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OLG Dresden - kein Schadenersatz für Verdienstausfall bei fehlendem Kinderbetreuungsplatz
OLG Dresden - kein Schadenersatz für Verdienstausfall bei fehlendem Kinderbetreuungsplatz
| 27.08.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das OLG Dresden hat in drei Fällen einen Schadensersatz für Verdienstausfall bei fehlendem Kinderbetreuungsplatz verneint (OLG Dresden, Urteile vom 26.08.2015, AZ: 1 U 319/15, 1 U 320/15, 1 U 321/15) . Die Urteile sind noch nicht …
Der Anspruch auf Kita bzw. Kindertagesstätte und Kindergarten nach § 24 SGB VIII.
Der Anspruch auf Kita bzw. Kindertagesstätte und Kindergarten nach § 24 SGB VIII.
| 02.05.2014 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Seit dem 01.08.2013 haben Eltern einen gesetzlichen Anspruch auf die Betreuung ihres Kindes bis zum Schuleintritt in einer Betreuungseinrichtung. Die faktischen Voraussetzungen aber fehlen. Es besteht eine erhebliche Unterversorgung an …
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
| 26.06.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ab dem 01. August 2013 wird jedes Kind mit der Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz haben. Dieser Rechtsanspruch wird durch das Kinderförderungsgesetz …
Vatertag 2013: ab 19.05.2013 gibt es die elterliche Sorge für Väter nichtehelicher Kinder auf Antrag
Vatertag 2013: ab 19.05.2013 gibt es die elterliche Sorge für Väter nichtehelicher Kinder auf Antrag
| 06.05.2013 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Es ist schon eine Weile her, dass das Bundesverfassungsgericht die bisher geltende gesetzliche Regelung beanstandete, allein den Müttern die elterliche Sorge über Kinder aus nichtehelichen Verbindungen zuzusprechen, wenn die Eltern sich …
Grundwissen zum Umgangsrecht und aktuelle Rechtsprechung!
Grundwissen zum Umgangsrecht und aktuelle Rechtsprechung!
| 20.03.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Gibt die Kindesmutter das Kind nicht heraus, muss sie mit der Verhängung von Ordnungsmitteln /Ordnungsgeld rechnen, auch Vereinbarungen sind vollstreckbar. Es ist immer wieder bedauerlich erfahren zu müssen, dass in ehelichen Konfliktfällen …
Das Jugendamt ist der Rechtsanwalt für Bedürftige in Unterhaltssachen?
Das Jugendamt ist der Rechtsanwalt für Bedürftige in Unterhaltssachen?
| 02.01.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Keine Beratungshilfe für Bedürftige in Unterhaltssachen AG Augsburg, Beschluss vom 23.12.2011, A.z.: 453 UR II 760/11 Begründung: Beratungshilfe kann gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 2 BerHG nur dann gewährt werden, wenn keine andere Möglichkeit für …
Stärkung des Sorgerechts nichtehelicher Väter
Stärkung des Sorgerechts nichtehelicher Väter
| 15.09.2010 von Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
Der Ausschluss des Vaters eines nichtehelichen Kindes von der elterlichen Sorge bei Zustimmungsverweigerung der Mutter ist verfassungswidrig. Dies hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Den Fall, den das BVerfG zu entscheiden hatte, …