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Duett bei TikTok – Rechtlich zulässig oder droht hier Ärger wegen Urheberrechtsverletzungen?
Duett bei TikTok – Rechtlich zulässig oder droht hier Ärger wegen Urheberrechtsverletzungen?
| 22.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
TikTok erfreut sich immer mehr Beliebtheit als noch recht junges soziales Netzwerk. Auf diesem werden täglich tausendfach Videos veröffentlicht. Eine Funktion bei der Erstellung von Videos ist die Duett-Funktion. Es ist total einfach: Man …
Rückzahlung von Corona-Hilfen – Wie Sie beim Vorwurf des Computerbetruges durch die Polizei reagieren sollten
Rückzahlung von Corona-Hilfen – Wie Sie beim Vorwurf des Computerbetruges durch die Polizei reagieren sollten
| 03.08.2021 von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
Vor einem Jahr sind im Rahmen der Corona-Pandemie zahlreiche Hilfen von Bund und Ländern angelaufen, um Selbstständige und Unternehmen vor dem finanziellen Ruin zu schützen. Vor allem die Soforthilfen der Investitionsbank Berlin, die ohne …
CFD – Zahlreiche Verstöße festgestellt (III): Bonuszahlungen
CFD – Zahlreiche Verstöße festgestellt (III): Bonuszahlungen
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Mit Allgemeinverfügung vom 23.07.2019 beschränkt die BaFin die Vermarktung, den Verkauf und den Vertrieb von finanziellen Differenzkontrakten (Contracts for Difference – CFD) an Kleinanleger in Deutschland. Diese sind seit dem Inkrafttreten …
Scheinselbständigkeit – Achtung gefährliche Falle! Tipps Teil 3
Scheinselbständigkeit – Achtung gefährliche Falle! Tipps Teil 3
| 11.10.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Scheinselbständigkeit und deren (strafrechtliche) Folgen wird von Geschäftsführern in vielen Branchen als für sie nicht relevantes Risiko bewertet bzw. eingestuft. Das Risiko, dass Scheinselbständigkeit von der Deutschen Rentenversicherung …
Nacktfotos der Tochter gemacht? [Update 1.9.23]
Nacktfotos der Tochter gemacht? [Update 1.9.23]
| 28.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Es kommt immer wieder zu Ermittlungsverfahren, weil eine Person eine andere heimlich gefilmt haben soll. Der Filmende weiß zumeist, dass dem Gefilmten das nicht gefallen würde, macht sich aber häufig keine wirklichen Gedanken …
YouTube & Recht: Verbotene Inhalte auf YouTube - Praxiswissen für den eigenen Erfolg!
YouTube & Recht: Verbotene Inhalte auf YouTube - Praxiswissen für den eigenen Erfolg!
| 19.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer Inhalte auf YouTube veröffentlicht, muss sich dabei konsequent an die Spielregeln von YouTube halten. Dabei gibt es eine Fülle verbotener Inhalte auf YouTube. Wer sich nicht daran hält riskiert einen Strike (Verwarnung) oder im …
Herausgabe sichergestellter Fahrzeuge: § 111n StPO ist eine vorläufige Besitzstandsregelung - Zivilrechtsweg steht offen
Herausgabe sichergestellter Fahrzeuge: § 111n StPO ist eine vorläufige Besitzstandsregelung - Zivilrechtsweg steht offen
| 23.06.2021 von Rechtsanwalt Christian Mkhitaryan
In einer vom Verfasser erwirkten Beschwerdeentscheidung hinsichtlich der Herausgabe eines sichergestellten Fahrzeugs stellte das Landgericht Kassel klar, dass es sich bei § 111n StPO lediglich um eine vorläufige Besitzstandsregelung handelt …
Ermittlungsverfahren wegen BtM-Bestellung über Wickr oder Telegram
Ermittlungsverfahren wegen BtM-Bestellung über Wickr oder Telegram
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Als Alternative zum Darknet oder der „althergebrachten“ persönlichen Kontaktaufnahme mit einem Dealer erfreuen sich Krypto-Messenger wie Telegram oder Wickr zunehmend großer Beliebtheit. Die kostenlosen Messenger-Apps scheinen perfekt für …
StVO-Novelle 2021: Verkehrsministerkonferenz beschließt erneut Verschärfung des Bußgeldkataloges
StVO-Novelle 2021: Verkehrsministerkonferenz beschließt erneut Verschärfung des Bußgeldkataloges
| 09.11.2021 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Seit dem zustimmenden Beschluss des Bundesrats am 08.10.2021 steht fest: Ab dem 09.11.2021 tritt ein deutlich verschärfter Bußgeldkatalog in Kraft. Am …
Bestechung & Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr und Gesundheitswesen
Bestechung & Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr und Gesundheitswesen
| 16.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jesko Baumhöfener LL.M.
