54 Ergebnisse für AGB

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Abgeltung von Überstunden  (BAG , Urteil vom 01.09.2010 - 5 AZR 517/09)
Abgeltung von Überstunden (BAG , Urteil vom 01.09.2010 - 5 AZR 517/09)
| 03.05.2011 von KÜHNE Rechtsanwälte
… der Klausel, welche der AGB Prüfung unterliegt. Für die Praxis hat dies zur Folge, dass der Arbeitgeber die angeordneten Überstunden demnach voll zu vergüten hat. Der Arbeitnehmer sollte allerdings schnell handeln, da unter Umständen die Geltendmachung durch sog. Abgeltungsklauseln ausgeschlossen sein kann. Dresden, 02.05.2011 Rechtsanwalt Boris Kühne
Geheimhaltungspflichten von Kreditinstituten: Ansprüche des Kunden bei Verletzungen
Geheimhaltungspflichten von Kreditinstituten: Ansprüche des Kunden bei Verletzungen
| 16.11.2009 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… gedeckt durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken (Nr.2 AGB Banken). Jedoch dürfen keine sonstigen Auskünfte erteilt werden, erst recht keine Detailauskünfte. 6. Gibt es den gläsernen Firmenkunden? Seit Januar 2005 ist das Gesetz …
Datendesaster gefährdet Unternehmen: Haften Bankenmitarbeiter für Verstöße gegen das Bankgeheimnis?
Datendesaster gefährdet Unternehmen: Haften Bankenmitarbeiter für Verstöße gegen das Bankgeheimnis?
| 13.11.2009 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… wenn Bankauskünfte erteilt werden: " teilen wir mit dass wir eine Geschäftsverbindung unterhalten". Dies ist meist gedeckt durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken (Nr.2 AGB Banken). Jedoch dürfen keine sonstigen Auskünfte erteilt …
Bankgeheimnis adieu oder der gläserne Firmenkunde
Bankgeheimnis adieu oder der gläserne Firmenkunde
| 28.08.2009 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… wir mit dass wir eine Geschäftsverbindung unterhalten". Dies ist meist gedeckt durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken (Nr.2 AGB Banken). Jedoch dürfen keine sonstigen Auskünfte erteilt werden, erst Recht keine Detailauskünfte. 5. Warum kann man vom gläsernen …
Welche Höhe der Maklerprovision ist zulässig? Wann muss eine Maklerprovision bezahlt werden?
Welche Höhe der Maklerprovision ist zulässig? Wann muss eine Maklerprovision bezahlt werden?
| 08.12.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… auf eine Provision ist allerdings verwirkt, wenn er seine Doppeltätigkeit als Makler den Parteien nicht offenbart. Vgl. § 654 BGB. 6. Besonderheiten a) AGB Um seine Rechtsstellung durch abweichende Parteivereinbarung zu verbessern, verwendet …
Unbedenklichkeitsbescheinigung als Fälligkeit in AGB unwirksam, OLG Hamm, 21 U 30/22 vom 15.12.2022
Unbedenklichkeitsbescheinigung als Fälligkeit in AGB unwirksam, OLG Hamm, 21 U 30/22 vom 15.12.2022
03.03.2023 von Rechtsanwalt Boris Burtin
In AGB des Auftraggebers eines Bauwerkvertrages findet man häufig Klauseln, wonach Abschlagsrechnungen nur fällig werden, wenn verschiedene Bescheinigungen vorgelegt werden. Der Auftragnehmer kann ohne Verzug weder Verzugsschaden geltend …