30 Ergebnisse für Subsidiarität
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13.09.2018
von Rechtsanwalt Sirous Vafi
… werden soll, durch einen Bevollmächtigten ebenso gut wie durch einen Betreuer besorgt werden können (Subsidiarität der Betreuung). Demnach schließt das Vorliegen einer entsprechenden Bevollmächtigung z. B. einer Vorsorgevollmacht …
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20.11.2020
von Rechtsanwältin Birte Raguse
… Körperzustand ausgleichen oder abschwächen könne, ohne am eigentlichen bleiben. Den Bedingungen sei eine solche generelle Subsidiarität der Heilbehandlung gegenüber dem Hilfsmittel nicht zu entnehmen und. Darüber hinaus spielen finanzielle Aspekte …
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11.08.2021
von Rechtsanwältin Annett Albrecht
… mit Art. 34 GG. Zunächst ist im Rahmen der Prüfung zu beachten, dass § 839 I 2 BGB die Subsidiarität des Haftungsanspruchs regelt. Kann der Betroffene auf andere Art und Weise Ersatz erhalten, so schließt dies den Anwendungsbereich des § 839 …
20.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Ansicht, ein solcher Antrag sei (aus Gründen der Subsidiarität der Feststellungs- zur Leistungsklage) unzulässig, was das Urteil widerlegt. Fazit: Enthalten Widerrufsbelehrungen die zuvor aufgezeigten Formulierungen/Fußnoten …
03.08.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… eine Geschwindigkeitsüberschreitung registrierte. Hierbei müsse die Auslösung des Fotos nicht für jedes betroffene Fahrzeug durch einen Messbeamten gesondert erfolgen. Bei Beachtung der Subsidiarität dieser Regelung, nach welcher auch ohne Wissen des Betroffenen außerhalb …
19.04.2024
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… und Jugendstrafe entbehrlich sind, wenn der Täter in einem psychiatrischen Krankenhaus oder einer Entziehungsanstalt untergebracht wird Subsidiarität der "ahndenden" Rechtsfolgen Im Zusammenspiel mit § 2 Abs. 1 JGG wird deutlich, dass die erzieherisch …