Die in den §§ 299 ff. StGB geregelten Straftatbestände dienen in erster Linie der Umsetzung des EU- Rechts, um die Bestechung sowie Bestechlichkeit im privaten Sektor zu bekämpfen. Hiervon zu unterscheiden ist die Amtsträgerkorruption im …
TikTok & Recht: Fremde Personen in TikTok Videos - Das kann ziemlichen Ärger bringen!
TikTok & Recht: Fremde Personen in TikTok Videos - Das kann ziemlichen Ärger bringen!
| 16.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Seit einigen Jahren erfreut sich die App TikTok gerade bei Jugendlichen wachsender Beliebtheit. Zu sehen ist eine große Bandbreite unterschiedlichster Videos. Fitness Videos und Erklärvideos, aber auch beispielsweise Unfälle oder Personen, …
Führerschein weg, Fahrlehrerlaubnis erloschen – und dann?
Führerschein weg, Fahrlehrerlaubnis erloschen – und dann?
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Führerschein weg, Fahrlehrerlaubnis erloschen – und dann? Der erfolgreiche Weg zurück zur Fahrlehrerlaubnis von Rechtsanwalt Dietrich Jaser Wahrscheinlich hat es jeder Fahrlehrer schon einmal aus seinem Kollegenkreis erlebt oder …
Falschbeschuldigung/Vorwurf sexueller Übergriff, sexueller Missbrauch – was tun?
Falschbeschuldigung/Vorwurf sexueller Übergriff, sexueller Missbrauch – was tun?
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
Die Falschanzeigenquote im Sexualstrafrecht ist hoch und immer wieder werden auch Unschuldige verurteilt. Gerade in Anbetracht der drohenden, langjährigen Freiheitsstrafen im Falle einer Verurteilung wegen einer Sexualstraftat, sollte jeder …
Festnahme in den USA - Ihre Rechte - GER/ENG version
Festnahme in den USA - Ihre Rechte - GER/ENG version
| 15.04.2021 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Die Festnahme in den USA - Ihre Rechte als Beschuldigter Wenn ein (Polizei-)Beamter eine Person festnimmt, wird dieser Verdächtige bzw. Beschuldigte zunächst in Gewahrsam genommen. Wenn sodann die sog. große "Jury" (Geschworenen) eine …
Einziehung von Taterträgen gem. §§ 73 ff. StGB - Verschlechterungsverbot § 331 StPO bei Einziehung erst in der Berufung
Einziehung von Taterträgen gem. §§ 73 ff. StGB - Verschlechterungsverbot § 331 StPO bei Einziehung erst in der Berufung
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Werner Hamm
Die Einziehung von Taterträgen wurde 2017 reformiert . Ungeklärt war die Frage, ob nach der Reform eine Einziehung auch noch in der Berufungsinstanz erfolgen kann, wenn in der ersten Instanz unterblieben war. Die Frage hat der …
Jugendstraftaten – Hilfe (auch) für Eltern (Strafverteidiger-Tipp #2)
Jugendstraftaten – Hilfe (auch) für Eltern (Strafverteidiger-Tipp #2)
| 08.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
I. Ein Ermittlungsverfahren gegen Jugendliche oder Heranwachsende = ein Schrecken für die ganze Familie Es ist regelmäßig ein heftiger Schock, wenn Eltern durch ein Schreiben der Polizei oder Staatsanwaltschaft darüber informiert werden, …
Cum-Ex-Skandal: BGH Verhandlung naht
Cum-Ex-Skandal: BGH Verhandlung naht
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Der Bundesgerichtshof (BGH) - das höchste deutsche Strafgericht - wird im Juni abschließend klären, ob die Cum-Ex-Deals strafbare Steuerhinterziehungen waren. Am 15. Juni wird der BGH die Revisionen verhandeln, welche gegen ein Urteil im …
