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Rechtliche Überlegungen vor dem Kauf einer Superyacht – Teil 1
Rechtliche Überlegungen vor dem Kauf einer Superyacht – Teil 1
| 30.05.2017 von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Nachdem die Entscheidung gefallen ist, einen großen Betrag für den Erwerb einer Yacht auszugeben, müssen wichtige Entscheidungen getroffen werden, um sie sorgenfrei in vollem Umfang nutzen und genießen zu können. In diesem Artikel wird …
EU-Verordnung 655/2014 – grenzüberschreitende Kontenpfändung
EU-Verordnung 655/2014 – grenzüberschreitende Kontenpfändung
| 07.11.2016 von Fachanwältin Monique Bocklage
Am 18.01.2017 tritt nun endlich die bereits im Mai 2014 verabschiedete Verordnung (EU) Nr. 655/2014 zur Einführung eines Verfahrens für einen Europäischen Beschluss zur vorläufigen Kontenpfändung im Hinblick auf die Erleichterung der …
Neue Regelungen im britischen Gesellschaftsrecht
Neue Regelungen im britischen Gesellschaftsrecht
| 04.10.2016 von Fachanwältin Monique Bocklage
Der britische Small Business, Enterprise and Employment Act 2015 (SBEEA 2015) wurde bereits im März 2015 verabschiedet. Er soll die Verwaltung von Gesellschaften vereinfachen und für mehr Transparenz sorgen. Die wichtigsten Änderungen gemäß …
Geschäftsführer ausländischer Gesellschaften haften auch für Zahlungen nach Zahlungsunfähigkeit
Geschäftsführer ausländischer Gesellschaften haften auch für Zahlungen nach Zahlungsunfähigkeit
| 05.09.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Der Bundesgerichtshof hatte sich am 15.03.2016 (Az. II ZR 119/14) mit der Frage beschäftigt, ob die Haftung für Zahlungen nach Zahlungsunfähigkeit (§ 64 GmbHG) auch für ausländische Gesellschaften mit Verwaltungssitz in Deutschland …
Binäre Optionen – Abzocke mit System?
Binäre Optionen – Abzocke mit System?
| 11.08.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Binäre Optionen werden auch unter deutschen Anlegern und Tradern immer beliebter. Zahlreiche Berichte über positive Erfahrungen mit binären Optionen sowie verschiedene Forum-Beiträge versprechen leichte und schnelle Gewinne. Doch nicht …
Patent anmelden beim DPMA oder EPA - die Basics
Patent anmelden beim DPMA oder EPA - die Basics
| 27.08.2015 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Was ist ein Patent? Das Patent dient dem Schutz technischer Erfindungen. Dem Inhaber eines Patents steht für die maximale Schutzdauer von 20 Jahren ein räumlich begrenztes Nutzungsmonopol für die patentierte Erfindung zu. Erfindungen in …
LG Düsseldorf: Aufbereitung von Druckerkartuschen als Patentverletzung?
LG Düsseldorf: Aufbereitung von Druckerkartuschen als Patentverletzung?
| 25.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Am 11.06.2015 hat das Landgericht Düsseldorf die Entscheidungen in drei Patentverletzungsverfahren eines großen Herstellers von Laserdruckerkartuschen gegen mehrere Wiederaufbereiter verkündet und zugunsten des Patentinhabers entschieden. …