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Krankheitsbedingte Kündigung – sozial gerechtfertigt?
Krankheitsbedingte Kündigung – sozial gerechtfertigt?
| 27.07.2017 von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
Erklärt Ihnen der Arbeitgeber die Kündigung des Arbeitsvertrages und begründet dies mit Ihrer Erkrankung und/oder Ihren – dauernden – Krankheitsfehlzeiten und den Folgen der Leistungsunfähigkeit für den Betrieb, so muss er nach der …
Zahnarztrechnung – Aufklärung?
Zahnarztrechnung – Aufklärung?
| 24.07.2017 von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
Der Zahnarzt berücksichtigt bei Rechnungsstellung stets den Versichertenstatus des Patienten. Ausgangslage der Zahnarztrechnung ist die Behandlung, mithin der konkrete Zahnbefund, also das Untersuchungsergebnis. I. Privat Versicherter …
Arzt- bzw. Zahnarzt-Kooperationsverträge (v.a. BAG, MVZ)
Arzt- bzw. Zahnarzt-Kooperationsverträge (v.a. BAG, MVZ)
| 19.07.2017 von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
Die Kooperation zwischen Ärzten, insbesondere die Berufsausübungsgemeinschaft –früher: Gemeinschaftspraxis – bewirkt eine starke gesellschaftsrechtliche Bindung. Dies gilt für die örtliche, aber umso mehr für die überörtliche …
Neue Pflegegrade ab 2017 lösen Pflegstufen ab.
Neue Pflegegrade ab 2017 lösen Pflegstufen ab.
| 15.07.2017 von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
Ob und wie Pflegebedürftigkeit vorliegt, bestimmt sich nach dem Zeitpunkt der Antragstellung und der geltenden Rechtslage (§ 140 SGB XI). 1. Fall: Pflegebedürftige, die ab 2017 erstmals den Antrag auf Pflegeleistung bei der Pflegekasse …
Arbeitsvertrag/Arbeitslosigkeit, Krankheit und Krankengeld
Arbeitsvertrag/Arbeitslosigkeit, Krankheit und Krankengeld
| 14.07.2017 von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
I. Arbeitsvertrag: Der Arbeitgeber ist bei Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers während der ersten 6 Wochen zur Entgeltfortzahlung bei wirksamen Arbeitsvertrag verpflichtet. Soweit, so klar, der Arbeitnehmer ist solange jedenfalls …
Medizinische Versorgungszentren (MVZ) - Gestaltungstipps für Gesellschaftsverträge
Medizinische Versorgungszentren (MVZ) - Gestaltungstipps für Gesellschaftsverträge
| 24.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Der Gesetzgeber erweist dem ärztlichen Kooperationsmodell des medizinischen Versorgungszentrums – kurz MVZ – zunehmend seine Sympathie. Nachfolgend deshalb einige Hinweise für die inhaltliche Gestaltung von Gesellschaftsverträgen und von …
Erforderlichkeit von Schlussrechnung und Schlussbilanz bei der GmbH in Liquidation
Erforderlichkeit von Schlussrechnung und Schlussbilanz bei der GmbH in Liquidation
| 17.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Beschließen die Gesellschafter einer GmbH deren Auflösung oder wird die GmbH durch anderweitige in § 60 Absatz 1 GmbHG genannte Gründe aufgelöst, tritt diese in Liquidation. Nach § 71 Absatz 1 GmbHG haben die Liquidatoren für den Beginn der …
Gesellschafterstreit
Gesellschafterstreit
| 16.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Die gesellschaftsrechtliche Beratung von Unternehmen und ihren Gesellschaftern ist seit 25 Jahren ein zentraler Schwerpunkt der täglichen Arbeit des Gründungspartners von Böck & Partner Rechtsanwälte, Herrn Rechtsanwalt Dr. Alexander …
Teil 10: Integrierte Versorgung
Teil 10: Integrierte Versorgung
| 15.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Die Serie „Ärztliche Kooperationsformen” endet mit diesem Beitrag über die integrierte Versorgung. Die integrierte Versorgung beinhaltet eine gesetzliche Ausnahme von dem regelmäßigen Verbot, die Vergütung für medizinische Leistungen – …
Teil 9: Angestellte Ärzte
Teil 9: Angestellte Ärzte
| 14.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Die Anzahl angestellter Ärzte ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Dies liegt u.a. an den vielen ärztlichen Angestellten in medizinischen Versorgungszentren. Während im stationären Bereich der angestellte Arzt …
