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Gehaltserhöhung nach der Scheidung (BGH Urteil vom 23.05.2007)
Gehaltserhöhung nach der Scheidung (BGH Urteil vom 23.05.2007)
| 09.07.2007 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in seinem Urteil vom 23.05.2007 ( XII ZR 245/04 ) u.a. darüber zu befinden, inwieweit sich nacheheliche Einkommenssteigerungen des Unterhaltspflichtigen auf die Entwicklung des …
Regelbeträge zur Berechnung des Kindesunterhalts ab 01.07.2007
Regelbeträge zur Berechnung des Kindesunterhalts ab 01.07.2007
| 18.06.2007 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Nachdem die geplante Reform des Unterhaltsrechts nun definitiv nicht zum 01.07.07 in Kraft treten wird, sondern auf einen ungewissen Zeitpunkt in der Zukunft verschoben ist, war der Gesetzgeber kurzfristig gehalten, zum 01.07.2007 neue …
Neue Düsseldorfer Tabelle
Neue Düsseldorfer Tabelle
| 06.06.2007 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Die Düsseldorfer Tabelle basiert auf der Regelbetrag‑Verordnung, in der die jeweiligen Regelbeträge der drei Altersstufen für ein Kind festgelegt sind. Der Gesetzgeber hat die Regelbeträge alle zwei Jahre und insbesondere demnächst zum …
Doppelter Krankenkassenbeitrag für Minijob-Verdienst rechtswidrig
Doppelter Krankenkassenbeitrag für Minijob-Verdienst rechtswidrig
| 21.05.2007 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Das Bundessozialgericht hat die doppelte Beitragsbelastung für Personen, die einen Minijob hatten und gleichzeitig freiwilliges Mitglied einer Krankenkasse waren, für rechtswidrig erklärt. Diese Personen wurden bis dahin zweimal zur Kasse …
Neues Urteil zum Wohnwert beim Ehegattenunterhalt
Neues Urteil zum Wohnwert beim Ehegattenunterhalt
| 04.05.2007 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in seinem Urteil vom 28.03.07 (XII ZR 21/05) über die Berücksichtigung des Gebrauchsvorteils aus mietfreiem Wohnen im Eigenheim bei der Berechnung des …
Apothekenrecht: Rezeptsammlung im Heim zulässig ?
Apothekenrecht: Rezeptsammlung im Heim zulässig ?
| 26.04.2007 von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
- Rezeptsammlung im Heim ist nicht zulässig Absprachen zwischen einer Apotheke und der Leitung eines Heims zur Versorgung von Heimbewohnern mit Arzneimitteln bezüglich des Ob und Wie der Weiterleitung von Rezepten sind außerhalb eines …