUR erhöht
10.09.2022 von Rechtsanwalt Ibrahim Cakir LL.M. LL.M.
Der Arbeitnehmer-Pauschbetrag wurde auf 1.200 EUR erhöht Das Steuerentlastungspaket 2022 hatte auch einen Einfluss auf den sogenannte Werbungskostenpauschalbetrag. Arbeitnehmer können nunmehr unabhängig von der tatsächlichen Höhe Ihrer …
Unzulässige Beitragserhöhung in der PKV – SDK muss zu viel gezahlte Beiträge erstatten
Unzulässige Beitragserhöhung in der PKV – SDK muss zu viel gezahlte Beiträge erstatten
| 07.09.2022 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Private Krankenversicherungen (PKV) erhöhen regelmäßig die Beiträge. Zulässig sind diese Beitragserhöhungen jedoch nur, wenn der Versicherer sie ausreichend begründet. Das hat die Süddeutsche Krankenversicherung SDK nicht in jedem Fall …
Praxis Einkommensteuer: Beiträge an eine öffentlich-rechtliche Schweizer Pensionskasse
Praxis Einkommensteuer: Beiträge an eine öffentlich-rechtliche Schweizer Pensionskasse
04.09.2022 von Rechtsanwalt Ibrahim Cakir LL.M. LL.M.
Praxis Einkommensteuer: Beiträge an eine öffentlich-rechtliche Schweizer Pensionskasse In Kürze: Wenn ein Arbeitgeber überobligatorisch an eine öffentlich-rechtliche Schweizer Pensionskasse zugunsten seines Arbeitnehmers Beiträge einzahlt, …
Einfriedung eines Grundstücks
Einfriedung eines Grundstücks
| 30.08.2022 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Jeder Eigentümer möchte sein Grundstück vor Unbefugten und anderen störenden Einwirkungen schützen. Daniela Fisch, Anwältin aus Wiesbaden, erläutert, was bei einer sog. Einfriedung zu beachten ist. Voraussetzungen einer Einfriedung Die …
Praxis Einkommensteuer: Rückwirkende Erhöhung des Grundfreibetrages
Praxis Einkommensteuer: Rückwirkende Erhöhung des Grundfreibetrages
| 28.08.2022 von Rechtsanwalt Ibrahim Cakir LL.M. LL.M.
In Kürze: Im Rahmen des Steuerentlastungspakets wurde auch die Anhebung des Grundfreibetrages und des Arbeitnehmer-Pauschbetrags beschlossen. Für Arbeitgeber bringt dies unter Umständen die Verpflichtung mit sich, rückwirkend den …
Energetische Sanierungspflicht des neuen Eigentümers
Energetische Sanierungspflicht des neuen Eigentümers
| 18.08.2022 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer eine ältere Immobilie erwirbt oder gar erbt, muss sich auf kostspielige Sanierungsmaßnahmen einstellen. Daniela Fisch, Anwältin aus Wiesbaden, klärt hierzu auf. Grund der energetischen Sanierungspflicht Durch den Klimawandel sollen die …
Bundesfinanzhof zur Beendigung der Selbstnutzung eines Familienheims (§ 13 Erbschaftsteuergesetz)
Bundesfinanzhof zur Beendigung der Selbstnutzung eines Familienheims (§ 13 Erbschaftsteuergesetz)
12.08.2022 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Nach § 13 Abs. 1 Nr. 4 c) ErbStG bleibt der Erwerb von Todes wegen des Eigentums an einem im Inland belegenen bebauten Grundstück durch Kinder steuerfrei, soweit der Erblasser darin bis zum Erbfall eine Wohnung zu eigenen Wohnzwecken …
Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Beschleunigung von Außenprüfungen:
Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Beschleunigung von Außenprüfungen:
| 03.08.2022 von RA/Fachanwalt für Steuerrecht Jens H. Adler
Ein Referentenentwurf vom 12.07.2022 sieht neben anderen Regelungen zur Umsetzung einer EU-Richtlinie auch Neuregelungen in der Abgabenordnung vor, mittels derer die Durchführung von Außenprüfungen („Betriebsprüfungen“) beschleunigt werden …
Neuregelung der Nachzahlungszinsen sowie Ausblick auf andere Verzinsungstatbestände und Säumniszuschläge
Neuregelung der Nachzahlungszinsen sowie Ausblick auf andere Verzinsungstatbestände und Säumniszuschläge
| 02.08.2022 von RA/Fachanwalt für Steuerrecht Jens H. Adler
1. Der Zinsbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 08.07.2021: § 233a AO i. V. m. § 238 Abs. 1 S. 1 AO bestimmte bisher für die Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattung gleichermaßen einen Zinssatz in Höhe von 0,5 % …
Unfall mit einem E-Bike oder Pedelec - die Frage nach der Haftung
Unfall mit einem E-Bike oder Pedelec - die Frage nach der Haftung
| 02.08.2022 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Immer mehr Menschen steigen aufs Fahrrad um. Sei es wegen der steigenden Energiepreise, aus Umweltbewusstsein oder anderen Gründen. Vor allem E-Bikes und Pedelecs erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Nicht selten kommt es daher zu …
Wohnungszuweisung
Wohnungszuweisung
| 26.07.2022 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kornelia Gelking
Ein Ehegatte kann während der Trennungszeit vom anderen Ehegatten den Auszug aus der ehelichen Wohnung verlangen. Dies ist unabhängig davon möglich, wer Mieter oder Eigentümer der Wohnung ist. Vor der Scheidung muss die gemeinsame …
Mietvertrag für eine WG - Das sollten Sie wissen
Mietvertrag für eine WG - Das sollten Sie wissen
| 20.07.2022 von Rechtsanwältin Katrin Lena Greiner LL.M.
Angesichts der steigenden Preise erfahren Wohngemeinschaften nicht nur bei Studenten immer größerer Beliebtheit. Grundsätzlich gelten für die Vermietung von Wohngemeinschaften die üblichen rechtlichen Rahmenbedingungen. Bei der …