372 Ergebnisse
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16.07.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
In Hamburg gibt es die ersten Diesel-Fahrverbote, Stuttgart zieht ab dem 1. Januar 2019 nach. Während in Hamburg zunächst nur einzelne Straßenzüge vom Diesel-Fahrverbot betroffen sind, müssen sich Diesel-Fahrer in Stuttgart auf wesentlich …
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14.07.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Erfolgsaussichten für Klagen im Abgasskandal dürften weiter gestiegen sein. Sowohl das OLG Karlsruhe als auch das OLG Oldenburg haben in Berufungsverfahren nun den Hinweis erteilt, dass sie Schadensersatzansprüche gegenüber Volkswagen …
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11.07.2018
von Kanzlei DSSD
Erhöhung des Bußgelds wegen Vorsatz Innerhalb geschlossener Ortschaften darf man mit dem Pkw regelmäßig nur 50 km/h fahren. Überschreitet man die zulässige Höchstgeschwindigkeit, droht bei einer verkehrspolizeilichen Kontrolle – je nach …
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11.07.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Abgasskandal brachte den inzwischen beurlaubten Audi-Chef Stadler in Untersuchungshaft. Seit gut drei Wochen sitzt er in U-Haft, weil nach Angaben der Staatsanwaltschaft München II Verdunkelungsgefahr bestehe. Die Süddeutsche Zeitung …
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09.07.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Zur internen Aufarbeitung des Abgasskandals hatte VW eine internationale Kanzlei eingeschaltet. Im Rahmen der staatsanwaltlichen Ermittlungen zum Dieselskandal wurden im März 2017 auch die Räumlichkeiten dieser Kanzlei in München durchsucht …
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07.07.2018
von Rechtsanwältin Melanie Knoll
Als mögliche Rechtsfolgen einer Verkehrsordnungswidrigkeit kommen eine Verwarnung ohne Verwarnungsgeld (§ 56 Abs. 1, Satz 2 OWiG) eine Verwarnung mit Verwarnungsgeld (§ 56 Abs. 1, Satz 1 OWiG) eine Geldbuße (§ 17 OWiG) und die Nebenfolge …
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06.07.2018
von Kanzlei DSSD
OLG Stuttgart weicht Handyverbot auf Der § 23 Abs. 1a StVO bestimmt Folgendes: „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen oder gehalten …
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03.07.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Tausende Verbraucher haben VW aufgrund der Abgasmanipulationen bereits auf Schadensersatz oder Rückabwicklung des Kaufvertrags verklagt. Nun landet eine Klage vor dem Bundesgerichtshof, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Sollte es zur …
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02.07.2018
von Kanzlei DSSD
Anklage wegen Trunkenheit im Verkehr Die Temperaturen steigen und man wird in den nächsten Wochen auch wieder vermehrt Inlineskater im Straßenverkehr antreffen. Umstritten ist die Frage, wie der Fall zu beurteilen ist, wenn ein Inlineskater …
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26.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Zuge des Audi-Abgasskandals wurde im vergangenen Jahr ein Ingenieur und ehemaliger Abteilungsleiter festgenommen. In Untersuchungshaft packte der Mann aus und belastete etliche Manager wegen der Abgasmanipulationen schwer. Gegen Kaution …
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21.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Audi kommt im Abgasskandal nicht zur Ruhe. Nach diversen Rückrufen und der Festnahme des inzwischen vorläufig beurlaubten Vorstandsvorsitzenden Rupert Stadler könnte es nun auch unzulässige Abschalteinrichtungen beim Audi A8 geben. Nach …
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21.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Dieselskandal liefert fast täglich neue Schlagzeilen und hat die Dimension der ursprünglichen VW-Abgasskandals um Manipulationen beim Schummel-Dieselmotor EA 189 längst gesprengt. Zuletzt gab es etwa Rückrufe bei Porsche und Audi, die …
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18.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Dieselskandal wird für VW nun auch in Deutschland teuer. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat gegen die Volkswagen AG im Zusammenhang mit den Abgasmanipulationen ein Bußgeld in Höhe von einer Milliarde Euro verhängt. VW hat die …
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14.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Abgasskandal wird es nun auch für Audi-Chef Rupert Stadler immer enger. Zur Sicherung von Beweismaterial wurde am 11. Juni 2018 dessen Privatwohnung sowie die Wohnung eines weiteren beschuldigten Audi-Vorstandsmitglieds durchsucht, teilt …
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13.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mercedes rutscht tief in den Dieselskandal. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer erklärte am 11. Juni 2018 nach einem Treffen mit Daimler-Chef Zetsche, dass er den amtlichen Rückruf von 238.000 Mercedes-Fahrzeugen wegen unzulässiger …
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10.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der VW-Konzern hat durch die Abgasmanipulationen beim Motor EA 189 seine Kunden nicht nur geschädigt, sondern auch ihr Vertrauen verspielt. Doch ausgerechnet VW bzw. den Konzerntöchtern Audi, Skoda, Seat oder Porsche sollen die Kunden nun …
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08.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung muss Audi erneut Diesel-Fahrzeuge in die Werkstatt zurückrufen. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) ordnete den verpflichtenden Rückruf für die Typen Audi A6 und A7 mit Drei-Liter-Dieselmotor und der …
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07.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Beim Mercedes Vito 1,6 Liter Diesel mit der Euronorm 6 hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) eine unzulässige Abschalteinrichtung entdeckt und bekanntlich den Rückruf angeordnet. Betroffen von dem Rückruf sind etwa 5000 Fahrzeuge. Doch es …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nach VW könnte auch Mercedes ein handfester Dieselskandal drohen. Wegen einer illegalen Abschalteinrichtung hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) mit Bescheid vom 23. Mai 2018 den Rückruf für rund 5.000 Mercedes Vito 1,6 Liter Diesel mit der …
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01.06.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Fehler ja, Abgasmanipulationen nein – die BMW-Spitze hat sich bei der Hauptversammlung zur unzulässigen Abschalteinrichtung bei rund 11.700 Fahrzeugen der 5er- und 7er-Baureihe geäußert. Gezielte Abgasmanipulationen wurden dabei wie üblich …
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30.05.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mit Bescheid vom 23. Mai 2018 hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den verpflichtenden Rückruf für den Mercedes Vito 1,6 Liter Diesel Euro 6 angeordnet. Es könnte für Daimler aber noch viel dicker kommen. Möglicherweise droht dem Autobauer …
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24.05.2018
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Der BGH hatte sich in seiner Entscheidung vom 15.05.2018 – VI ZR 233/17 – mit der Frage zu befassen, ob die Aufnahmen einer Dashcam als Beweismittel in einem Unfallhaftungsprozess herangezogen werden können, oder ob diese unzulässig seien. …
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23.05.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Abgasmanipulationen hat es offenbar auch bei den neueren Modellen des Porsche Macan und Porsche Cayenne mit der Schadstoffklasse Euro 6 gegeben. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat den Rückruf von insgesamt ca. 60.000 Porsche-SUVs …
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23.05.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Diesel-Fahrer in Hamburg können schon jetzt sehen, was in Kürze auf sie zukommt. An zwei Straßenabschnitten gibt es schon Verbotsschilder für Diesel-Fahrzeuge. Vermutlich werden die Verbote noch im Mai gelten. Die Umweltbehörde in Hamburg …