54 Ergebnisse für Nötigung

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Die Überprüfung der vorvertraglichen Anzeigepflicht im Rahmen der Leistungsprüfung
Die Überprüfung der vorvertraglichen Anzeigepflicht im Rahmen der Leistungsprüfung
| 23.10.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Immer wieder werden wir von Mandanten gefragt, ob der Versicherer, beispielsweise im Rahmen der Leistungsprüfung einer Berufsunfähigkeitsleistung, berechtigt ist, die Einhaltung der vorvertraglichen Anzeigepflicht zu überprüfen. Die …
Hypothetische Patienteneinwilligung
Hypothetische Patienteneinwilligung
| 20.01.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Patientin eines Krankenhauses hat ein Schmerzensgeld in Höhe von 30.000,00 € dafür verlangt, da sie durch eine therapiebegleitende Heparinbehandlung, die eine schmerzhafte Hämatombildung verursacht, geschädigt worden ist. Die Patientin …
Nachlassverbindlichkeiten - Abzugsfähigkeit - Stichtagsprinzip
Nachlassverbindlichkeiten - Abzugsfähigkeit - Stichtagsprinzip
| 30.10.2012 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Zu den abzugsfähigen Nachlassverbindlichkeiten im Sinne des § 10 Abs. 5 Nr. 1 ErbStG gehören nicht nur die Steuerschulden, die zum Zeitpunkt des Erbfalls rechtlich entstanden waren, sondern auch die Steuerverbindlichkeiten, die der …
Begrenzte Mieterhöhung nach Modernisierungen
Begrenzte Mieterhöhung nach Modernisierungen
| 12.11.2010 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Vermieter können nur bei nötigen Modernisierungen eine Mieterhöhung durchsetzen. Vermieter dürfen zwar nach durchgeführten Modernisierungsmaßnahmen die angefallenen Kosten durch Mieterhöhungen umlegen. Dabei müssen sie allerdings nach einer …
Der Belegarzt und die Haftpflichtversicherung im Krankenhaus
Der Belegarzt und die Haftpflichtversicherung im Krankenhaus
| 29.07.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Für Krankenhausträger besteht keine gesetzliche oder tarifvertragliche Pflicht zum Abschluss einer Krankenhaushaftpflichtversicherung. Daher existieren in Deutschland tatsächlich einige Krankenhäuser, die keinen …
Künstliche Befruchtung und die Angst vor der verweigerten Kostenübernahme
Künstliche Befruchtung und die Angst vor der verweigerten Kostenübernahme
| 06.02.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Steigende Umweltbelastungen, Infektionen, Varikozele testis, genetische Störungen. Die Gründe für Unfruchtbarkeit sind vielfältig. Fakt ist jedoch, dass die Zahl unfruchtbarer Männer und Frauen stetig steigt. Immer mehr zum Teil junge Paare …