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01.07.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Was kann eine Bank tun, um Online- und Telebanking-Betrug vorzubeugen? In der Zeit, in der Sie Ihre Bankgeschäfte erledigen, können Cyberkriminelle Ihre Daten ausspähen. Dies können Sie auch oftmals nicht verhindern. In einem solchen Fall …
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01.07.2021
von Rechtsanwalt Marc von Harten
1. Der Messenger Dienst EncroChat wurde 2014 in den Niederlanden gegründet und auf speziellen Handys vorinstalliert. Ziel war eine sichere und anonyme Kommunikation. Hierbei handelte es sich um eine Ende – zu – Ende – Verschlüsselung. Die …
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01.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Die Problemstellungen um die Scheinselbständigkeit machen auch vor dem medizinischen Bereich, wie der Pflege keinen Halt. Im Ergebnis wird die Beauftragung von scheinbar selbständigen Auftragnehmern nicht nur in der Baubranche als …
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Auch im Strafrecht ist eine Verfassungsbeschwerde möglich. Auf diese Weise kann eine strafgerichtliche Entscheidung darauf überprüft werden, ob sie gegen die Grundrechte des Grundgesetzes verstößt. Hier finden Sie einige grundlegende …
30.06.2021
von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Mit einem Rotlichtverstoß meinen die Verkehrsrechtler das Überfahren einer roten Ampel . Man unterscheidet zwei Arten von Rotlichtverstößen den einfachen (90 € / 1 Punkt) und den qualifizierten, mit länger als einer Sekunde Rotzeit (200 € / …
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30.06.2021
von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
Ausgangslage Die Verhaftung und die Durchsuchung gehören zu Dingen, mit denen die Polizei plötzlich und überraschend im wahrsten Sinne vor der Tür steht. Während bei fast allen anderen Maßnahmen im Ermittlungsverfahren dem Beschuldigten vor …
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Vorwurf der Untreue im Wirtschaftsstrafrecht Die Untreue gem. § 266 StGB ist eine Deliktsnorm von kaum zu überbietender Konturlosigkeit und Vagheit. Daher handelt es sich bei der Untreue für die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte um eine …
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Jakob Ramsauer
Die Vertretung von Geschädigten im Strafverfahren begegnet vielen Vorurteilen. Gerichte sind gewohnt, den Fokus auf den Täter zu richten und befürchten oftmals durch die Anwesenheit der Verletzten und ihrer Vertreter und insbesondere durch …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie haben eine Vorladung oder eine Strafanzeige durch den Zoll erhalten, und fragen sich, wie Sie darauf reagieren sollen? Die Antwort erhalten Sie in diesem Rechtstipp! Sie erfahren darin: - Wie das Zollstrafrecht funktioniert - Was …
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28.06.2021
von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Ein Verkehrsunfall stellt für jeden Beteiligten ein unvorhergesehenes Ereignis dar, das mit einer extremen Belastungssituation verbunden ist. Oftmals ist man – völlig zu Recht – von der Situation überfordert. Dies führt leider sehr häufig …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die durch das FBI, Europol und die australische Bundespolizei orchestrierte Operation „Trojan Shield“, die darin bestand, einen verschlüsselten Messengerdienst analog zu den bereits durch die Behörden gesprengten Anbietern EncroChat oder …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
Falls Sie Opfer eines Anlagebetrugs geworden sind, bei dem Gold oder besser gesagt angebliches Gold involviert war, sollten Sie schnell handeln. Denn oft ist es so, dass die ersten, die gegen den Anlagebetrug proaktiv tätig werden, eine …
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28.06.2021
von Rechtsanwalt Florian Gempe
Nun hat das Bundesverwaltungsgericht die Zuständigkeitsfrage geklärt. Für Kinderschutzverfahren nach § 1666, die sich u.a. mit der Maskenpflicht in Schulen befassen, sind nicht die Verwaltungsgerichte zuständig, wie oftmals behauptet wurde, …
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28.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
Der letzten prominenten Datenankäufe liegen schon einige Zeit zurück. Viele dürften sich noch an den Erwerb von Bankinformationen aus der Schweiz erinnern. Damit hatte sich insbesondere die Landesregierung aus NRW hervorgetan. Der …
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30.06.2021
von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Es erging auf entsprechenden Antrag der Verteidigung der Beschluss des AG Oldenburg (29 OWi 775 Js 56106/20 (342/21) vom 26.06.21, wonach das - rechtskräftig - ausgeurteilte Fahrverbot von einem Monat aufzuschieben war. Insofern ist …
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24.06.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Mit Beschluss vom 4. Mai 2021 hat der Bundesgerichtshof (Az: 6 StR 137/21) eine Verurteilung des Landgerichts Stade bestätigt. Das Landgericht Stade hatte den Angeklagten wegen siebenfachen Subventionsbetruges zu einer Gesamtfreiheitsstrafe …
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24.06.2021
von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
Im März 2018 hatte das FBI das in Kanada ansässige Mobilfunkunternehmen Phantom Secure hochgenommen und den Inhaber verhaftet. Phantom Secure hatte an seine Kunden weltweit angeblich abhörsichere Mobilfunktelefone verkauft, einschließlich …
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30.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
Letzte Gelegenheit zur Selbstanzeige KAPITEL: bis 07:00 – Vorstellung & Einleitung ab 07:01 – Ausgangslage ab 09:05 – Wer ist eigentlich davon betroffen? ab 11:08 – Welche Einnahmequellen werden möglicherweis im Bankkonto abgebildet? …
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23.06.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC, die das Gleichstellungsrecht und Diskriminierungsrecht bearbeitet, hat am 22.06.2021 bei der Staatsanwaltschaft Mainz Strafanzeige und Strafantrag für einen …
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22.06.2021
von Rechtsanwalt Christian Wiese
Sobald es um die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis geht, agiert die Justiz gern schnell. Im gelben Umschlag fordert ein richterlicher Beschluss die bisherigen Autofahrer knapp auf, den Führerschein abzugeben und bis auf Weiteres zu …
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22.06.2021
von Rechtsanwalt André Rosner
Ausgangslage: Aufgrund der Pandemie bzw. wegen der behördlich angeordneten Schließungen von Geschäften sind viele Unternehmen und auch Einzelunternehmer in eine finanzielle Schieflage geraten. Die Politik versuchte hierauf mit sog. …
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21.06.2021
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Bei einem Rennen im Straßenverkehr meint „höchstmögliche Geschwindigkeit“ im Sinne von § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB nicht die technische Höchstgeschwindigkeit des geführten Fahrzeugs, sondern die in der konkreten Verkehrssituation erzielbare …
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25.08.2021
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
In den letzten Wochen und Monaten folgte für Anleger eine Hiobsbotschaft der nächsten rund um die Unternehmensgruppe der UDI und te. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin, u.a. Mitteilungen vom 11.05.2021 und …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wenn man auf deutschen Autobahnen auf der linken Spur einen LKW überholt, kann man binnen weniger Sekunden damit rechnen, dass von hinten jemand mit der doppelten Geschwindigkeit angeschossen kommt, und die Lichthupe im Rückspiegel …