Teil 8: Teilzulassungen
Teil 8: Teilzulassungen
13.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Jeder Vertragsarzt hat die Möglichkeit, durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Zulassungsausschuss seinen Versorgungsauftrag auf die Hälfte zu beschränken. Diese Reduktion ermöglicht nicht lediglich eine Verringerung des Umfangs der …
Teil 7: Medizinisches Versorgungszentrum
Teil 7: Medizinisches Versorgungszentrum
| 12.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Neben der klassischen Gemeinschaftspraxis (nach neuer Sprachregelung „Berufsausübungsgemeinschaft“) führte der Gesetzgeber bereits mit Wirkung zum 1. Januar 2004 im Rahmen des sogenannten Gesundheitsmodernisierungsgesetzes als zentrale …
Teil 6: Ausgelagerte Praxisräume
Teil 6: Ausgelagerte Praxisräume
| 11.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Will ein Vertragsarzt über die Tätigkeit an seinem Praxissitz hinaus spezifische Untersuchungen oder Behandlungen außerhalb seiner Praxis erbringen, steht ihm diese Möglichkeit nach dem Gesetz grundsätzlich offen. Freilich bedarf es einer …
Teil 5: Zweigpraxen
Teil 5: Zweigpraxen
| 10.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Über die Gründung einer überörtlichen Berufsausübungsgemeinschaft hinaus steht Vertragsärzten heute auch die Option zur Gründung einer Zweigpraxis offen. Für welche kooperationswilligen Vertragsärzte die Zweigpraxis der überörtlichen …
Teil 4: Organisationsgemeinschaften
Teil 4: Organisationsgemeinschaften
| 09.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Neben der gemeinsamen Ausübung vertragsärztlicher Tätigkeit im Rahmen einer Berufsausübungsgemeinschaft können sich Vertragsärzte mit geringerer rechtlicher Bindung auch zu Organisationsgemeinschaften verbinden. Im Vordergrund stehen …
Teil 3: Die Teilberufsausübungsgemeinschaft
Teil 3: Die Teilberufsausübungsgemeinschaft
| 08.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Mit der Möglichkeit, eine Teilberufsausübungsgemeinschaft zur Übernahme spezifischer, auf die Erbringung bestimmter Leistungen bezogener Behandlungsaufträge zu gründen, hat der Gesetzgeber den Weg eröffnet, die Kooperation zwischen Ärzten …
Teil 2: Die überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft
Teil 2: Die überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft
| 07.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Während örtliche Berufsausübungsgemeinschaften zwischen Vertragsärzten bereits seit vielen Jahren praktiziert werden, standen überörtlichen Kooperationen in der Vergangenheit rechtliche Hindernisse im Weg. Das …
Ärztliche Kooperationsformen nach geltendem Recht - Teil 1: Die örtliche Berufsausübungsgemeinschaft
Ärztliche Kooperationsformen nach geltendem Recht - Teil 1: Die örtliche Berufsausübungsgemeinschaft
| 06.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Gemeinsam mit anderen zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Kollegen selbstständig tätig zu werden, ist für viele Ärzte eine reizvolle Alternative zum Klinikalltag. Die erfolgreiche Kooperation erfordert jedoch nicht nur hohe …
Fehlerhafte Abrechnung als gewerbsmäßiger, bandenmäßiger Betrug - neues Urteil des LG Bad Kreuznach
Fehlerhafte Abrechnung als gewerbsmäßiger, bandenmäßiger Betrug - neues Urteil des LG Bad Kreuznach
25.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Es dürfte allgemein bekannt sein, dass die fehlerhafte Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen gegenüber den Kassenärztlichen Vereinigungen im Entdeckungsfall zu empfindlichen Rückforderungsbescheiden führen kann. Nicht ganz so bekannt …
Uli Hoeneß Haftstrafe ohne Bewährung wegen Höhe der Schadenssumme
Uli Hoeneß Haftstrafe ohne Bewährung wegen Höhe der Schadenssumme
| 14.03.2014 von Rechtsanwalt Markus Höss
Nach der Verurteilung des Aufsichtsratsvorsitzenden des FC Bayern München zu einer Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monaten wegen Steuerhinterziehung bleibt es dabei, dass Herr Rechtsanwalt Höss aus Stuttgart in Deutschland nach wie vor …