Battle against Human and Sex Trafficking - Kampf gegen Menschenhandel und -ausbeutung (ENG / GER)
Battle against Human and Sex Trafficking - Kampf gegen Menschenhandel und -ausbeutung (ENG / GER)
| 28.03.2022 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Legal battle against human and sex trafficking Also known as human or sex trafficking as well as modern slavery, it is a serious crime while a person is forced to perform any labor, provide services, or engage in commercial sexual activity …
AG Leipzig, Diktator stellt keine Beleidigung nach § 185 StGB dar
AG Leipzig, Diktator stellt keine Beleidigung nach § 185 StGB dar
| 16.02.2022 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Bezeichnung als "Diktator" keine strafbare Beleidung sondern zulässige Meinungsäußerung Die Äußerung " Diktator” oder “Du bis ein Diktator” bzw. “Du führst dich auf wie ein Diktator” stellen sich nach einem Urteil des Amtsgerichts Leipzig …
Kautionssystem in den USA - Bail Bond System in the US - GER/ENG version part I
Kautionssystem in den USA - Bail Bond System in the US - GER/ENG version part I
| 13.04.2021 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Kautionssystem in den Vereinigten Staaten - Teil I In den Vereinigten Staaten hat sich aufgrund der dortigen prozessrechtlichen Situation das sogenannte Kautionssystem, insbesondere im Strafverfahren entwickelt, das sich erheblich von …
Rechtsanwalt Strafrecht – Körperverletzungen gemäß § 223 StGB
Rechtsanwalt Strafrecht – Körperverletzungen gemäß § 223 StGB
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Werner Hamm
Der Straftatbestand der Körperverletzung ist in § 223 StGB geregelt. Wegen Körperverletzung macht sich strafbar, wer eine andere Person körperlich misshandelt oder an der Gesundheit schädigt. Als Strafmaß sieht das Gesetz Geldstrafe oder …
Kautionssystem in den USA - Bail Bond System in the US - GER/ENG version part II
Kautionssystem in den USA - Bail Bond System in the US - GER/ENG version part II
| 14.04.2021 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Kautionssystem in den Vereinigten Staaten - Teil II Grundsätzlich ist es jedoch so, dass der Großteil der Angeklagten die durch das Gericht festgesetzte z.T. erhebliche Kautionssumme nicht selbst aufbringen kann. In diesem Bereich wird der …
Versicherung muss bei Verlassen des Unfallortes nicht zahlen
Versicherung muss bei Verlassen des Unfallortes nicht zahlen
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Verursacht ein Autofahrer einen Unfall , kann die Kaskoversicherung die Zahlung verweigern, wenn der Fahrer den Unfallort verlassen und den Schaden nicht schnellstmöglich der Versicherung gemeldet hat. Darauf hat das Oberlandesgericht (OLG) …
Wann beteiligt man sich an einer Schlägerei?
Wann beteiligt man sich an einer Schlägerei?
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Beteiligung an einer Schlägerei gemäß § 231 StGB Wer sich an einer Schlägerei oder an einem von mehreren verübten Angriff beteiligt, wird schon wegen dieser Beteiligung mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, …