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Urheberrecht: Auskunftsanspruch gegen Tauschbörsennutzer
Urheberrecht: Auskunftsanspruch gegen Tauschbörsennutzer
| 06.10.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
In letzter Zeit sind mehrere Nachrichten durch die Pressemedien gegangen, die den Eindruck erwecken konnten, dass Benutzer von Tauschbörsen (wie z.B. Emule) nicht mehr so schnell identifiziert werden könnten und vor der Inanspruchnahme bei …
OLG Stuttgart: Cold-Call-Verträge sind nichtig
OLG Stuttgart: Cold-Call-Verträge sind nichtig
| 29.09.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Verträge, die darauf gerichtet sind, durch sogenannte "Cold Calls" Kunden zu akquirieren, sind wegen Verstoßes gegen ein gesetzliches Verbot nichtig. Dies hat das Oberlandesgericht Stuttgart (Beschluss v. 26.8.2008 - 6 W 55/08) nun …