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Disziplinarmaßnahmen gegenüber Beamten
Disziplinarmaßnahmen gegenüber Beamten
| 12.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Zur Begründung eines Beamtenverhältnisses bedarf es der Ernennung. Diese erfolgt durch die Aushändigung der Ernennungsurkunde (vgl. § 8 BeamtStG). Dadurch ist der Beamte auf Lebenszeit ernannt, d. h., auch nach Pensionierung wirkt das …
Welche Folgen haben Strafverfahren für Beamte ?
Welche Folgen haben Strafverfahren für Beamte ?
| 16.04.2019 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Folgen einer strafrechtlichen Verurteilung sind bei Beamten viel einschneidender als bei einem normalen Arbeitnehmer. Soweit der Beamte seine Beamtenstellung wegen Verurteilung zu einer vorsätzlichen Straftat von mindestens zwölf …
Arztbesuch während der Arbeitszeit: Darf der Arbeitnehmer von der Arbeit fernbleiben?
Arztbesuch während der Arbeitszeit: Darf der Arbeitnehmer von der Arbeit fernbleiben?
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Der Arbeitnehmer muss versuchen, Arzttermine in seine Freizeit zu legen – sofern ihm das zumutbar ist. Im Grundsatz gilt nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch: „Ohne Arbeit kein Lohn“. Arztbesuche gelten dabei als Privatsache des Arbeitnehmers, …
Captura GmbH: Interessenvertretung für Vermittler
Captura GmbH: Interessenvertretung für Vermittler
| 30.09.2015 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Etliche Anleger sind von der Insolvenz der Captura GmbH betroffen. „Es ist schon wie ein Reflex: Nach der Insolvenzmeldung bringen sich Anlegeranwälte in Stellung und wollen Schadensersatzansprüche gegen die Vermittler geltend machen. …
Beamte: Disziplinarverfahren als Folge einer Straftat
Beamte: Disziplinarverfahren als Folge einer Straftat
| 21.01.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Artikel befasst sich mit den disziplinaren Folgen von Straftaten von Beamten im Überblick. Beamtinnen und Beamte begehen ein Dienstvergehen, wenn sie schuldhaft die ihnen obliegenden Pflichten verletzen (§ 77 Abs. 1 S. 1 BBG). Außerhalb …
Rücknahme und Verlust der Rechte als Folge von Straftaten bei Beamten
Rücknahme und Verlust der Rechte als Folge von Straftaten bei Beamten
| 20.01.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Artikel befasst sich mit den Rechtsfolgen von Straftaten für Beamte. Grundsätzlich ist das Beamtenrecht Teil des öffentlichen Rechts. Eine effektive Verteidigung von Beamten im Disziplinarverfahren setzt neben vertieften Kenntnisse des …
Versetzung in Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit von Beamten und Soldaten
Versetzung in Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit von Beamten und Soldaten
| 14.01.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Eine unterbliebene Anhörung der Gleichstellungsbeauftragten führt nicht zur Rechtswidrigkeit einer Versetzung in den Ruhestand. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 20.12.2010 (Az: BVerwG 2 B 39/1) die Beschwerde eines Beamten …